AG Wirtschaft/Mumble/Protokoll/2013-06-17

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Sitzung der AG Wirtschaft 17.06.2013, 20:00h

Teilnehmer (ordentliche AG-Mitglieder)


Teilnehmer (Gäste)

  • Insgesamt 16 Teilnehmer


TOP 1 Formalia

  • Kenndaten:
146 Mitglieder (132 Piraten)
349 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft
145 Abonnenten ML-AG-Wirtschaft-Info
Stand 03.06.2013

TOP 2 Aktuelles

  • Interview von Melanie
  • Demo PRISM
  • Zusammenarbeit mit der SG Presse Bund etwas zäh :-(
  • Arne berichtet kurz über die Diskussion zum Hochwasser
http://ag_wirtschaft.piratenpad.de/Flut

TOP 3 Themenbeauftragte mit Team

Gesplittet in Steuern, Geldordnung, Wirtschaft.

  • AG Steuerpolitik
  • AG Wirtschaft
  • AG Geldordnung

Matthias: Meinungsbilder aus den Squads und AK's, abwarten

Erinnerung schicken, das wir uns in zwei Wochen nochmal zu diesem Thema Treffen wollen (01.07.2013)

Stimmbürger: Einladung zu den Wirtschaftspiraten am Mo 01.07.2013 20 Uhr um die Meinungsbilder der AG PG AK und andere Beteiligten zu besprechen und die Modalitäten für die Wahl der Themenbeauftragten festzulegen. Eine Wahl für die 3 Bereiche Wirtschaft/Steuern/Finanzen könnte dann am 15.07.2013 stattfinden.

Info macht Axel

TOP 4 EuWiKon

Nächste Sitzung 21.06.2013, 20:00 Uhr, Mumble Kanal Wirtschaftspiraten http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_3

TOP 5 Praxisleitfaden 'Modernisierung der Kommunalen Haushalte in Bayern'

Teilprojekt AG Wirtschaft

'Neues Kommunales Finanzwesen': Der finanzwirtschaftliche Hintergrund (etwa fünf DIN A4 Seiten)
Verantwortung Teilprojekt AG Wirtschaft: Arne Pfeilsticker, Koordinator AG Wirtschaft
Wer möchte daran mitarbeiten?

Teilprojekt AG Kommunalpolitik Bund

'Neues Kommunales Finanzwesen': Der parteipolitische Zusammenhang (etwa fünf DIN A4 Seiten)
Verantwortung Teilprojekt AG Kommunalpolitik Bund: Jorg Valentin, Koordinator AG Kommunalpolitik Bund
Projektziel
Fünf- bis zehnseitige, leichtverständliche Orientierungshilfe für PIRATEN, die zum Thema 'Reform von Finanzen und Haushalt' Wahlkampf in ihrer bayerischen Kommune machen möchten.
Begriffsbestimmung
Leichtverständlich: Texte werden übersichtlich gestaltet; jeder Satz enthält nur eine Aussage; Fremdwörter, Fachwörter oder abstrakte Begriffe werden durch anschauliche Beispiele oder Vergleiche erklärt und ggf. mit weiterführenden Webdokumenten verknüpft.
Projektorganisation
Interaktion in bzw. zwischen selbstorganisierenden Teams.
Projektkommunikation
Piratenpad (Leitfadeninhalte), Email (Teamkoordination)
Schlusstermin Gesamtprojekt: 31. Juli 2013
Schlusstermin Teilprojekt AG Wirtschaft: 15. Juli 2013
Schlusstermin Teilprojekt AG Kommunalpolitik Bund: 31. Juli 2013
In einer ersten Anforderungserhebung unter bayerischen PIRATEN wird vom Praxisleitfaden vor allem eine bundeslandspezifische Klärung der Kameralistik, Doppik und des Neuen Kommunalen Finanzwesens gewünscht. Dies steckt den Bearbeitungsbereich der AG Wirtschaft insofern ab, als in gesonderten Arbeitspaketen (AP) Grundsätzliches zur Kameralistik (AP1) sowie zur Kommunalen Doppik (AP2) erläutert werden sollte bevor auf die Besonderheiten des bayerischen Neuen Kommunalen Finanzwesens (AP3) eingegangen wird. Wenn ein Mitglied der AG Wirtschaft eine Aufgabe aus den AP übernehmen möchte, dann kannst Du das im Zuge einer Teammitgliedschaft im Rahmen des von Dir verantworteten Teilprojekts regeln. Die Arbeit meines Teilprojekts läuft zunächst parallel zu Deinem Teilprojekt u. a. anhand von Rückkoppelungen zu den ins Pad eingefüllten finanzwirtschaftlichen Inhalte. Wenn Du Fragen oder Anregungen zum Projekt hast, melde Dich einfach. Ansonsten ist das Projekt-Piratenpad unter https://ag_kommunalpolitik_bund.piratenpad.de/15 zu finden (Passwort: nkfw).
Hinweis:
Am 06.+07.07.2013 findet in Dresden ein Haushaltspolitisches Treffen der Piraten statt
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Haushalt/Haushaltsworkshop

TOP 6 Sonstiges

  • Freihandelszone Status Quo
TSM1Paul: Die Frage stellt sich was Freihandelszone genau bedeutet. Dahingehend gibt es Definitionsbedarf. Interdisziplinäres Denken soll dazu gehören (z.B. Gesundheit/Natur/Umwelt, Rüstung/Militärausgaben, Whistleblowing/Abhörung/Sicherheitspolitik usw.). Machthaber, insbesondere in den USA, versuchen ihre Interessen auch unsozial durchzusetzen (nach dem MOTTO "egal wie").
Arne: Thema unbedingt im Auge behalten. M.E. dient die angestrebte Freihandelszohne primär dem internationalen Großkapital und nicht unbedingt den betroffenen Staaten und ihren Bürgern. Freihandel ohne die Besteuerung von Ausbeutung und Zerstörung der Umwelt führt zu einer sozialen Abwärtsspirale und zusätzlicher Belastung für die Umwelt. Ein Unternehmen, das hinsichtlich der Umwelt verantwortungsbewusst ist und angemessene Löhne bezahlt und Arbeitsbedingungen gewährleistet, kann nicht mit einem Unternehmen konkurrieren, das seine Mitarbeiter und die Umwelt ausbeutet.
  • BuVerfG Verhandlung am 11/12.06.2013
Bericht von Matthias über die Verhandlungen vor Gericht und der Presseberichte dazu.
http://www.zeit.de/wirtschaft/2013-06/ezb-karlsruhe-bilanz-verhandlung
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verhandlungen-ueber-euro-rettungsschirm-erschwerter-zugriff-auf-die-ezb-1.1694440
http://www.faz.net/aktuell/politik/europaeische-union/kommentar-deutliche-worte-12218236.html
Meine Position: gehe konform mit Jens Berger:
http://www.nachdenkseiten.de/?p=17574

TOP 7 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung

  • Nächster Termin: 01.07.2013 20.00 Uhr bei den Wirtschaftspiraten, Themenbeauftragter
  • Ende der Sitzung: 22:23 Uhr


Wer : AG Wirtschaft
Wo : Unser Mumble findet im Raum Wirtschaftspiraten statt.
Wann : Mo den 01 Juli 2013 um 20:00
Tagesordnung : Pad
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