AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-12-05 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Protokoll für die AG NRS

Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der AG-Sitzung vom 05.12.2012

TOP 0 Prüfung des Protokolls vom 21.11.2012

https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/2012-11-21-Tagesordnung-AG-Nichtraucherschutz

Soll das Protokoll angenommen werden?

  • JA: +1 Ranja +1 Rick +1Llarian
  • NEIN:
  • ENTHALTUNG: +Don+djac

Damit ist das Protokoll angenommen.


TOP 1 (TOP 5 der letzten Sitzung): Aussage auf der Wiki-Seite der AG über die Zielsetzung der AG

(Ranja) Besprechung, was der Text über die Zielsetzung der AG auf der Wiki-Seite langfristig inhaltlich enthalten könnte. Z.B. eine Aussage über den Aufgabenbereich, Begründungen, evtl. Stellungnahmen zu diversen Fragen, etc.

(Es wurde Übereinkunft dahin gehend erzielt, dass jeder die Möglichkeit hat, seine Vorschläge im Pad für die nächste Sitzung schon einmal einzutragen. Das Thema wird dann in der nächsten Sitzung behandelt.)

Aktueller Text: "Ziel der AG Nichtraucherschutz ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern und Rauchern erreichen. Unsere Arbeitsergebnisse werden als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte sowie als Positionspapiere bei Bundesparteitagen eingebracht."

Vorschlag: "Ziel der AG Nichtraucherschutz ist es, Positionen zu entwickeln, die sowohl einen wirksamen Nichtraucherschutz gewährleisten als auch einen gesellschaftlich tragfähigen Konsens zwischen Nichtrauchern und Rauchern erreichen.

  • Angesichts des kontrovers diskutierten Themas hält es die AG für wichtig, ...
  • Die AG hält es für wichtig, ...

...in der Piratenpartei themenbezogenes Problembewusstsein zu schaffen, Hintergrundinformationen bereitzustellen, Aufklärungsarbeit zu leisten und Zusammenhänge zu vermitteln.

Alternativvorschlag zu: Die wichtige Aufgabe einer jeden AG, innerhalb der Piratenpartei themenbezogenes Problembewußtsein zu schaffen, Aufklärungsarbeit zu leisten, Zusammenhänge zu vermitteln sowie Hintergrundinformationen bereit zu stellen,

  • Unsere Arbeitsergebnisse werden unter anderem als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte sowie als Positionspapiere auf Bundesparteitagen eingebracht.
  • Unsere Arbeitsergebnisse werden unter anderem als Grundsatz- und Wahlprogrammpunkte auf Bundesparteitagen eingebracht, sowie als Positionspapiere erarbeitet.

Gleichzeitig soll unser Wissen allen Interessierten zur Verfügung stehen."

GO-Antrag auf Vertagung des TOPs auf die nächste Sitzung
GO-Antrag

Antragsteller: djac

Symbol support vote.svg +1Llarian +djac +1Martin_G
Symbol oppose vote.svg +1Rick +Don
Symbol neutral vote.svg +1Rick +Don

Symbol keep vote.svg Damit ist der GO-Antrag angenommen.


GO-Antrag Behandlung: Übernahme der bisher abgestimmten Abschnitte als Ziel der AG in die Wiki
GO-Antrag

Antragsteller: Rick

Symbol support vote.svg 
Symbol oppose vote.svg +Martin_G
Symbol neutral vote.svg +1Llarian

Die Abstimmung wurde nicht beendet.

Symbol keep vote.svg Der GO-Antrag ist...


TOP2 (TOP 6 der letzten Sitzung): nächste Schritte

(Ranja) Besprechung, welche Vorhaben als nächstes angegangen werden sollten und wie dies umgesetzt werden kann.

  • siehe TOP 1
  • Position zum NiSchG NRW entwickeln, daraus nach Möglicheit eine Pressemitteilung entwickeln. (siehe TOP 2.4)
  • Ein weiterer Schwerpunkt sollte der Aufbau einer stärkeren Wirkung der AG innerhalb der Partei sein.


TOP 2.1:

[djac]Die Tatsachen, dass beim LQFB nur wenige abgestimmt haben, sowie die schlechte Rangfolge beim BP haben gezeigt, dass die AG und ihre Ziele in der Piratenpartei - geschweige denn außerhalb - viel zu wenig bekannt sind. Ändern wir das nicht, können wir gleich einpacken. Wir sollten deshalb regelmäßig als AG in der Partei- und sonstigen Öffentlichkeit zu vernehmen sein.

Zu diesem Zweck brauchen wir Kommunikationskanäle über Mailingliste und Wikiseite hinaus. In Frage kommen Twitter, Foren, wo wir thematisch hineinpassen, Blogs wie von Kuhn und Grieshaber aber auch die Kommentarseiten der im Internet vertretenen Zeitungen, sowie das eine oder andere mehr. Diese Kanäle zu nutzen, können wir nicht dem Zufall überlassen, sondern wir sollten hier Zuständigkeiten festlegen.

Damit wir auch was zu sagen haben, sollten wir alle dazu beitragen, wichtige News oder kleine Artikel oder Kommentare zu verfassen und als erstes diese in die Mailingliste einstellen. Die Zuständigen für die anderen Kommunikationskanäle können dann diesen "Pressedienst" aufgreifen und weiterverteilen.

Ziel dieses Tagesordnungspunktes sollte sein: a) dieses Vorgehen prinzipiell zu verabschieden. b) eine Liste von Kommunikationskanälen und Zuständigkeiten festzulegen.

(Wiedervorlage in der nächsten Sitzung)


TOP 2.2:

[djac]Wir haben noch ein Defizit in der Erarbeitung von Dokumentationen zu Themen. Die wichtigsten, die ich vermisse sind:

a) Die politische Dimension des Themas:

  • die Rolle der WHO
  • die Interessen der Pharmaindustrie

der medizinisch-industrielle Komplex und die neue Gesundheitsreligion

  • die politischen Interessen hinter der Tabakprohibition

b) eine Übersicht über die "Studien" über die positiven gesundheitlichen Auswirkungen der Rauchverbote.

c) Timeline mit den Ereignissen rund um den Nichtraucherschutz und den damit verbundenen Einschränkungen. (z.B. ISBN 978-0-9562265-0-1 "Velvet Glove, Iron Fist: A History of Anti-Smoking")

(Wiedervorlage in der nächsten Sitzung)

TOP 2.3 Weiterentwicklung unserer Anträge und Positionspapiere

(Don) Wie geht es weiter?

Info von Rick:

  • BPT 2013.1 Die Antragsfrist für Neumarkt #bpt131 endet am 12.04.2013! Bitte schon vormerken!
  • Rückrechnung der Termine für LQFB durch Don.
  • In der nächsten Sitzung soll als TOP anberaumt werden, ob der Antrag der AG so bleiben soll oder noch Verbesserungsbedarf besteht.
GO-Antrag auf Beenden und Vertagen der Sitzung
GO-Antrag

Antragsteller: Don

Symbol support vote.svg +1Rick +1Ranja +Don
Symbol oppose vote.svg 
Symbol neutral vote.svg 

Symbol keep vote.svg Damit ist die Sitzung geschlossen und vertagt.

Zusammenfassung

Tagesordnung

Zusammenfassung

Eckdaten

Wer:      Sitzung AG Nichtraucherschutz
Ort:      Mumble
Datum:    05.12.2012
Uhrzeit:  20:10 bis 22:57
Leitung:  Ranja

Vorstellungsrunde hier: https://nichtraucherschutz.piratenpad.de/5

Anwesend

Gäste

5

Teilnehmer gesamt im Mumble

10

Nächster Termin


Wer: AG Nichtraucherschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Nichtraucherschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mi den 19 Dezember 2012 um 20:00
Ansprechpartner: [[Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}|{{{Ansprechpartner}}}]]
Thema: Nichtraucherschutz
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Protokoll erstellt von: Don