AG Verkehr und Mobilität/Protokoll/2021-12-02 - Protokoll AG Verkehr und Mobilität
Protokoll zur 3. Regelsitzung der AG "Verkehr und Mobilität"
Datum: 02.12.2021 | Zeit: 19:05 - 20:20 Uhr | Ort: Mumble | Aufzeichnung: Nein
Moderation: [smegworx]
Link zum letzten Protokoll: Protokoll der Sitzung vom 18.11.21
Anwesende AG Mitglieder: [smegworx] | [ ] |
Anwesende Gäste: [ThomasG ] [ ] [ ]
Perma-Links Link zum Aufgaben-/Themenboard der AG: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
Tagesordnung 1. Protokollkontrolle und Abnahme
Protokoll der Sitzung vom 25.11.21 wird abgenommen
2. Offene Punkte aus der letzten Sitzung
Mailingliste / Mailadressen / Mumble-AG-Raum / Mailingliste wurde am 04.11. beantragt - Status: noch offen Mailadressen wurde bei Bundes-IT angefragt, 4.11. - Status: noch offen Mumble-AG-Raum am 04.11. bei NRW beantragt: Status: noch offen Zugriff auf Umfragetool beantragt am 22.11.21: Status: noch offen
3. Informationen aus anderen AG | PolGF | Redaktionskonferenz
Standard: Bericht aus der PolGF-Runde/Redaktionskonferenz - smegworx diesmal keine relevanten Themen für die AG
4. Themenliste für die aktuelle Sitzung
Aktuelles: Koalitionsvertrag der Ampel liegt vor. Die Bewertung der AG wurde am 01.12.2021 auf der Webseite der Partei veröffentlicht Dank an alle, die daran mitgewirkt haben Neue interne Umfrage für Themen der Verkehrs- und Mobilitätspolitik Zugriff auf Umfragetool steht noch aus (siehe TOP1) - Thema wird daher verschoben bis Zugriff erfolgt ist Bericht des Bundesrechnungshof vom 30.11.2021 Beitrag dazu wurde von smegworx erstellt Diskussion zum Beitrag erfolgt, Zustimmung liegt vor Veröffentlichung: Ja. Wenn ja: Vorschlag - Übergabe an Bundespresse
Neues Thema - "Bonus/Malus-System Thema aufgearbeitet durch smegworx - Themenpapier als Diskussionsgrundlage 1. Diskussion in der Regelsitzung am 02.12.2021
3. Diskussion zum Thema "Pendlerpauschale" Themenbeitrag: Themenpapier "Pendlerpauschale" Termin mit AG Umwelt zur konkreten Formulierung noch ausstehend, wird bis 16.12.2021 erfolgen (smegworx) B: Thema kommt auf die Agenda für die nächsten Regelsitzungen
Thema "Ladesäulenverordnung" Themenbeitrag: Beitrag zur Anpassung der Ladesäulenverordnung Eine Veröffentlichung soll über die Flaschenpost erfolgen. Vorgang liegt bei der Flaschenpost zum Review Nachfrage zum Sachstand Diskussionspapier zu den verkehrspolitischen Themen kapitelweise auf-/überarbeiten + ergänzen
Vorschlag für neue Präambel siehe hier Mit AG Umwelt und AG Wirtschaft grundsätzlich vorabgestimmt. Die Anwesenden finden Aufschlag gut. Verfeinerung in den nächsten AG-Sitzungen Vorgehen zur Entwicklung: https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/36hRgztUO3LuX7KOS+njTtPv/ Grundsätzlicher guter Aufschlag als Grundlage für programmatische Arbeit. Soll in der nächsten AG-Sitzung dann etwas ausführlicher diskutiert/verfeinert werden
Planung "Dicker Engel" Planung zum Thema "Tempolimit" als Einstieg in die innerparteiliche Meinungsfindung Anfang 2022 (Q1) Durchführung Organisation durch die AG (smegworx)
5. Themenspeicher für die nächsten Sitzungen
Neues Thema - "Automatisierte Straßenbahnen" aka "Autonome Straßenbahnen" Ordner mit Präsentation Eiself + ergänzenden Informationen https://de.wikipedia.org/wiki/M-Bahn Sowas? Da hab ich mal gearbeitet... Vorschlag Thomas: Live-Vor-Ort-Besichtigung ggfls. Verkehrsbetriebe Potsdam um besseres Verständnis zum Thema und Wissen aufzubauen (Besuch Versuchsstraßenbahn Siemens/ViP) 6. Veranstaltungen | Blogbeiträge | Presse | SoMe
V - "Konferenz" mit AG Wirtschaft / AG Energie / AG Umwelt / Digitaler Wandel A: Smegworx organisiert dies - siehe Aufgaben B - Beitrag zur Ladesäulenverordnung an Flaschenpost übermitteln
7. Aufgaben
Aufgaben- und Themeboard: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
smegworx: Organisation Abstimmung mit den Koordinatoren der AG Energie | Umwelt | Wirtschaft | Digitaler Wandel - T: 08.12.2021 Anfrage an Vorstand bezüglich Problematik "Mandat für Öffentliche Äußerungen/Umfragen" V: smegworx | T: 16.12.2021 Abstimmung mit AG Umwelt zu Formulierungen in Papier Pendlerpauschale V: smegworx | T: 16.12.2021 Organisation "Dicker Engel" V: smegworx | T: 31.03.2022 8. Offene Punkte | Sonstiges | SoMe
Stand Twitter: Anzahl Follower: 48 (+3)
9. Nächste Sitzung
Tag: Donnerstag 09.12.2021 Zeit: 19:00 Uhr Ort: Mumble Ihr findet die AG auf folgenden Kanälen.
Twitter: AG Verkehr und Mobilität (@AG_Ve_Mo) / Twitter Wiki: Wiki-Auftritt der AG Telegram: t.me/AG_Verkehr_Mobilitaet Webseite: noch ergänzen