AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-12-19 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 19.12.2012

TOP 0 Prüfung des Protokolls vom 05.12.2012

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2012-12-05-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA: +1 Rick +Don +1 Ranja
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG: +1Jürgen+1Bestenfalls +1 Martin_G

Damit ist das Protokoll angenommen.


Teil 1: Anträge zur Tagesordnung

_________________________________________________________________________

keine.

_________________________________________________________________________


TOP 0.1 KoKo vom 14.12.2012

Info von Don: Wichtiges kann im Protokoll der Sitzung nachgelesen werden: http://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/Treffen/2012-12-14


TOP 1 (In der letzten Sitzung vertagt): Aussage auf der Wiki-Seite der AG über die Zielsetzung der AG

(Ranja) Besprechung, was der Text über die Zielsetzung der AG auf der Wiki-Seite langfristig inhaltlich enthalten könnte. Z.B. eine Aussage über den Aufgabenbereich, Begründungen, evtl. Stellungnahmen zu diversen Fragen, etc.

Aktueller Text: "Ziel der AG Nichtraucherschutz ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern und Rauchern erreichen. Unsere Arbeitsergebnisse werden als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte sowie als Positionspapiere bei Bundesparteitagen eingebracht."

Vorschlag: Die AG Nichtraucherschutz beschäftigt sich mit dem Thema Nichtraucherschutz mit all seinen Facetten und Auswirkungen. Unser Ziel ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern und Rauchern erreichen.

Alternative Einschübe

  • (Alternative 1) Wir halten es für wichtig, in der Piratenpartei themenbezogenes Problembewusstsein zu schaffen, Hintergrundinformationen bereitzustellen, Aufklärungsarbeit zu leisten und Zusammenhänge zu vermitteln.
    • JA:+1Jürgen +1 Rick +1 Ranja +Don +1 Martin_G
    • NEIN:
    • ENTHALTUNG:
  • (Alternative 2) Die wichtigste Aufgabe einer jeden AG ist es, innerhalb der Piratenpartei themenbezogenes Problembewußtsein zu schaffen, Aufklärungsarbeit zu leisten, Zusammenhänge zu vermitteln sowie Hintergrundinformationen bereit zu stellen.
    • JA:
    • NEIN: +1 Rick +1Jürgen +1 Ranja+Don +1 Martin_G
    • ENTHALTUNG:
  • (Alternative 3) Dabei betrachten wir es als unsere Aufgabe, in der Piratenpartei themenbezogenes Problembewusstsein zu schaffen, Hintergrundinformationen bereitzustellen, Aufklärungsarbeit zu leisten und Zusammenhänge zu vermitteln.
    • JA:+1Bestenfalls
    • NEIN: +1 Martin_G
    • ENTHALTUNG: +Don +1 Rick +1 Ranja+1Jürgen

Damit ist Alternative 1 ist angenommen.

Alternativen

  • (Alternative 1) Unsere Arbeitsergebnisse sollen unter anderem als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte sowie als Positionspapiere auf Bundesparteitagen eingebracht werden.
  • (Alternative 2) Unsere Arbeitsergebnisse sollen unter anderem als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte auf Bundesparteitagen eingebracht, sowie als Vorschläge für Positionspapiere erarbeitet werden.
  • Positionsvorschläge (?) Thesenpapiere (?)

Meinungsbild Zeile 105/106

  • Zeile 105: +1Jürgen +1 Ranja+1 Rick +1Bestenfalls +1 Martin_G
  • Zeile 106: +Don

Abstimmung Zeile 105/106 im Pad

  • Zeile 105:
    • JA: +1Jürgen +1 Rick +Don+1Bestenfalls
    • NEIN: +1 Martin_G +1 Ranja
    • ENTH.:
  • Zeile 106:
    • JA: +Don
    • NEIN: +1Jürgen+1 Rick +1 Martin_G +1 Ranja
    • ENTH.:

Damit ist Alternative 1 angenommen.


(Martin_G) In Anbetracht aktueller Entwicklungen politischer Prozesse halte ich es für erforderlich, die Zielrichtung der »AG Nichtraucherschutz« zu erweitern. Der "klassische" Nichtraucher wird heute in Folge politischer - nicht etwa wissenschaftlich fundierter - Argumentation *nicht nur* vom Tabakraucher beeinträchtigt. Es kommen bereits jetzt weitere Bevölkerungsteile hinzu, andere werden in einigen Jahren folgen.
Daher schlage ich vor, in (z.Zt.) Zeile 84 den anzustrebenden Konsens zu erweitern auf "zwischen Nichtrauchern und sie (lufttechnisch) beeinträchtigende Bevölkerungsteile". Im konkreten Fall wären das die Tabakraucher und Nutzer von Liquid verdampfenden Geräten. Zu gegebenem Zeitpunkt sind weitere Erweiterungen erforderlich, die dann zu diskutieren wären


Vorschlag:"zwischen Nichtrauchern, Rauchern und anderen, diese durch Ihr Genussverhalten beeinträchtigenden Konsumentengruppen".

In Anbetracht neuerer Entwicklungen beschäftigen wir uns auch mit dem erweiterten Thema, inwieweit ein Konsens gefunden werden kann zwischen Nichtkonsumenten von Rauch oder andere Schadstoffe absondernden Konsumartikeln und anderen sie ihre Atemluft betreffende beeinträchtigenden Menschen. Konsumenten???


GO-Antrag
GO-Antrag

Antragsteller: Martin_G

Ich beantrage, eine vorläufige Formulierung abzustimmen.

Symbol support vote.svg +Don
Symbol oppose vote.svg +1Jürgen +1 Ranja+1Bestenfalls +1 Martin_G
Symbol neutral vote.svg +1 Rick

Symbol keep vote.svg Der GO-Antrag ist abgelehnt.


GO-Antrag
GO-Antrag

Antragsteller: Don

Ich beantrage, die bisher abgestimmten Formulierungen in die Wiki zu übernehmen.

Symbol support vote.svg +1Rick +1Jürgen peterM+1 Bestenfalls +1Ranja +Don
Symbol oppose vote.svg +1Martin_G
Symbol neutral vote.svg 

Symbol keep vote.svg Der GO-Antrag ist angenommen.


TOP 2: nächste Schritte

Besprechung, welche Vorhaben als nächstes angegangen werden sollten und wie dies umgesetzt werden kann.

TOP 2.1:

[djac] Ziel dieses Tagesordnungspunktes sollte sein eine Liste von Kommunikationskanälen und Zuständigkeiten festzulegen.


TOP 2.2:

[djac]Wir haben noch ein Defizit in der Erarbeitung von Dokumentationen zu Themen. Die wichtigsten, die ich vermisse sind:

a) Die politische Dimension des Themas:

  • die Rolle der WHO
  • die Interessen der Pharmaindustrie
  • der medizinisch-industrielle Komplex und die neue Gesundheitsreligion
  • die politischen Interessen hinter der Tabakprohibition

b) eine Übersicht über die "Studien" über die positiven gesundheitlichen Auswirkungen der Rauchverbote.

c) Timeline mit den Ereignissen rund um den Nichtraucherschutz und den damit verbundenen Einschränkungen. (z.B. ISBN 978-0-9562265-0-1 "Velvet Glove, Iron Fist: A History of Anti-Smoking")


TOP 2.3 Weiterentwicklung unserer Anträge und Positionspapiere

(Don) Wie geht es weiter?

Info von Rick:

Vorschläge für Meinungsbilder und Anträge:

  • Sonderregelung für Raucherclubs
  • Forderung nach Grenz- und Schwellwerten für Tabakrauch
    • Die AG NRS spricht sich dafür aus, dass Grenz-, Schwell- und Toleranzwerte für Passivrauch festgelegt werden.

Alternative für LQFB: http://de.wikiarguments.net/


TOP 2.4 Stellungnahme zum NRW-NRSchG

(Don) Ist eine Stellungnahme unsererseits erforderlich/sinnvoll? -Zum jetzigen Zeitpunkt nicht.


TOP 3 Initiative gemeinsames Wahlprogramm

(Don) http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm (Schwester von AG Schulterschluss)

  • Wollen wir uns mit unserem Antrag daran beteiligen?
  • Nächste Sitzung: 21.12.2012, 20:15 Uhr.
  • Bestenfalls und Don versuchen an der Sitzung teilzunehmen


TOP 4 Nächste Sitzung

(Don) Wann ist die nächste Sitzung?

  • 27.12.2012 (Do)
  • 1.1.2014 +1 Ranja+1Bestenfalls+1peterM
  • 02.01.2013 +1Jürgen+1 Rick+1Bestenfalls
  • 09.01.2013 +1Jürgen+1Bestenfalls+Don +1 Martin_G +1peterM
Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    19.12.2012
Uhrzeit:  20:00 bis 23:17
Leitung:  Ranja

Vorstellungsrunde hier: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/5

Anwesend

Gäste

2

Teilnehmer gesamt im Mumble

9

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mi den 09 Januar 2013 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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Protokoll erstellt von: Don