AG Recht/Protokolle/2014-01-28
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Sitzung der AG Recht am 28.01.2014 20.00h
- Ort: mumble.piratenbrandenburg.de
Teilnehmer
Entschuldigt
Tagesordnung
TOP 1. Formalia
- Die Sitzung wurde um 20.04 h von Bastian eröffnet.
- Versammlungsleitung: Clay
- Protokoll: Bastian
- Protokoll der letzten https://ag-recht.piratenpad.de/2013-11-26
- so genehmigt.
TOP 2. Aktuelles
- Vorstellung https://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Takakun
- Ist RA, kommunal sehr eingespannt. KV-Vorsitzender
- FA f. Strafrecht; Sonstige Gebiete Verkehrsrecht, Sozialrecht.
Nicht öffentlicher Teil
TOP 3. Anträge
Aktive/inaktive Mitglieder
- aktiv:
- Bastian
- Clay
- Christian Löffelmacher
- Chris P.
- Dominik Boecker
- DSLawFox
- Emanuel
- Felix von Courten
- Guido Bockamp
- Jens Beissel
- Joachim Bokor
- Konstantin Rapatinski
- Lars Ritterhoff
- Lür Waldmann
- Thomas Schröder
- Tim Staupendahl
- Malte Sommerfeld
- Marcus Dinglreiter
- Martina P.
- Nico Kern
- nutella
- Privacy
- Dr. Thomas Walter
- Udo Vetter
- inaktiv:
- Claudia_M.Schmidt
- Josef Brüninghoff
- Markus Kompa
- Pia Cristina Heldermann
- Inaktive werden nach GO gestrichen.
- Dafür: einstimmig.
- Aktive zu inaktiv
- DSLawFox
- Felix von Courten
- Nico Kern
- nutella
- Privacy
- Bekommen eine "Erinnerung".
Aufnahme Takakun
- dafür: einstimmig
TOP 4. Fallliste
- Zuweisung, Sachstand
- Aufgeräumt :-)
- Tickets, die offen sind:
- 017/13
- 1044808 liegt bei LSG BB
- 10104122 erledigt
- 10110033 bearbeitet Manolo
- 10110120
- 10116189 bearbeitet Bastian
- 10116521 bearbeitet Clay/Paranoia
- 10118222 Neu
Öffentlicher Teil
TOP 5. Verschiedenes
- Phobos' Fall bitte umgehend erledigen (über Pr02)
- Gernot
- Sozialpiraten
- Koblenz
- Zwei Punkte
- 1. BGE-Kreise http://bgekoeln.ning.com/profiles/blogs/bedingungsloses-grundeinkommen-nicht-warten-sondern-starten
- Kreislauf
- Was passiert, wenn ein HartzIV Empfänger in dem BGE-Kreis aktiv mitarbeitet und durch seine Leistungen etwas verdient.
- BGE Kreise, bezahlen mit Bitcoins: Vergleichbarkeit mit Euro, Geldwerter Vorteil schwer abzugrenzen - Pro Monat Stichpunkt: Vorteil Verbindlichkeiten pro Monat oder Jahr - Was abziehen, wenn man aber gar kein Geld verdient? - Oder ganz offen einem Sachgebietsleiter eines Jobcenters geben und bitten eine rechtskonforme Entscheidung zu treffen. Dagegen kann man dann einen Rechtsbehelf einlegen.
- 2. Fanrechte - bitte an Nico Kern wenden.
- 3. Nicht öffentliche Pads. Mißbrauch der Adminrechte -> Regeln durch GO
TOP 6. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Die nächste Sitzung findet am 25.02.2014 um 20.00 Uhr statt.
- Die Sitzung wurde um 21.05 Uhr geschlossen.