AG Wahlbeobachtung und Wahlparty/Kurzkonzept

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Konzept Wahlbeobachtung und Wahlparty

Ziele

  • Mitglieder-/Wählermobilisierung / Wählerkontakt
  • Spaß an der Gemeinschaft
  • Garantieren einer fairen geheimen Wahl

Mitglieder- / Wählermobilisierung / Wählerkontakt

  • Ziel einer Partei ist es, für seine Personen und Konzepte gewählt zu werden
  • dazu muss der Wähler zur Stimmabgabe (statt Enthaltung) motiviert werden
  • ist ein Wähler bereit seine Stimme abzugeben, dann sollte er noch so weit motiviert werden, auch das zählen seiner Stimme zu überwachen
  • Bewußtsein wecken für die Nicht-Selbstverständlichkeit fairer geheimer Wahlen
  • eine demokratische Initative kann sich erst durchsetzen, wenn sie
    • gewählt wird und
    • ihre Stimmen öffentlich gezählt sind und
    • die Wähler ggf. öffentlich auf der Straße bereit sind auf ihrem Abstimmungsergebnis zu bestehen
  • einmal pro Jahr (Wahl: Bund, Land, Kreis, Stadt) treffen sich alle Mitglieder an den Wahllokalen mit einer sinnvollen Aufgabe und geben den anderen Bürgern die Möglichkeit uns unmittelbar zu erleben
  • T-Shirt am Wahltag: "Wahlbeobachtung" (keine Parteienwerbung)

Spaß an der Gemeinschaft

  • Für einen politischen Erfolg muss man "nur" die Personen erreichen, die tatsächlich zur Wahl gehen
  • Erreichen bedeutet am Wahltag aber nur einen sympatischen und mit "Rat und Tat sich für die Gemeinschaft einsetzenden" Eindruck zu hinterlassen
  • Deshalb kann am Wahltag selber auf Werbung (wie auch im Gesetz vorgesehen) gänzlich verzichtet werden
  • alle Wähler, aller Parteien zur Wahlparty und Wahlkontrolle eingeladen werden
  • das gemeinschaftliche Treffen der Mitglieder dient
    • zum einen zum physischen Treffen und Kennenlernen, um dem Gefühl der "politisch aber auch gemeinschaftlichen Vereinsamung" entgegen zu wirken
    • Freude an der Gemeinschaft
  • die öffentliche Versammlung der Piraten am Wahltag zeigt auch öffentlich, wie viel Piraten-Stimmen mindestens in den Urnen zu finden sein müssen
  • Für ein Fest bedarf es immer eines gemeinsamen Anlasses. Eine Wahl ist ein öffentlich gleichzeitiger gemeinsamer Anlass

Garantieren einer fairen geheimen Wahl

  • Piraten melden sich zu Wahlhelfern und
  • Piraten bewerben sich für die Wahlprüfkommissionen auf allen Ebenen (Bund, Land, Kommune je nach Wahl)
  • wenige organisierte Piraten wählen über den gesamten Tag und halten sich zeitlich überlappend lange beobachtend in den Wahllokalen auf
  • übrige Piraten und Piratenwähler wählen kurz vor Wahlschluss (Zeit sollte sicher zur Stimmabgabe aller reichen, ab 17:00 Uhr?)
  • Listen- und Direktkandidaten sind von Eröffnung des Wahllokales bis zu ihrer öffentlich späten Stimmabgabe vor dem Wahllokal ohne jegliche Parteiwerbung (außer Namensschild) für die Bürger ansprechbar (freundlich sichtbar). ** Möglichst keinerlei politische Diskussion führen (Wahlkamp ist zu Ende),
    • Thema am Wahltag ist alleine das absichern der Fairness der geheimen Wahl (Öffentliches parteiloses für alle Wähler sichtbares handeln im gemeinschaftlichen Interesse) z.B. eigene transparente gut versiegelte Wahlurne aufstellen (Demonstration eines maximal sicheren Wahlritus)
  • 18:00 Uhr Piratenwähler bleiben nach der Stimmabgabe und während der Auszählung im Wahllokal -> Herstellen der Öffentlichkeit: Wahlschluss und Urnenöffnung lückenlos überwacht
  • Piraten im Rathaus melden die Wahllokalergebnisse zurück zu den Piraten im Wahllokal -> Verhindern von Übermittlungsfehlern
  • Piraten-/Wähleransammlungen um die Wahllokale demonstrieren öffentlich die Mindestanzahl der in den Urnen zu findenden Stimmen
  • Offensichtliche Auszählungs-Fehler
    • in den gefundenen Stimmzetteln -> weniger Stimmzettel existieren für die Piraten als öffentlich versammelt
    • bei der Auszählung -> existierende Piraten-Stimmzettel wurden anderen Parteien zugeordnet
    • und bei der Übermittlung -> eine korrekte Auszählung wird falsch übermittelt
    • Zusammenzählen -> die übermittelten Einzel-Ergebnisse werden im Rathaus falsch zusammen gezählt