AG Verkehr und Mobilität/Protokoll/2022-01-06 - Protokoll AG Verkehr und Mobilität
Protokoll zur 6. Regelsitzung der AG "Verkehr und Mobilität"
Datum: 06.01.2022 | Zeit: 19:10 - 20:25 Uhr | Ort: Mumble | Aufzeichnung: Nein
Moderation: [smegworx]
Link zum letzten Protokoll: Protokoll der Sitzung vom 16.12.2021
Anwesende AG Mitglieder: [smegworx] | | [Sperling] | [msnow] - zeitweise
Anwesende Gäste: [ ] [ ] [ ]
- René / treptauer, LV Hamburg
Perma-Links Link zum Aufgaben-/Themenboard der AG: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
Tagesordnung
1. Protokollkontrolle und Abnahme
Protokoll der Sitzung vom 16.12.2021 wird abgenommen
2. Offene Punkte aus der letzten Sitzung
Mailingliste / Mailadressen / Mumble-AG-Raum / Mailingliste wurde am 04.11. beantragt - Status: noch offen Mailadressen wurde bei Bundes-IT angefragt, 4.11. - Status: noch offen Mumble-AG-Raum am 04.11. bei NRW beantragt: Status: noch offen Zugriff auf Umfragetool beantragt am 22.11.21: Status: noch offen
3. Informationen aus anderen AG | PolGF | Redaktionskonferenz
Standard: Bericht aus der PolGF-Runde/Redaktionskonferenz - smegworx keine neuen Themen für die AG.
4. Themenliste für die aktuelle Sitzung
"Bonus/Malus"-System Thema aufgearbeitet durch smegworx - Themenpapier als Diskussionsgrundlage 2. Diskussion in der Regelsitzung am 09.12.2021 AG Wirtschaft am 07.12. mit eingeladen am Thema mitzuarbeiten AG Wirtschaft hat Feedback gegeben - ist teilweise bereits eingearbeitet (inklusive Alternativansatz) Idee von René: KfZ-Steuer an Flächenverbrauch/Fahrzeuggröße des Wagens koppeln - mit dem Anreiz zum Kauf kleinerer Fahrzeuge.
"Verkehrswende vor Ort gestaltbar machen"- Thema aufgearbeitet durch smegworx - Themenpapier als Diskussionsgrundlage bzw. Auflage als Präsentation 3. Diskussion in der Regelsitzung am 16.12.2021 Thema am 15.12. in der AG Umwelt besprochen, seitens der AG Umwelt keine Einwände oder Anmerkungen Nächste Diskussion am 06.01.2022
Grundsatzprogramm Piratenpartei Thema "Verkehr und Mobilität" nur mit einem Satz vorhanden, dieser Bezieht sich auf das Thema "Kostenfreier Nahverkehr Idee: Neufassung der Präambel so aufbereiten, dass diese in das Grundsatzprogramm aufgenommen werden kann Textvorschlag zur Präambel Präambel aus Hamburg: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Wahlprogramm2020#Verkehr_und_Mobilit.C3.A4t Vorfahrt für Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehr Die Piratenpartei fordert, dass alle öffentliche Infrastruktur für jeden gleichermaßen zugänglich sein und gemeinnützig betrieben werden muss. Mobilität ist ein wesentliches Merkmal von Lebensqualität und für jeden Menschen eine der zentralen Voraussetzungen dafür, sich zu entwickeln und am wirtschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt teilhaben zu können. Es muss daher sichergestellt sein, dass unabhängig vom Einkommen allen Menschen in Hamburg Mobilität und damit Lebensqualität zuteil wird.
René: Kapitel in "Verkehr und Mobilität" umbenennen
René: In Präambel Fokus auf Rad-, Fuß- und ÖPNV vor KfZ-Verkehr (Auch wenn es regional ist, sollte das als Grundsatz rein)
Blogbeitrag zu Anpassung der Ladesäulenverordnung Vorschlag zur Diskussion hier: Zum Beitrag René: Weiteres Kriterium: Distanz zur nächster Ladestelle zur Vermeidung weißer Flecken Eckpunkte zum Programm der Partei Vorschlag von smegworx erarbeitet als Diskussionsgrundlage Punkt Keine Privatisierung sollte als Grundsatz rein
Neuer Punkt: Hafenverkehr Zusammenlegung Deutsche Bahn AG/Autobahn GmbH Vorstellung durch Thomas durch Krankheit verschoben
5. Themenspeicher für die nächsten Sitzungen
Neues Thema - "Automatisierte Straßenbahnen" aka "Autonome Straßenbahnen" Ordner mit Präsentation Eiself + ergänzenden Informationen https://de.wikipedia.org/wiki/M-Bahn Sowas? Da hab ich mal gearbeitet... Vorschlag Thomas: Live-Vor-Ort-Besichtigung ggfls. Verkehrsbetriebe Potsdam um besseres Verständnis zum Thema und Wissen aufzubauen (Besuch Versuchsstraßenbahn Siemens/ViP) Thema für März 2022 vorgemerkt
Neues Thema - Hamburger Themen (keine Tram, Hamburg-Takt eher als Farce, ... trotz Rot-Grün)
6. Veranstaltungen | Blogbeiträge | Presse | SoMe
V - "Konferenz" mit AG Wirtschaft / AG Energie / AG Umwelt / Digitaler Wandel A: Smegworx organisiert dies - siehe Aufgaben
7. Aufgaben
Aufgaben- und Themeboard: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
Nächste Sitzung: Zusammenlegung Deutsche Bahn AG/Autobahn GmbH Vorstellung durch Thomas in nächster Regelsitzung smegworx: Organisation Abstimmung mit den Koordinatoren der AG Energie | Umwelt | Wirtschaft | Digitaler Wandel - T: 31.01.2022 Anfrage an Vorstand bezüglich Problematik "Mandat für Öffentliche Äußerungen/Umfragen" V: smegworx | T: 31.01.2022 Organisation "Dicker Engel" - Thema Tempolimit V: smegworx | T: 31.03.2022
8. Offene Punkte | Sonstiges | SoMe
Stand Twitter: Anzahl Follower: 96 (+18)
9. Nächste Sitzung
Tag: Donnerstag 13.01.2022 Zeit: 19:00 Uhr Ort: Mumble Ihr findet die AG auf folgenden Kanälen.
Twitter: AG Verkehr und Mobilität (@AG_Ve_Mo) / Twitter Wiki: Wiki-Auftritt der AG Telegram: t.me/AG_Verkehr_Mobilitaet Webseite: https://umweltpolitik.piratenpartei.de/category/verkehrspolitik/