AG Nichtraucherschutz/Protokolle/2012-07-25 - Protokoll AG Nichtraucherschutz

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Vorlage:Protokoll

Protokoll der AG Nichtraucherschutz vom 25.07.2012

Die öffentliche Sitzung fand von 20:01-22:13 Uhr im Mumble statt.
Mumble-Server NRW, Raum Bund => Arbeitsgemeinschaften => Politik => AG Nichtraucherschutz

Organisation

Anwesende

Versammlungsleitung und Protokollführung

Prüfung des Protokolls vom 11.07.2012

Die Anwesenden prüfen das Protokoll

Abstimmung des Protokolls vom 11.07.2012

Vorlage:Zustimmung Vorlage:Zustimmung Vorlage:Zustimmung Vorlage:Zustimmung Vorlage:Zustimmung Vorlage:Zustimmung Vorlage:Zustimmung
Vorlage:Ablehnung
Vorlage:Enthaltung Vorlage:Enthaltung

Vorlage:Beschlossen

Vorstellungsrunde

Die Vorstellungsrunde findet im Vorstellungs-Pad statt.

Berichte und Informationen

Markus informiert: 10.08.2012 LQFB Deadline für den programmatischen BPT

Berichterstattung von der KoKo am 13.07 durch Harry.
Protokoll der KoKo vom 13.07.2012

Abstimmung über Reihenfolge der Tagesordnungspunkte

Vorlage:Kasten grün

Tagesordnung

TOP 1: Bericht der Moderatoren von AG und Wiki

Markus berichtet:

  • Transparenz
  • Was tun bei Konflikten?
    • Zuerst mit demjenigen unter vier Augen, besser mündlich als schriftlich, reden.
    • Dann jemand anderes bitten zu vermitteln, das kann ein AG-Mitglied oder ein AG-Moderator/Koordinator oder eine beliebige andere Person sein.
    • Wenn das alles nichts fruchtet das Thema auf einer Sitzung ansprechen (lassen) und
    • schliesslich andere Gliederungen der Piratenpartei um Hilfe bitten (KoKo, Schiedsgericht, LV,...)
  • Bericht zur Moderation

TOP 2: Gesundheits-KoKo am 6. August 2012 20 Uhr

Markus berichtet:

  1. Themenabgleiche
    • Durch den Fokus auf gesundheitspolitische Themen erhalten alle gesundheitspolitischen Zusammenschlüsse (AG/AK/etc.) einen Überblick über die gesundheitspolitische Arbeit in der Partei. Dadurch kann Redundanz im Programm vermieden und gleichzeitig interessierte Mitglieder den Themen zugeführt werden.
    • Solch ein Themenabgleich könnte auch die große KoKo entschlacken, da es nur noch ein oder zwei Vertreter braucht, die über die gesamte gesundheitspolitische Arbeit informieren können.
  2. Erfahrungsaustausch
    • Um gegenseitig von einander zu lernen, kann ein Erfahrungsaustausch über Strukturen, Arbeitsweisen, Tools nützlich sein. Nachteiliges kann schneller durch Nützliches ersetzt werden.
  3. Vorbereitungs- und Übersichts-Pad

Vorlage:Kasten grün

TOP 3: Bericht von der Datenschutzschulung / Anleitung

Markus berichtet:

  • Ich habe mit Sebastian Krone, dem Bundesdatenschutzbeaftragten, telefoniert: Die obige Datenschutzerklärung wird an euren jeweiligen Landesdatenschutzbeauftragten geschickt bzw. in Ländern ohne DSB wie momentan NRW an die die Bundegeschäftsstelle.

Die Infos der Bundesgeschäftsstelle dazu lauten:

Die DSVs werden für alle auf Bundesebene tätigen Helfer zentral in der BGS gesammelt. Die einzelnen Landesgeschäftsstellen sammeln ihre DSVs eigenständig und fordern diese auch gesondert für das jeweilige Bundesland ein. Wenn beispielsweise ein Landesverband eine eigene IT besitzt, ist dieser für die dazugehörigen Datenschutzverpflichtungen zuständig und dementsprechend ist die BGS natürlich weiterhin für die Mailinglisten der BundesIT zuständig.

Die BGS gibt keine DSVs an die Landesverbände weiter. Auskünfte über bereits eingegangene DSVs werden ebenfalls nicht gegeben. Einzelvereinbarungen mit Landesverbänden und der BGS können über den Bundesvorstand getroffen werden.

Zusätzlich ist die Teilnahme an einer mündlichen Datenschutzbelehrung vorgeschrieben. Die Belehrung kann vom Landesdatenschutzbeauftragten und dem Bundesdatenschutzbeauftragten durchgeführt werden. Die Belehrungen werden dementsprechend von Landes- und Bundesebene gegenseitig anerkannt.

  • Übermittlungsweg: Post, persönliche Abgabe in den Briefkasten der P9a/BGS, Brieftaube (NICHT: E-Mail, Fax)
  • Die Unterschrift ist immer notwendig! Handschriftlich!
  • Bitte nur Blatt 1 und 5 zusenden. Die Merkblätter sind für Euch zum Merken und Nachschlagen!
  • Die Bundesgeschäftsstelle gibt unter folgenden Bedingungen Auskunft über abgegebene Datenschutzverpflichtungen und mündliche Belehrungen:
    • Eine Personen fordert per E-Mail oder auf dem Postweg eine Eigenauskunft an. Beispiel: "Ist schon meine Datenschutzverpflichtung oder mündliche Belehrung eingetroffen?"
    • Die betroffene Person fordert die Bundesgeschäftsstelle per E-Mail oder auf dem Postweg auf die abgegebene Datenschutzverpflichtung einer Gliederung oder Abteilung zu bestätigen.
      • Beispiele: „Bitte die Information, dass ihr von mir eine Datenschutzverpflichtung besitzt, an die Rechtsabteilung weiterleiten.“ oder „Bitte dem Administrator der XY-Mailingliste Bescheid geben.“
    • Wenn ihr etwas bei der BundesIT beantragt (z.B. eine Mailingliste) gebt ihr damit automatisch die Erlaubnis an die BundesIT/BGS, die Information über die Existenz einer DSV für diesen Antrag auszutauschen.

TOP 4 Wahl eines/mehrer Admins für die Mailingliste

(nur mit Datenschutzschulung und Datenschutzverpflichtung)

Vorlage:Kasten grün

Vorlage:Kasten grün

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TOP 5: Berichte der Projektgruppen

Zur Kenntnissnahme von Don:

Infos zur Untergruppe "Nichtraucherschutz und Genusskultur"

Infos zur Untergruppe "E-Zigarette"

Studien zum Passivrauch

Chemie des Tabakrauchs

TOP 6:

Markus/djac

Vorschlag einer Minimal-GO einschließlich einer Minimal-Datenschutzerklärung

Vorlage:Box grau

Vorlage:Kasten grün

Die Sitzung wird um 22:13 von Markus Hugot beendet. Die nächste Sitzung findet am 08.08.2012 statt.

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