AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2013-03-26 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 26.03.2013

Organisatorischen

Prüfung des Protokolls

Protokoll vom 12.03.2013

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2013-03-12-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA: +1 Ranja+Don +1 Martin_G +1Bestenfalls
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG:
  • Damit ist das Protokoll angenommen.


Infos

Initiative gemeinsames Wahlprogramm

Im Rahmen der Initiative gemeinsames Wahlprogramm ist unser Antrag aktuell in der LimeSurvey-Umfrage.

Wahlprogramm zur BTW13

Unser Antrag zum Nichtraucherschutz ist als Antrag WP056 im Antragsportal zum BPT13.1 eingetragen:


TOP 1: Änderung der AG-Vorstellung

(Don) Leider müssen wir unsere AG-Vorstellung noch einmal um 1500 Zeichen kürzen. Neues Limit: 2500 Zeichen.

Steckbrief AG Nichtraucherschutz

Die AG besteht seit November 2011.

Aktuell beteiligen sich regelmäßig acht Leute in der AG, darunter auch einige Nichtpiraten.

Die AG trifft sich alle 2 Wochen zu regelmäßigen Mumble-Sitzungen.

Die AG erarbeitet Anträge und Positionspapiere zum Wahl- und Grundsatzprogramm, sowie Stellungnahmen zu aktuellen politischen Ereignissen, betreibt intensive Recherchen und erarbeitet Informationsmaterialien.

Vorstellung AG Nichtraucherschutz

Wir verfolgen Nichtraucherschutz auf Basis der Grundwerte der Piratenpartei und setzen uns für eine friedliche, von Rücksichtnahme geprägte Koexistenz von Nichtrauchern und Rauchern ein. Dazu erarbeiten wir Lösungsvorschläge für einen wirksamen Nichtraucherschutz, bei dem niemand benachteiligt wird.

Die Frage, was ein wirksamer Nichtraucherschutz ist, ist nicht pauschal zu beantworten. Wir nehmen ständige Veränderungen in Politik und Gesellschaft wahr, die die Bedeutung gerade dieses Begriffs in den letzten Jahren stark beeinflusst haben und weiter beeinflussen.

Aktueller Stand unserer Positionen:

Unter einem wirksamem Nichtraucherschutz verstehen wir, dass jeder, der vor Tabakrauch geschützt werden möchte, einen umfassenden Schutz genießt.

In allen geschlossenen Räumen öffentlicher Gebäude mit Publikumsverkehr, in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie bei allen öffentlichen Veranstaltungen, die in geschlossenen Räumen stattfinden, gelten im Interesse des Schutzes von Nichtrauchern grundsätzlich Rauchverbote. Daneben soll jedoch die Möglichkeit der Einrichtung von zwar lufttechnisch getrennten, dennoch veranstaltungsnahen Raucherräumen geschaffen werden.

Wir sehen jedoch anlässlich der aktuellen Entwicklungen die Gefahr, dass der Nichtraucherschutz gemäß der europäischen Anti-Tabak-Strategie (ESTC, FCTC, Tabakkontrolle) zunehmend auf eine Tabakprohibition hinausläuft. Wir beobachten, dass dabei Raucher immer mehr ausgegrenzt, stigmatisiert und als sozial unverträglich eingestuft werden.

Immer öfter wird argumentiert, Raucher können doch rauchen, aber nur da, wo sie niemanden mit Rauch belästigen bzw. schädigen. Letztlich läuft es darauf hinaus, dass Raucher nur noch an Orten rauchen dürfen, wo sich kein Nichtraucher aufhalten möchte. Und oft nicht einmal mehr dort, wie z.B. das existenz- und arbeitsplatzvernichtende Verbot von Zigarrenlounges und Shisha-Bars zeigt. Dies ist de facto eine gesellschaftliche Ausgrenzung der Raucher im Namen des Nichtraucherschutzes.

  • Die Anwesenden nehmen den oben erarbeiteten Text an.
Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    26.03.2013
Uhrzeit:  20:14 bis 21:34
Leitung:  Ranja

Anwesend


Vorstellungsrunde im Vorstellungspad

Gäste

0

Teilnehmer gesamt im Mumble

6

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 09 April 2013 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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Protokoll erstellt von: Don