AG Kommunalpolitik Landshut/Protokoll 2012-05-30

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2. Pad-Sitzung AG Kommunalpolitik Landshut, Mittwoch 30. Mai 2012

Ort: virtuell im Piratenpad

Zeit: Beginn der Sitzung: 21:30 Ende der Sitzung: 23:10

Anwesende

entschuldigt:

als Themen waren vorgeschlagen:

  • ÖPNV in Landshut und Region
  • Westtangente? [Klaus]
  • 3. Startbahn, da am 17.06. Bürgerentscheid? [Tom]
  • Transparenz in der Landshuter Kommunalpolitik [Tom]

Vorab-Chat RobertK/Tom: Westtangente

Das Thema kann man auch im angehängten Chatprotokoll (am Schluß des Protokolls als PDF verfügbar) nachlesen. Sehr interessante Ansichten, die ich mit Robert teile, auch wenn es ein Positionspapier vom LPT2010.1 in Regensburg gibt, das sich GEGEN die 3. Startbahn ausspricht: [Positionspapier] Wie stehen die Landshuter Piraten im Allgemeinen dazu?

21:25-21:35 Uhr - kurze Begrüßungsrunde

Tom begrüßt die Teilnehmer und erklärt, wer sich bisher abgemeldet hat, somit stand fest, dass wir heute abend nur zu 4 sein würden und das ein Neupirat aus dem Bayerwald (Herbert/pirat1) evtl. vorbeischauen wird, wenn er es zeitlich schafft!

21:35 Uhr - Einziges Thema heute: Öffentlicher Nahverkehr

Aufgrund der sehr interessanten Diskussion im Chat ist es diesesmal sehr schwer, ein komprimiertes Protokoll zu erstellen. Daher wird ab sofort grundsätzlich immer zu jedem Sitzungsprotokoll, das versucht, die wesentlichen Stichpunkte zu komprimieren, auch das originale Chatprotokoll als PDF an die Sitzungsprotokolle angehängt!

Hier die Stichpunkte aus dem Thema ÖPNV in Landshut und Region:

  • Anita stellt ihre grundsätzlichen Überlegungen zur Piratenpolitik dar und möchte ein Konzept entwickeln, das sich darauf hinbewegt, dass durch die Piraten initiiert, sich eine neue Solidarität in der Bevölkerung entwickelt, bei dem sich alle wieder wie früher mehr gegenseitig unterstützen.
  • Aus Anitas Sicht ist dieser Schlüssel "neue Solidarität" der Grundstock, um die Themen BGE usw. vorantreiben zu können!
  • Daraus ergibt sich eine interessante Diksussion rund um die Themen BGE und ÖPNV, wobei es vor allem darum ging, stets kommunalpolitsch zu denken und zu versuchen, die Themen BGE und ÖPNV kommunalpolitisch in ein Konzept zu verwandeln.
  • Anita will ein weiteres Pad aufmachen und dort Ihr Komzept ausarbeiten und vorstellen. Die anderen Kommunalteilnehmer sollen dabei beratend zur Seite stehen.
  • im weiteren Verlauf stößt Herbert/pirat1 aus dem bayer. Wald zum Pad und erzählt von seinen Erfahrungen bei Ihnen in der Bayerwald-Region, wo die Gäste mit der Kurkarte (über die Kurtaxe von den Hotels abgerechnet) fahrscheinlos den ÖPNV der Region nutzen können.
  • Diskussion dreht sich dann um die Möglichkeiten einer Finanzierung, vor allem darum, was so ein monatlicher Beitrag pro Nase ausmachen würde. Hierzu wurden Links ins Pad gestellt, um daraus zu eruieren, was z.B. der MVV ausmachen würde. Dabei kam es auf einen groben Überschlag einer Summe von ca. 20-25 € pro Bürger.
  • Weitere Diskussion drehte sich um Einsparungsmöglichkeiten, Vorschläge waren vor allem, die Busse flexibel einzusetzen, warum grundsätzlich große (und damit teuere) Busse, statt in Randzeiten kostengünstigere Minibusse einzusetzen.

23:25 Uhr - Abruptes Arbeitsende

  • Leider gabe es um diese Uhrzeit ein massives Storage-Problem bei der BundesIT, welches dazu führte, dass sämtliche Piratendienste ca 40 Minuten unerreichbar blieben. Das Problem der BundesIT ist schon lange bekannt und es wäre schön wenn sich noch mehr an der BundesIT-Pledgebank unter http://www.pledgebank.com/BundesIT beteiligen würden, damit endlich zusätzliche Storage (Festplattenerweiterungen) für die Piraten-Hardware angeschafft werden kann.

23.25 Uhr - Beschluss

  • Anita wird am Stammtisch am 31.05. von den kommunalpolitischen Themen berichten und dort das Thema ÖPNV ansprechen und dabei einen Beschluß des Stammtisches zu bekommen versuchen, dass wir offiziell mit den Stadtwerken Landshut Kontakt aufnehmen...
  • Einstimmig beschlossen

23:25 Uhr - Ende der Sitzung und Hinweis auf nächste Sitzung

Wir bedanken uns bei allen Teilnehmern für die gute und konstruktive Arbeit!

Nächstes PAD-Treffen am Mittwoch, den 06.06.12 ab 21:15 Uhr, Beginn für 21:30 Uhr vorgesehen, Teilnehmer und Abwesende bitte im Pad eintragen, ebenso bitte auch Themen vorschlagen. Bitte Wochenpad03 benutzen! Interessierte Teilnehmer ohne Pad-Zugang melden sich bitte bei la-tomtom@tomanes.de per Mail an!

Vorankündigung: Am 13.06. wird das Pad-Treffen aufgrund des EM-Spiels Niederlande vs. Deutschland AUSGESETZT!

CHAT-PROTOKOLL

Hier kann das Chatprotokoll heruntergeladen werden: (wegen der Storage-Probleme beim Bund hat Tom auf eigene Kosten die Domain piraten-landshut.de registriert und hostet diese vorerst auf seinem eigenen Server. Dort kann bei Bedarf auch mehr aus dem BzV abgelegt werden. Derzeit sind auf der Domain noch keine Inhalte aufgespielt.) [30.05.2012: Chatprotokoll]

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