AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-04-23 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 23.04.2013

Organisatorischen

Prüfung des Protokolls

Protokoll vom 09.04.2013

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2013-04-09-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA:
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG:
  • Damit ist das Protokoll ???.


TOP 1: Diskussion

  • Martin_G stellt den Antrag der AG Drogenpolitik zur Umwandlung der Tabaksteuer vor.
    • Es folgt eine Diskusion zum Antrag und zur AG Drogenpolitik


TOP 2: Stand der Vorbereitung BPT

Austausch zum BPT und wer aus der AG am BPT teilnimmt. Don fragt Jürgen und Werner an, ob diese unseren Antrag auf dem BPT vorstellen wollen.


TOP 3: Bundesbeauftragter

Martin berichtet von der Bestrebung, zu jedem Themenbereich einen "Bundesbeauftragten" zu installieren.


TOP 4: Teilahme an den "guten Fragen" (eMailanfrage)

Die AG wird an der Aktion nicht teilnehmen.


TOP 5: Stellungnahme zu den Vorgängen in NRW

Die AG NRS verfolgt einen integrativen Ansatz aller Bevölkerungsgruppen und unterstützt somit Lösungen, die in die Richtung gehen, eine konstruktive Koexistenz von Rauchern und Nichtrauchern zu ermöglichen. Das zum 1. Mai 2013 in Kraft tretende Gesetz zum Nichtraucherschutz hält die AG NRS für zu weit greifend, da es zur Folge hat, dass ein nicht geringer Teil der Bevölkerung zunehmend ausgegrenzt und stigmatisiert wird und lehnt es daher ab. Das Gesetz ist nicht mit den freiheitlichen Grundsätzen der Piraten Partei zu vereinen.

Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    23.04.2013
Uhrzeit:  21:34 bis 23:31
Leitung:  Hans und Don

Anwesend


Vorstellungsrunde im Vorstellungspad

Gäste

0

Teilnehmer gesamt im Mumble

5

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 07 Mai 2013 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden. Inhaltliche Veränderungen dürfen nicht mehr vorgenommen werden. Bei Unklarheiten bitte an einen der Koordinatoren wenden.

Protokoll erstellt von: Don