AG Recht/Protokolle/2012-02-15

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Vorlage:Navigationsleiste AG Recht Vorlage:Protokoll abweichende Namenskonvention Sitzung der AG Recht intern am 15.02.2012
Telko 069-17536743 Raum 9003#

Teilnehmer:

Tagesordnung:

TOP 1. Begrüßung/Formalia

  • Die Sitzung wurde um 21:10 Uhr von Bastian eröffnet
  • Versammlungsleitung: DSLawFox
  • Protokoll: gemeinsam

TOP 2. Status AG Recht und Rechtsabteilung

  • Kurze Situationsbeschreibung
Entwicklung seit der Telko am 24.01.2012
Wiki-Seiten wurden wieder zurückgesetzt auf den Status quo
  • Umsetzung Orga-Vorschlag Dietmar

1. AG Justizpolitik

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Justizpolitik
Funktioniert, ML o.k. Sitzungstermin vertagt :-(

2. AG Recht (intern)

Gestaltungsvorschlag Wiki:
http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Bastian/Test
http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=AG_Recht&redirect=no>
http://wiki.piratenpartei.de/wiki//index.php?title=Rechtsabteilung&redirect=no
eine Weiterleitung auf:
http://wiki.piratenpartei.de/Orga:Rechtsabteilung
und ist gesperrt.
Hierzu GO formulieren.
ML: https://lists.piratenpartei-bayern.de/listinfo/recht-intern
Alte ML ag-recht-intern nutzen?
Solange wir die alte ML ag-recht-intern nicht zurück haben, ein absolutes NO GO, diese zu benutzen.
Disputeverfahren einleiten?

3. Rechtsabteilung

  • Gestaltungsvorschlag:
Ins Wiki nur mit der Besetzung, that's it. Keine Eigenwerbung.
  • Gegenvorschlag:
Dazu haben wir eine "echte" Webseite, die ebenfalls auf die Bearbeitung im Rahmen des neuen Konzeptes von Dietmar wartet:
http://rechtsabteilung.piratenpartei.de/
Und durch meinen Kollegen Martin Haug hier auf der Bundeswebseite verlinkt wurde:
http://www.piratenpartei.de/impressum

4. Liste AG-Recht (allgemein)

Disputeverfahren ist eingeleitet. Admin ist zZt die Bundes-IT.

5. Orange Hilfe

Evtl. in die AG Justizpolitik eingliedern, Namen für den Verein freihalten, da der diese Funktion übernehmen kann.
  • Soweit konsent.
Treffen im Mumble Brandenburg am 18.2.2012, 16 Uhr

TOP 3 Notwendige Entscheidungen

Leitung der Rechtsabteilung

Beauftragter ist Emanuel, nach Wahl des neuen BuVos könnte ich meine Beauftragung als administrativer Leiter (wie gehabt), neu beantragen, wenn es gewünscht ist.
  • +1. Emanuel bestätigt!
Hinsichtlich des administrativen Leiters macht Dietmar ein Rundschreiben an die Juristenliste zur Wahl von Dieter als administrativer Leiter fertig.
Betreuung für Vorstand - Handhabung wie direktes Mandat mit Vollmacht, Beauftragung, Unterlagen usw.

Koordination der AG Recht

  • Klarstellung, nicht Rechtsabteilung sondern AG Recht.
Emanuel
Martina
DSLawFox
  • so konsent.
Beratung Gliederungen & Vorstände.
Gliederungsberatung alles Bund(neben Rechtsabteilung) - Land - Kreise - Regionalverbände
Vorschlag für Tätigkeit beratende AG Recht: Aktive Beratung Gliederungen und deren Vorstände pro bono / Ehrenamt von Parteimitgliedern für Parteimitglieder bzw. deren Organe.
  • Admins:
Dieter
Bastian
  • so konsent.
  • Wikiauftritt wie "Test" für die dienstleistende "AG Recht" sollte so bleiben
Ausgliederung auf Webseiten aber Beibehaltung der Wikiseiten mit Schutz, damit in Zukunft Kaperungen ausgeschlossen sind.
  • Wikiauftritt Rechtsabteilung
geschützt! abgespeckt! Namensregelung Justiziare
  • Wie wird weiter verfahren?
s.o. ... Treffen Bastian, Dieter, Dietmar, Lars, Martina + X im Mumble/Brandenburg
Paranoia versucht es ebenfalls.
1. Es wird noch eine Erklärung zum Thema "Rechtsabteilung" an die LVs abgegeben,
2. Die Fortsetzung der bisherigen Arbeit wird bei Vorliegen der Voraussetzungen angestrebt.

TOP 4 Arbeitsmittel

  • Mailadresse verfügbar für:
Beatrice
Christian - bereits ausgeliefert
Claudia
Dieter
Dominik
Emanuel
Courten
Guido
Joachim
Konstantin
Lars
Nico
Sebastian
Tim
  • Da der Vorgang seit einem halben Jahr herumliegt, ist das der erste Schub.
Wer neu zur RA gehört, wird nachgemeldet.
  • Nachmeldeliste:
Christian
Dr.Thomas
Dietmar
Martina
  • OTRS verfügbar (in Kürze)
Wer arbeitet an der Queue mit?
Mailaddy bereits in Betrieb
  • Wenn Webauftritte gewünscht, nicht über Bundes-IT.
Bastian kann genügend Webspace und Instanzen im RZ zur Verfügung stellen. Das geht über eine ganz "normale" Firma, ISP = Alpha Systems.
Anm. So wurde auch schon vom BuVo zu Freetunisia und FreeEgypt verfahren.

[X] Dafür, Dragon (diese Seite: http://rechtsabteilung.piratenpartei.de/ nehmen wir dann mit!)

TOP 5 laufende Verfahren

  • Was wird gerade von wem behandelt?
Fünf Verfahren. Wegen Vertaulichkeit nicht im öffentlichen Protokoll.
  • Handlungsempfehlung: Registratur einführen. Technikfoo am Samstag.

TOP 6 Verschiedenes

http://blog.uxp.de/2012/01/piratenwiki-fruher-und-heute.html
Anfrage von Thomas Gaul: Es werden Juristen gesucht, die an einem faktenbasierten Arguliner für das Thema ACTA mitarbeiten. Martina wird am Wochenende an einem Arguliner zu Generika und Saatgut schreiben, da bei diesem Thema der Partei noch die Expertise fehlt. Möchte jemand sich mit einem anderen Bereich beschäftigen? Schadensersatzforderungen? Strafrechtliche Vorgaben? etc.-> Dietmar sendet mir noch Links und Material per E-Mail; ansonsten leider keine Resonanz

TOP 7 Schluss der Sitzung/Nächste Sitzung

  • Nächste Sitzung am 18.02.2012 um 16.00 Uhr mumble.piratenbrandenburg.de
  • Die Sitzung wurde um 23:12 Uhr geschlossen.
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