AG Kommunalpolitik München/2012-09-14 Protokoll
Teilnehmer:
Aktuelles
Vortrag zur Isarrenaturierung http://h-team-ev.de/aktuelles.html
Ausstellung der Sendlinger Kulturschmiede: http://sendlinger-kulturschmiede.de/ http://sendlinger-kulturschmiede.de/programm/archiv/barbist-einladung.pdf
Bürgerentscheide auf Bezirksausschussebene Thomas hat angefragt - bleibt dran
Opt-out Day Am 20.09.12 ist Infostand vor dem KVR. Es werden noch Leute und Flyer benötigt. Aktueller Stand Gesetzgebung
Open Space Kommunalpolitik 29.- 30.09 S71 Anmeldung bei Birgit
Weiterführung der Themenbereiche
https://muc-kompol.piratenpad.de/themen
Kommunales Wahlprogramm
Zeitplan: Gliederung Deadline: November 2012 Inhalte Deadline: Februar 2013 Verfeinerung zu den Kommunalwahlen: nach der BTW
Generell: Themensammlung für kommunale Schwerpunktthemen:
https://muc-kompol.piratenpad.de/wahlkampfthemen
2. Stammstrecke
Initiiert von Andy und Stefan (FG Bauen und Verkehr)
http://piratenpad.de/p/StammstreckeMuenchenPositionspapier
Schon bestehende Position:
https://wiki.piratenpartei.de/M%C3%BCnchen/Kreisverband/2._Stammstreckentunnel
Tierparkfreunde München e.V
Kooperation zwischen Tierparkfreunde und Tierpark wurde unfreundlich gelöst Angeblich gab es Unregelmässigkeiten, aufgrund derer die Kooperation beendet wurde
Personalsituation LH München
Wir werden versuchen einen Mitarbeiter der LH München zu finden, der Auskunft über die Personalsituation der LH München geben kann.
Ali versucht Kontakt mit Personalrat herzustellen.
Transparenz und Bürgerbeteiligung
Soeben und gestern Abend war eine Vorstellung des Gesetzesentwurfs der Grünen zur Einführung eines Transparenzgesetzes in Bayern Informationen von den Grünen finden sich unter http://www.bayerntransparent.de
Haushalt
Nächstes Treffen:
Freitag, 21.09.2012 17:00 Uhr in der S71