AG Verkehr und Mobilität/Protokoll/2021-11-18 - Protokoll AG Verkehr und Mobilität
Protokoll zur 1. Regelsitzung der AG "Verkehr und Mobilität"
Datum: 18.11.2021 | Zeit: 19:10 - 21:16 Uhr | Ort: Mumble | Aufzeichnung: Ja / Nein |
Moderation: [smegworx]
Link zum letzten Protokoll: entfällt, da 1. Regelsitzung
Anwesende AG Mitglieder: [smegworx] | [Harald] | [Sperling]
Anwesende Gäste: [Frank G.] |
Perma-Links Link zum Aufgaben-/Themenboard der AG: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
Tagesordnung
1. Protokollkontrolle und Abnahme
Entfällt für die 1. Regelsitzung. Grundsatzfrage zur Aufnahme der AG-Sitzungen Eine Aufnahme erfolgt ausschließlich auf Antrag und Zustimmung der Mehrheit der AG-Mitglieder
2. Offene Punkte aus der letzten Sitzung (Gründung)
Wiki / Mailingliste / Mailadressen / Mumble-AG-Raum / Info an Koko Mailingliste wurde am 04.11. beantragt Mailadressen wurde bei Bundes-IT angefragt, 4.11. Mumble-AG-Raum am 04.11. bei NRW beantragt Info an KoKo mittels Vorlage am 04.11. erfolgt Wiki der AG: Zur WiKi-Seite Kommunikationswege (Messenger)
3. Informationen aus anderen AG | PolGF |Redaktionskonferenz
Standard: Bericht aus der PolGF-Runde/Redaktionskonferenz - smegworx Redaktionsk: Werte https://github.com/sebulino/Wertekompass/blob/main/Wertekompass.md Teilnahme an der AG Energie (09.11. und 16.11.) / AG Umwelt (10.11.) - smegworx Ansatzpunkt: Photovoltaik und Ladeinfrastruktur Teilnahme an AG Umwelt (10.11. und 17.11) - smegworx Themenbeitrag: Beitrag zur Anpassung der Ladesäulenverordnung Themenbeitrag "Pendlerpauschale"
4. Themenliste für die aktuelle Sitzung
Aktuelles: Anpassung des Infektionsschutzgesetz: https://dserver.bundestag.de/btd/20/000/2000078.pdf 3G auch im ÖPNV (inkl. Taxi) Stichprobenartige Kontrollen sind vorgeschrieben diverse Ausnahmen
Diskussion: Kommunikationsmittel und -wege (Matrix, Signal, Threema, Telegram, ...) ? Festlegung --> Telegrammgruppe für die AG: t.me/AG_Verkehr_Mobilitaet alternativ bitte auch Matrix anschauen Nutzung freiwillig
Umfrage auf Twitter: Soll die Bahn zerschlagen werden? Ergebnis: Grafik, lediglich zur Information
Neue interne Umfrage für Themen der Verkehrs- und Mobilitätspolitik https://survey.lamapoll.de/AG-Moderne-und-zukunftsfaehige-Verkehrs-und-Mobilitaetspolitik-Test/ ( -Entwurf) soll auf LimeSurvey erstellt werden, Anfrage an Bundes-IT erfolgt
Grundsatzfrage: Hat die AG die Legitimation nach außen, um für die Partei zu kommunizieren? Antwort Frank: Nein, AG hat diese Legitimation nicht, geht nur wenn ein Themenbeauftragter vorhanden ist. Es fehlt eine Beauftragung. Alternativ: Anfrage an BuVo, ob AG Verkehr und Mobilität dies darf; Mail dazu wird von smegorx an Vorstand gerichtet Alternativ: Um Daten zu wichtigen Fragen zu erzeugen/erfragen/zu generieren, die aus ihrer Fragestellung heraus Lösungsansätze ergeben können, sollen Umfragen erstellt werden(?) 1. Diskussion zum Thema "Pendlerpauschale" Themenbeitrag: Themenpapier "Pendlerpauschale" Vorgehen: Papier wird durch smegworx überarbeitet und nächste Woche in der AG-Sitzung zu einer möglichst abschließenden Besprechung vorgelegt Grundausage: - "Erstattung" für Wege zur Arbeitsstätte: Ja - Erstattung unter Berücksichtigung sozialer Gerechtigkeit - Unterschiedliche Erstattungsbeiträge nach Klimefreudlichkeit/Klimaneutralität
1. Diskussion zum Thema "Ladesäulenverordnung" Themenbeitrag: Beitrag zur Anpassung der Ladesäulenverordnung Bitte an die AG-Mitglieder, sich das bis Papier zur nächsten AG-Sitzung (25.11.) anzuschauen, daraus kann dann ein Beitrag für die Ressort-Seite oder die Bundes-Webseite entstehen Festlegung der anzugehenden Themen Vorschlag - smegworx: Diskussionspapier zu den verkehrspolitischen Themen kapitelweise auf-/überarbeiten + ergänzen wird von den AG-Mitgliedern mitgetragen; wird ein längerfristiger Prozess, Grundlage ist "Vorgehen der Entwicklung" --> sieher übernächster Punkt Vorschlag für neue Präambel siehe hier Mit AG Umwelt und AG Wirtschaft grundätzlich vorabgestimmt. Die Anwesenden finden Aufschlag gut. Verfeinerung in den nächsten AG-Sitzungen Vorgehen zur Entwicklung: https://cryptpad.piratenpartei.de/file/#/2/file/36hRgztUO3LuX7KOS+njTtPv/ Grundsätzlicher guter Aufschlag als Grundlage für programmatische Arbeit. Soll in der nächsten AG-Sitzung dann etwas ausführlicher diskutiert/verfeinert werden
5. Themenspeicher für die nächsten Sitzungen
Neues Thema - "Automatisierte Straßenbahnen" Order mit Präsentation Eiself + ergänzenden Informationen https://de.wikipedia.org/wiki/M-Bahn Sowas? Da hab ich mal gearbeitet...
6. Veranstaltungen | Blogbeiträge | Presse | SoMe
V - "Konferenz" mit AG Wirtschaft / AG Energie / AG Umwelt / Digitaler Wandel Smegworx hat mit Pawel (AG Wirtschaft) am 05.11. telefoniert; Idee gut aufgenommen, AG Energie (The Bug) ebenfalls dafür (schriftliche Info vom 01.11.) - als Zwischenschritt wird zunächst Absprache unter den AG-Koordinatoren angestrebt (geht schneller); Absprache mit AG Umwelt ebenfalls erfolgt (11.11.) A: Smegworx organisiert dies - siehe Aufgaben B - Artikel in Flaschenpost zur Gründung der AG - Textvorschlag von smegworx Veröffentlichung am 07.11.2021 erfolgt. Link zum Artikel
7. Aufgaben
Aufgaben- und Themeboard: https://cryptpad.piratenpartei.de/kanban/#/2/kanban/edit/-8FtUYn0E2oJJyx8x6S-DL24/
smegworx: Organisation Abstimmung mit den Koordinatoren der AG Energie | Umwelt | Wirtschaft | Digitaler Wandel - T: 30.11..2021 Anfrage an Vorstand bezüglich Problematik "Mandat für Öffentliche Äußerungen/Umfragen
8. Offene Punkte | Sonstiges | SoMe
Stand Twitter: Anzahl Follower: 41
9. Nächste Sitzung
Tag: Donnerstag 25.11.2021 Zeit: 19:00 Uhr Ort: Mumble Ihr findet die AG auf folgenden Kanälen.
Twitter: AG Verkehr und Mobilität (@AG_Ve_Mo) / Twitter Wiki: Wiki-Auftritt der AG Webseite: noch ergänzen