AG Kommunalpolitik München/2013-02-01 Protokoll

Vorlage:Pflege

Teilnehmer:

anwesend

• • Peter
  • Ali
  • Thomas
  • Gabi
  • Holger
  • Andreas

abwesend

• • Du?

Tagesordnung

• Wahlprogramm
  • Wohnungsproblematik
  • ÖPNV
    • 2. Stammstrecke
    • ÖPNV soll ausgebaut werden, da IV ohnehin zurückgeht
    • Welche Verkehrsmittel werden bevorzugt
    • Es fehlt ein Ringverkehr / Netzverkehr
    • Fahrscheinloser Nahverkehr?
      • Ticket für die Meisterschüler
      • Finanzierung würde über Gebühr geregelt werden
      • Kapazität ist derzeit nicht ausreichend, Ausbau wäre erforderlich
      • Verlängerung nach Pasing?
      • Förderung von Car-Sharing
  • Transparenz
  • Bürgerbeteiligung
  • Haushalt
  • Stadtqualität
  • Olympia 2022
    • Position erscheint sinnvoll, Abstimmung auf der KV erforderlich
  • Migration
    • Ali organisiert Themen
  • Wählerströmung Piraten hatten zulauf von jungen Nichtwählern
    • Backstage, Kunstpark Ost, Glockenbach
  • Keine geschlossene Jungenhilfeeinrichtungen in der Stadt
  • Krankhausproblematik, Kommunale Pflicht??
  • Einrichtung einer 24/7 Kita als Modellversuch

Aktuelles

• • Kommunale Leuchtturmthemen für Interview
    • Wohnungspolitik

- siehe Positionspapier von der letzten KV

• • • Radwege

- keine Position, aktuelle Schilderentfernung durch Blume-Bayerle - weiterer Ausbau

• • • Barrierefreiheit (ÖPNV / Wohnungswesen)
    • Stammstrecke

- Siehe Positionspapier

• • • Personalpolitisch (Stadt München)
    • Neubebauung des Paulanergeländes

- derzeit wird Bebauung entworfen - Wohnraum für ca. 3-4000 Menschen, sehr viel - ÖPNV nicht ausreichend - Südring würde Entlastung bringen

• • • Sambergerschule (Solln) wurde Hallenbad geschlossen, wegen nicht erfolgter Sanierung
    • Keine Neubauten von Bezirkssportanlagen

- keine Position

• • • Neubebauung des Geländes Domagkstr.
    • Harthof / Neuherbergstrasse Doppelhäuser stehen zur Sanierung leer
    • Leerstehende Gebäude der DB (Bundeseigentum)
    • Wertigkeit von städtischen Angestellten (Erzieher u.ä)
    • Outsourcing von städtischen Aufgaben
    • ÖPNV muss ausgebaut werden
    • Deutsches Theater (sollte seit 2 Jahren fertig sein)
    • Haidhausen: Umstrukturierung des Wannenbads in der Schlossstrasse sorgt für Ärger

- wurde lange an Künstler vermietet - jetzt alle gekündigt - soll für Ableger der VHS zur Verfügung gestellt werden - evtl. Jugendzentrum (fehlt ohnehin)

• • • Jugendzentren werden durch Kreisjungendring betrieben, Finanzierung durch LH
    • Gasteig - Neubau Konzertsall
    • Finanzierung der Museen, schlechter Zustand der Museen, dadurch Leihgaben gefährdet
    • Eintritt Musseen, einheitliche Eintrittskarte (wäre cool)

- keine Position

• • • Kombiticket für Tierpark

- keine Position

• • • geplantes Parkhaus für Tierpark bei Gaststätte Siebenbrunn

- wurde Bezirksausschuss abgelehnt, allerdings vom falschen (19)

• • • Urteil zum Staubschutz

- Betroffen Landshuter Allee - Messwertüberschreitung wurde bestätigt

• • • ZIE-M

• • • Öffentliche Toiletten

• • Anfrage an LH wg. Anteil von Leiharbeitern in städtischen Unternehmen (Anfrage an Personalrat)

Programatisch

• • Weiterführung der Wahlkampfthemen
    • Einbindung des S-Bahntunnel-Themas

Thema brennt,wird von Zeil (FDP) hochgekocht

• • • Notwendigkeit ÖPNV-Ausbau / fahrscheinloser ÖPNV
    • Sinnvolle Schwerpunkte ÖPNV-Ausbau
    • Thema Barrierefreiheit / Platzangebot im ÖPNV

• • Zusammenfassung der Wahlprogramme der anderen Parteien

Organisatorisch

• • Pflege von Wiki und Pads
  • Abonnements der Mailingliste
  • Bearbeitung der Programmpunkte
  • Pflege von Terminen
  • Linksammlung

Termine

• • 23.11.12 11:00 Uhr Handel mit gebrauchten Computerprogrammen (Presseclub)
  • Termine der Bezirksausschüsse: http://www.muenchen.info/ba/index.html

Nächstes Treffen:

Freitag, 14.12.2012 17:00 Uhr in der S71