AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2020-01-21
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Sitzung der AG Wirtschaft 21.1.2020, 21:05 Uhr
TOP 1 Formalia
- Die Sitzung wird um 21.16 von Sebulino eröffnet.
- Moderation: Sebulino, dann Pawel
- Aufzeichnung: folgt, es zeichnet auf: Pawel
- Protokoll: alle
TOP 2 Diskussion des Grundsatzprogramms
Letzte Fassung: https://wiki.piratenpartei.de/Datei:Grundsatzprogramm_final.pdf
- Diskussion über die Behandlung von Externalitäten, Bedeutung für das Wirtschaften.
- Staat muss Eingriffsmöglichkeiten haben bei Versagen
- Wie weit darf ein Staat einschreiten im Fall von Fehlentwicklungen, die nicht durch falsche Anreize entstanden sind, sondern beispielsweise durch Zyklik?
- Wie kriegt man die piratige Dimension besser herausgearbeitet? Grenzt man sich mit dem liberalen Programm ausreichend ab gegen andere Parteien?
Entscheidung, ob über das Grundsatzprogramm in der aktuellen Version abgestimmt und angenommen werden soll?
- In beiden Fällen mehrheitlich ja.
Weitere Ergänzungen, die vor allem Fragen zum Thema Eingriffsrechte des Staates in Krisenzeiten klären, und mehr zu Externalitäten ausführen, sollten auf dem Radar behalten werden. Hierzu beiden sich weitere Ausarbeitungen an, um etwas zu haben, über das man diskutiert.
TOP 3 Sonstiges/Termine
- Nächste Schritte: Themen sammeln und Prioritäten setzen: Themenpad: https://etherpad.ag-technik.de/p/themenpad-eg7fuvx
- Antrag für Bundesparteitag für den Grundsatzprogrammantrag
- Betrachten der weiteren Programmpunkte für das Wahlprogramm Wirtschaft, Verteilen von Arbeitsaufträgen
- AG Umwelt mumbelt morgen um 21 Uhr und würde sich über die Teilnahme von Wirtschafts-AGlern freuen - es geht um CO2-Steuern
- Äußerungen bisher:
- Sebulino: https://www.youtube.com/watch?v=3GyAH2DpUtg
- Link zu einer Studie: https://www.mcc-berlin.net/fileadmin/data/B2.3_Publications/Working%20Paper/2019_MCC_Optionen_f%C3%BCr_eine_CO2-Preisreform_final.pdf
- Link zu einer anderen Studie: https://www.sachverstaendigenrat-wirtschaft.de/sondergutachten-2019.html
- Eine Antwort, die wir zur EU-Wahl gegeben haben, die sich u.a. mit CO2-Steuern befasst unter https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/42/Antwort-WPS19-DNR.pdf , eine andere https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/b/b9/Antwort-WPS19-PFF0.pdf
- Äußerungen bisher:
TOP 4 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächster Termin 04.02.2020
- Neuer Jour fixe?: 1. und 3. Dienstag um 21.00 Uhr im Mumble, Alternativvorschlag 1. Mittwoch und 3. Dienstag im Monat, gleiche Zeit.
- Ende der Sitzung: 22.51 Uhr