AG SGB II.0
| Der Kern der »Ökonomisierung des [Sozial-]Politischen« im Sinne der Vorlage:WP,[1][2] deren Gedankenwelt und Konzepten »Hartz IV« entspringt:[3][4] | |
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»Ein Mensch, sagte er, der in einer schon occupirten Welt geboren wird, wenn seine Familie nicht die Mittel hat, ihn zu ernähren oder wenn die Gesellschaft seine Arbeit nicht nötig hat, dieser Mensch hat nicht das mindeste Recht, irgend einen Teil von Nahrung zu verlangen, und er ist wirklich zu viel auf der Erde. Bei dem großen Gastmahle der Natur ist durchaus kein Gedecke für ihn gelegt. Die Natur gebietet ihm abzutreten, und sie säumt nicht, selbst diesen Befehl zur Ausführung zu bringen.«[5]
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»Mir ist ganz wichtig, dass wir zunächst einmal den Einzelnen, die Einzelne, ernst nehmen in ihrem Anliegen und fragen, wo können wir helfen, weil wir davon ausgehen, dass jeder etwas kann und jeder Arbeit sucht. Das trennt dann auch sehr schnell Spreu vom Weizen, denn die Menschen, die im Prinzip nicht Arbeit suchen, werden durch die Angebote, die kommen, dann auch sehr schnell das Feld gewissermaßen verlassen.«[6]
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| Fazit: Man muss Malthus nicht wertschätzen, aber er hatte immerhin die Redlichkeit, einzuräumen, dass es nicht genug Erwerbsarbeit geben könnte. | |
Willkommen bei der Arbeitgruppe SGB II.0!
Wir sind eine bundesweite, fachpolitische Arbeitsgruppe zur kommunalen Sozialpolitik im Rechtskreis Vorlage:WP (»Grundsicherung für Arbeitssuchende«, »Hartz IV«, Alg2) und befassen uns mit der Entwicklung von Anfragen und Beschlussanträgen für piratische Fraktionen und Gruppen in kommunalen Volksvertretungen.
Diese Anfragen und Beschlussanträge verstehen sich als Angebot an Pirat_innen vor Ort. Die Antworten der jeweiligen öffentlichen Verwaltungen werten wir aus und führen sie zu Veröffentlichungen und/oder neuen Initiativen zusammen.
Darüber hinaus stehen wir zur Verfügung für fachpolitische Fragen zur Sozialpolitik.
Die Arbeitsgruppe wurde im März 2014 von Pirat_innen aus dem Umfeld mehrerer sozialpolitischer Arbeitsgruppen und Plattformen der Piratenpartei auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene gegründet.
Unsere Arbeit konzentriert sich üblicherweise auf sozialpolitische Details der kommunalen Verwaltungspraxis und andere Mühen der kommunalpolitischen Ebene.
Arbeitsgruppen mit verwandten Diskursbereichen
Arbeitsgruppen mit verwandten Diskursbereichen sind zum Beispiel:
- Die Landessozialpiraten Berlin,
- der hessische Arbeitskreis Soziales
- die Landessozialpiraten NRW,
- Sozialpiraten/Netzwerk,
- die AG BGE und
- die AG Senioren wegen der Altersarmut.
Ziel
Kontaktpirat_innen
- Benutzer:Jpreisendoerfer · @jpreisendoerfer · PP LV BE
Mailingliste
Unsere Arbeitsgruppe unterhält bis auf weiteres keine Mailingliste.
Termine und Piratenpads
Vergangene Termine
| Tag | Zeit | Veranstaltung |
|---|---|---|
| 2014-05-13 · Dienstag | 19h30 | Fachmumble · Piratenpad |
| 2014-05-07 · Mittwoch | 19h30 | Bericht über Ergebnisse der AG SGB II.0 beim Treffen der Landessozialpiraten Berlin im Vor-Ort-Büro der Piraten-Abgeordneten Simon Kowalewski und Alexander Spies, Crellestraße 33, Berlin-Schöneberg (Nähe S-Bhf. Julius-Leber-Brücke). |
| 2014-05-01 · Donnerstag | Fachmumble enfällt wegen Maifeiertags | |
| 2014-04-15 · Dienstag | 19h30 | Fachmumble · Piratenpad |
| 2014-04-03 · Donnerstag | 19h30 | Fachmumble · Piratenpad |
| 2014-03-18 · Dienstag | 19h30 | Fachmumble · Piratenpad |
| 2014-02-28 · Freitag | Fachmumble · (Kein Pad angelegt.) |
Mumbleraum
Für unsere Mumbles legen wir jeweils auf dem NRW-Mumbleserver vorübergehend einen Raum an:
- Piratenpartei NRW > Bund > Arbeitsgemeinschaften > Politische AGs > AG SGB IIpunkt0
Kleine Anfragen
Im Einsatz
Folgende Anfragen wurden von uns über OpenAntrag.de an Kommunalpirat_innen in Volksvertretungen vor Ort übermittelt:
- Angeblicher Leistungsbetrug beim Bezug von SGB-II-Leistungen
- Kommunale Soziale Wohnraumhilfe und SGB-II-Sanktionen
- Einführung der eAkte im »JobCenter«
- Aufstockung von Alg1 mit Alg2
In Vorbereitung
- Einführung des IT-Verfahrens »ALLEGRO« · Piratenpad
- Disziplinarische Maßnahmen gegen kommunale Mitarbeitende in »JobCentern« · Piratenpad
- SGB II und kommunale Wohnungsaufsicht · Piratenpad
- Ausmaß von SGB-II-Totalsanktionen · Piratenpad
- Fehlende Rollenbezeichnungen in Schreiben der »JobCenter« · Piratenpad
- Berufliche Qualifizierung von »JobCenter«-Mitarbeitenden
- Sinnlose SGB-II-Sanktionen · Piratenpad
Fachpolitische Informationen
IT-Verfahren in und bei JobCentern
Materialien
Angaben zu weiterer Literatur und weiteren Quellen finden sich auch auf den Unterseiten der vorliegenden Wiki-Seite (zu erreichen über die Links in den voranstehenden Abschnitten), sowie im folgenden Abschnitt »Einzelnachweise«.
- KGSt-Studie zu den 12 Berliner »JobCentern« (knapp 500 Seiten, PDF)
- Bund-Länder-Arbeitsgruppe »Rechtsvereinfachung im SGB II« – Fassung mit Pressemitteilung des Bundesministeriums und der ASMK sowie Anmerkungen des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und des Deutschen Städtetages
- Bund-Länder-Arbeitsgruppe »Rechtsvereinfachung im SGB II« – Änderungsvorschläge der Bundesagentur für Arbeit (46 Seiten, PDF)
- Aufzeichnung der öffentlichen Sitzung des Bundestags-Petitionsausschusses mit Petentin Inge Hannemann
- Antwort der Bundesregierung auf Kleine Anfrage der Bundestags-Fraktion DIE LINKE zur telefonischen Erreichbarkeit der »JobCenter«
- fragdenstaat.de: »JobCenter« Köln, »Herausgabe von allen gültigen internen Geschäftsanweisungen, Arbeitshilfen und Leitfäden«
Einzelnachweise
- ↑ Oliver Schöller: »Bertelsmann-Stiftung«, Artikel in: Hans-Jürgen Urban (Hrsg.), »ABC zum Neoliberalismus«, VSA-Verlag (Hamburg, 2006), S. 42f..
- ↑ Tomasz Konicz: »Happy Birthday, Schweinesystem!«, Telepolis, 15. März 2013, http://www.heise.de/tp/artikel/38/38753/1.html.
- ↑ Jacob Jung: »Die käufliche Republik«, der Freitag, Online-Angebot, 21. Dezember 2012, http://www.freitag.de/autoren/aredlin/die-kaufliche-republik.
- ↑ Wikipedia-Artikel »Agenda 2010«, abgerufen am 29. April 2014, http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Agenda_2010&oldid=129355028.
- ↑ Vorlage:WP: Geschichte der politischen Ökonomie in Europa. Zweiter Band. Verlag Detlev Auvermann KG: Glashütten im Taunus 1971. Unveränderter Neudruck der Ausgabe Karlsruhe 1841: Geschichte der politischen Oekonomie in Europa, von dem Alterthume an bis auf unsere Tage, nebst einer kritischen Bibliographie der Hauptwerke über die politische Oekonomie, von Adolph Blanqui (dem Aeltern), Mitglied des Instituts von Frankreich (Akademie der moralischen und politischen Wissenschaften), Professor der industriellen Oekonomie an dem Conservatoire des Arts et Métiers, Director der Specialschule des Handels in Paris. Aus dem Französischen übersetzt, mit Anmerkungen versehen, mit einem Auszug aus des Grafen G. Pecchio Geschichte der politischen Oekonomie in Italien vermehrt, und mit einem theils ergänzenden, theils berichtigenden Epilog begleitet von Dr. F. J. Buß, ord. öffentl. Professor des Staats- und Völkerrechtes und der Staatswissenschaften an der Universität Freiburg. Zweiter Band, Karlsruhe 1841, Druck und Verlag von Ch. Th. Groos. S. 105f.
- ↑ Mareike Maage: »Gute Tante Arbeitsamt – Vom Leben einer Institution», Hörfunk-Feature, Redaktion: Hermann Theißen, Co-Produktion NDR/DLF, Ursendung 30. April 2013, http://www.deutschlandfunk.de/gute-tante-arbeitsamt.1247.de.html?dram:article_id=241843.