AG Verkehr und Mobilität/Protokoll/2021-11-25 - Protokoll AG Verkehr und Mobilität
Protokoll zur 2. Regelsitzung der AG "Verkehr und Mobilität"
Datum: 25.11.2021 | Zeit: 19:05 - 20.40 Uhr | Ort: Mumble | Aufzeichnung: Nein
Moderation: [smegworx]
Link zum letzten Protokoll: Protokoll der Sitzung vom 18.11.21
Anwesende AG Mitglieder: [smegworx] | [Harald] | [sperling] - zeitweise
Anwesende Gäste: [ThomasG] [msnow] [ypsilon]
Perma-Links Link zum Aufgaben-/Themenboard der AG: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/ Tagesordnung 1. Protokollkontrolle und Abnahme
Protokoll der Sitzung vom 18.11.21 wird abgenommen 2. Offene Punkte aus der letzten Sitzung
Mailingliste / Mailadressen / Mumble-AG-Raum / Mailingliste wurde am 04.11. beantragt - Status: noch offen Mailadressen wurde bei Bundes-IT angefragt, 4.11. - Status: noch offen Mumble-AG-Raum am 04.11. bei NRW beantragt: Status: noch offen Zugriff auf Umfragetool beantragt am 22.11.21: Status: noch offen Review "Ladesäulenverordnung" - kommt unter TOP4
3. Informationen aus anderen AG | PolGF | Redaktionskonferenz
Standard: Bericht aus der PolGF-Runde/Redaktionskonferenz - smegworx diesmal keine relevanten Themen für die AG
4. Themenliste für die aktuelle Sitzung Aktuelles: Koalitionsvertrag der Ampel liegt vor. Erste Bewertung der Verkehrs- und Mobilitätsthemen durch smegworx erfolgt Diskussion dazu Wollen wir dazu einen kurzen Beitrag für die Webseite oder die Ressortseite schreiben? Ja | Nein B: AG stimmt zu Webseite Bund oder Ressortseite Vorschlag an Bundespresse unterbreiten, wenn da keine Zustimmung dann Veröffentlichung via Flaschenpost --> siehe dazu nachfolgenden Punkt
1. Entwurf für den Beitrag (Autor smegworx) Entwurf wurde von der AG überarbeitet. B: Freigabe zur Nutzung im Rahmen der Veröffentlichungen der Partei hinsichtlich Koalitionsvertrag damit gegeben Frank nimmt den Beitrag mit und koordiniert die Veröffentlichung Neue interne Umfrage für Themen der Verkehrs- und Mobilitätspolitik https://survey.lamapoll.de/AG-Moderne-und-zukunftsfaehige-Verkehrs-und-Mobilitaetspolitik-Test/ ( -Entwurf)
Nach Rücksprache mit Bundes-IT soll das über das hauseigene Umfragetool laufe, Zugriff wurde beantragt. Hinweis von Thomas, bei ÖPNV dann auch explizit die Taxis aufzunehmen Nach Zugriff dann weitere Diskussion in der AG bezüglich Art der Veröffentlichung
2. Diskussion zum Thema "Pendlerpauschale" Themenbeitrag: Themenpapier "Pendlerpauschale" Vorgehen: Papier wird durch smegworx überarbeitet und nächste Woche in der AG-Sitzung zu einer möglichst abschließenden Besprechung vorgelegt Grundaussage: - "Erstattung" für Wege zur Arbeitsstätte: Ja - Erstattung unter Berücksichtigung sozialer Gerechtigkeit - Unterschiedliche Erstattungsbeiträge nach Klimafreundlichkeit/Klimaneutralität B: Thema kommt auf die Agenda für die nächsten Regelsitzungen
2. Diskussion zum Thema "Ladesäulenverordnung" Themenbeitrag: Beitrag zur Anpassung der Ladesäulenverordnung Bitte an die AG-Mitglieder, sich das bis Papier zur nächsten AG-Sitzung (25.11.) anzuschauen, daraus kann dann ein Beitrag für die Ressort-Seite oder die Bundes-Webseite entstehen Der Beitrag wurde in der AG besprochen. B: Eine Veröffentlichung soll über die Flaschenpost erfolgen. Diskussionspapier zu den verkehrspolitischen Themen kapitelweise auf-/überarbeiten + ergänzen Vorschlag für neue Präambel siehe hier Mit AG Umwelt und AG Wirtschaft grundsätzlich vorabgestimmt. Die Anwesenden finden Aufschlag gut. Verfeinerung in den nächsten AG-Sitzungen Vorgehen zur Entwicklung: https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/36hRgztUO3LuX7KOS+njTtPv/ Grundsätzlicher guter Aufschlag als Grundlage für programmatische Arbeit. Soll in der nächsten AG-Sitzung dann etwas ausführlicher diskutiert/verfeinert werden
5. Themenspeicher für die nächsten Sitzungen
Neues Thema - "Automatisierte Straßenbahnen" aka "Autonome Straßenbahnen" Order mit Präsentation Eiself + ergänzenden Informationen https://de.wikipedia.org/wiki/M-Bahn Sowas? Da hab ich mal gearbeitet... Neues Thema - "Bonus/Malus-System Thema aufgearbeitet durch smegworx - Themenpapier als Diskussionsgrundlage 1. DIskussion in der Regelsitzung am 02.12.2021
6. Veranstaltungen | Blogbeiträge | Presse | SoMe
V - "Konferenz" mit AG Wirtschaft / AG Energie / AG Umwelt / Digitaler Wandel A: Smegworx organisiert dies - siehe Aufgaben B - Beitrag zur Ladesäulenverordnung an Flaschenpost üebrmitteln 7. Aufgaben
Aufgaben- und Themeboard: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
smegworx: Organisation Abstimmung mit den Koordinatoren der AG Energie | Umwelt | Wirtschaft | Digitaler Wandel - T: 30.11.2021 Anfrage an Vorstand bezüglich Problematik "Mandat für Öffentliche Äußerungen/Umfragen" V: smegworx | T: 16.12.2021 8. Offene Punkte | Sonstiges | SoMe
Stand Twitter: Anzahl Follower: 45 (+4)
9. Nächste Sitzung
Tag: Donnerstag 02.12.2021 Zeit: 19:00 Uhr Ort: Mumble Ihr findet die AG auf folgenden Kanälen.
Twitter: AG Verkehr und Mobilität (@AG_Ve_Mo) / Twitter Wiki: Wiki-Auftritt der AG Telegram: t.me/AG_Verkehr_Mobilitaet Webseite: noch ergänzen