AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-08-06 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 06.08.2013

Organisatorischen

Prüfung der Protokolle

Protokoll vom 25.06.2013

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2013-06-25-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA: +1 Aranita +Don +1 Ranja
  • NEIN: +1 Martin_G+1peterM
  • ENTHALTUNG:
  • Damit ist das Protokoll angenommen.

Antrag auf Änterung der Tagesordnung: Zum Protokoll vom 25. Juni 2013: [Martinn_G]: Bei der Festlegung der sog. "Mitgliedschaft" der AG wurde ein Widerspruch beschlossen. Ich bitte um Klärung und ggf. Neuformulierung der Regeln, sofern sie eine Mehrheit finden sollten.

Variante (a) (Zeilen 89 bis 91)

  • Wie wird man Mitglied?
    • Mitglied werden kann, wer sich konstruktiv an der Arbeit und den Zielen der AG beteiligt.
    • Durch die Äußerung des Wunsches, Mitglied zu sein, während einer (Mumble-)Sitzung der AG,

sofern die anwesenden Mitglieder mehrheitlich (einfache Mehrheit) nicht widersprechen.

Variante (b) (Zeilen 103 bis 104)

  • Hat die AG Einfluß auf die Aufnahme neuer Mitglieder?
    • Ja, sie muss durch einfache Mehrheit der Mitgliedschaft zustimmen.


Infos:

AG-Kompass (Wiederholung zur Info)


TOP 1: Sperrung aller Foren-Nutzern auf der ML

(Don) Ich beantrage bis zur erfolgten Loslösung der ML vom Forum alle Foren-User per Wildcard *@news.piratenpartei.de" von der ML auszuschließen. Zumindest falls es technisch funktioniert.

  • Soll der Antrag angenommen werden?
  • JA: +1 Aranita +1 Ranja +Don
  • NEIN: +Martin_G
  • ENTHALTUNG:

Damit ist der Antrag angenommen.

(Don) Weiterhin beantrage ich, die bekannten Trolle Limonade, Haddock, WilliWurm, und maSu nicht als ML-Abbonenten zu akzeptieren, sondern im Falle eines ML-Abos sofort zu sperren.

  • Soll der Antrag angenommen werden?
  • JA: +1 Aranita +1Ranja +Don
  • NEIN: +1 Martin_G
  • ENTHALTUNG:

Damit ist der Antrag angenommen.


TOP 2: Änderung des Regelwerkes zur Festlegung der sog. "Mitgliedschaft" der AG

[Martinn_G]: Bei der Festlegung der sog. "Mitgliedschaft" der AG wurde ein Widerspruch beschlossen. Ich bitte um Klärung und ggf. Neuformulierung der Regeln, sofern sie eine Mehrheit finden sollten.

Variante (a) (Zeilen 89 bis 91)

  • Wie wird man Mitglied?
    • Mitglied werden kann, wer sich konstruktiv an der Arbeit und den Zielen der AG beteiligt.
    • Durch die Äußerung des Wunsches, Mitglied zu sein, während einer (Mumble-)Sitzung der AG, sofern die anwesenden Mitglieder mehrheitlich (einfache Mehrheit) nicht widersprechen.

Variante (b) (Zeilen 103 bis 104)

  • Hat die AG Einfluß auf die Aufnahme neuer Mitglieder?
    • Ja, sie muss durch einfache Mehrheit der Mitgliedschaft zustimmen.

Änderungen im Regelwerk: 1. Ersetzen von

  • "Durch die Äußerung des Wunsches, Mitglied zu sein, während einer (Mumble-)Sitzung der AG, sofern die anwesenden Mitglieder mehrheitlich (einfache Mehrheit) nicht widersprechen."

durch

  • "Durch die Äußerung des Wunsches, Mitglied zu sein, während einer (Mumble-)Sitzung der AG, sofern die anwesenden Mitglieder mehrheitlich (einfache Mehrheit) zustimmen.".

Soll der Antrag angenommen werden?

  • JA: +1 Aranita + 1 Martin_G +Don+1 Ranja
  • NEIN
  • ENTHALTUNG: +1peterM

Damit ist der Antrag angenommen.


2. Streichen von "* Hat die AG Einfluß auf die Aufnahme neuer Mitglieder?

       ** Ja, sie muss durch einfache Mehrheit der Mitgliedschaft zustimmen."
  • Soll der Antrag angenommen werden?
  • JA: +1 Ranja+Don +1 Martin_G +1 Aranita
  • NEIN
  • ENTHALTUNG: peterM

Damit ist der Antrag angenommen.


TOP 3: Arbeitssitzungen und AG-Sitzungen

(Don) Da die AG-Sitzungen immer relativ viel Org-Foo enthalten, die AG jedoch produktiver werden soll schlage ich vor, die AG-Sitzungen auf einen vierwöchentlichen Rhythmus zu legen und dazwischen wöchentliche Arbeitssitzungen abzuhalten, an denen ohne Protokoll und ohne Org-Foo produktiv gearbeitet werden soll.

[Martin_G]: Dies hätte zur Folge, dass wir NUR einmal im Monat Beschlüsse fassen könnten. Dieser Zeitraum ist indiskutabel - wir machen uns arbeitsunfähig - und das in einer Zeit, wo wir uns gerade bemühten, mehr nach außen zu agieren. => Ich bin dagegen!

  • Soll der Antrag angenomme werden.
  • JA: +1 Aranita +1 Ranja
  • NEIN: +Don+peterM +1 Martin_G
  • ENTHALTUNG:

Damit ist der Antrag abgelehnt. (Es bleibt beim 14tägigen Zyklus.)

TOP 4

gestrichen

TOP 5: Kommunalwahl-Programm Köln

Arbeitspad: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/NRS-Koeln

  • Das Thema hat sich bei den Kölner verlaufen.
  • Aus den Vorschlägen für den KV Köln soll in der nächsten Arbeitssitzung ein eigenes Positionspapier entwickelt werden.


TOP 6:

(Ranja) Überlegung, ob und wieviele Anträge ins Liquid Feedback eingebracht werden sollen, damit sie evtl. beim BPT in Bremen gestellt werden können. Z.B. Idee Raucherclub als Antrag entwickeln.

zu TOP 6: [Martin_G]: Raucherclubs sind in verschiedenen Bundesländern durch die Judikative verboten worden. Folgende Frage müßte im Vorfeld geklärt werden: Wie lässt sich eine landeshoheitliche Regelung durch eine Bundes-AG anregen?

  • (a) Durch Empfehlungen an die Landesparteivorstände resp. AKs (welche?)?
  • (b) Gibt es Möglichkeiten, eine derartige Regelung in gastronomiefremden, bundeseinheitlichen Gesetzen, z.B. im Vereinsrecht, unterzubringen?

Ich empfehle dringend, VOR der Behandlung nachfolgenden Antrags diese rechtlichen Fragen auf Realisierbarkeit zu prüfen ODER den folgenden Antrag dahingehend zu wandeln, dass zunächst beschlossen wird, die rechtlichen Möglichkeiten einer "Raucherclub"-Lösung zu prüfen.

Der Begriff "Lösungsmodell" sollte durch "Geschäftsmodell" (ähnlich der üblichen Handhabung bei Zigarrenlauches oder Shisha) oder "Modell" oder einfach ohne Begriff, also nur "Raucherclub", ersetzt werden, da es sich hier de facto nicht um ein "Lösungs"modell, sondern eher um ein "Umgehungs"modell handelt.

  • Antrag (Ranja): von Ranja zurückgezogen, von Martin_G, Don und Peter übernommen

Es soll ein Antrag entwickelt werden, der das Lösungsmodell "Raucherclub" vorschlägt.

  • JA: +Don
  • NEIN: +1 Martin_G
  • ENTHALTUNG:+1 Ranja

Damit ist der Antrag nicht angenommen

TOP 7

gestrichen

TOP 8: Überlegung zum NiSchG NRW

(Martin_G, verschoben aus der letzten Sitzung) Was wäre wenn das NiSchG NRW so wiederhergestellt würde, wie es vor Mai 2013 in Kraft war?

Arbeitspad: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/AG-20Nichtraucherschutz-20--20Was-20waere-20wenn

Wird kommende Woche in der Arbeitssitzung behandelt.

Nächste Arbeitssitzung

Nächste Arbeitssitzung am 13.8.2013 um 20:00 Uhr

Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    06.08.2013
Uhrzeit:  20:18 bis 22:37
Leitung:  Ranja

Anwesend

Gäste

Teilnehmer gesamt im Mumble

9

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 20 August 2013 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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Protokoll erstellt von: DonAlexandro