AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-10-15 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen
Mumble Sitzung Squad Zukunftsvision 15.10.2012
- Thomas Gerwert
- Anders Bernard
- Stefan Koch
- FrankGiebel
- Ralf Pichler
- Paul Wardenga
- Mia Utz
- Wika
- Gilles Bordelais
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 21:10 durch Thomas G.
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
Thomas als Versammlungsleiter so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten
gemeinsam so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 08.10.2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Diskussion Alternativen zum Umgang mit Zukunftsmodellen BPT2-4 bis zum BPT
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antraege-BPT siehe email von heute Frank:
I) Föderation versus Staatenverbund beim BPT
II) zurückstellen bis zum BPT 1/2013
III) in Antrag BessereEU direkt aufnehmen: „Wir wollen eine demokratische europäische Föderation“
IV) Gilles Vorschlag "zur Güte" zuerst Föderation, dann Langziel Europa der Regionen
Diskussion über GG Art 23 und Art. 29
V) an den Modellen arbeiten
Wika weißt auf Art 23 GG hin: Zur Verwirklichung eines vereinten Europas wirkt die Bundesrepublik Deutschland bei der Entwicklung der Europäischen Union mit, die demokratischen, rechtsstaatlichen, sozialen und föderativen Grundsätzen und dem Grundsatz der Subsidiarität verpflichtet ist und einen diesem Grundgesetz im wesentlichen vergleichbaren Grundrechtsschutz gewährleistet.
Abstimmung zur weiteren Vorgehensweise:
a) Arbeiten an den Modellen jetzt (weiter mit TOP 2) +1Anders +1 flow +1 Paul +1 Gilles +1 Ralf +1 Mia +1 Thomas +1 Wika +1 miki Ergebnis 8 Stimmen
b) Vertagen des Themas auf 2013 (nur besser EU einreichen) +1 Frank Ergebnis 1 Stimme
c) keine Meinung +1 Pompeius Ergebnis 1 Stimme
Es wird folglich mit TOP 2 weitergemacht
c) Gilles Gütevorschlag (Föderation, Europa der Regionen plus einen dritten der die zeitliche Abfolge, berücksichtigt)
d) Föderation vs. Staatenverbund als Antrag
e) europäische Föderation jetzt schon festlegen
TOP 2 Anträge zu den Zukunftsmodellen
- Antrag BPT 2
BTW-Programmantrag Bessere EU Link: https://ag-europa.piratenpad.de/bessereEU Begündung wurde noch mal abgerundet und kommt auf TO für die nächste AG Sitzung.
- Antrag BPT 3
Grundsatzprogrammantrag Ausrichtung EU (konkurrierend mit 4)
https://ag-europa.piratenpad.de/VereinteFoederation
Hintergrund Info: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Zukunftsvisionen-Modelle
Formulierungsdiskussion zum ersten Satz:
zu einem europäischen Bundesstaat ein,...
a) bestehend aus den Nationalstaaten
b) wobei die aktuellen Nationalstaaten die Gliedstaaten bilden
c) der sich aus den heutigen Nationalstaaten als Bundesländer zusammensetzt
d) mit den aktuellen Mitgliedsstaaten als Bundesländern [verständlicher für diejenigen, die sich nicht viel mit Europapolitik beschäftigen, Bundesland kennt jeder]
e) der sich aus den heute bestehenden Ländern zusammensetzt.
Konsensentscheidung d) bzw. noch mal final formuliert:
in welchem die aktuellen Mitgliedsstaaten die Rolle von Bundesländern einnehmen. Hintergrund Info: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Zukunftsvisionen-Modelle
Begründung wird von den "Fans" geschrieben
- Antrag BPT 4
Grundsatzprogrammantrag Ausrichtung EU (konkurrierend mit 3)
https://ag-europa.piratenpad.de/EuropaderRegionen
Hintergrundinfo: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Zukunftsvisionen-Modelle
Diese werden überflüssig
Diese werden gegenstandslos
Diese werden entbehrlich
Diese verlieren ihre Autonomie.
Diese werden abgelöst.
Diese gehen in der neuen Struktur auf
Diese werden abgeschafft
Diese dürfen in die Geschichtsbücher wandern
Diese dürfen sich in die Geschichtsbücher verabschieden
Diese verschmelzen mit dem neuen Europa.
Die aktuellen Staaten werden in die neue Struktur zerfließen
Entscheidung wird vertagt auf den 22.10.2012
Begründung wird von den "Fans" geschrieben
TOP 3 Diskussion Vorschlag: Zusammenführung von Teilen von Europa 2.0 mit Präambel
Lösungsvorschlag zum Vorgehen von Frank (falls Crackpille da ist)
Realisiert durch Crackpille: https://crackpille.piratenpad.de/EUDemokratisierung
TOP 4 Diskussion Vorschlag: Zusammenführung von Europa 2.0, BessereEU und Anträge Jay Kay ggbf Diskussion Textvorschlag Frank
https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/eu3
TOP 5 Übersicht der noch zu behandelnden Antragstexte
- Antrag Demokratische Integration
Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Demokratische-Integration
- BTW-Programmantrag Bessere EU
Link: https://ag-europa.piratenpad.de/bessereEU
Liegt der AG vor
- Benjamins Informationsgesellschaft Europa Antrag
https://crackpille.piratenpad.de/EUDemokratisierung?
- Antrag Bürgerbeteiligung
Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-B-fcrgerbeteiligung
Liegt der AG vor
- Antrag: Bankentrennung
Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Bankentrennung
LQFB: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4351.html [Status: Diskussion]
- Antrag: Aufbau eines EU-weiten Banken-Insolvenzverfahren
Antragsteller / Initiatoren: HaJo
Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Banken-Insolvenzverfahren Weiteres Vorgehen:
- Antrag Ministerrat / Kommission
Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Ministerrat-Kommission Antrag Justiz
Link: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Justiz
- Antrag / Papier von WiKa Soziale Werte Europa
https://ag-europa.piratenpad.de/Wertewandel
TOP 6 Übersicht Positionspapiere
- Positionspapier zum ESM
Link: https://eu.piratenpad.de/esml-c3-b6sungenINFO
LQFB: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4672.html
- Positionspapier EAAS
TOP 7 Allgemeine Diskussion / Sonstiges
Frage: Separate Arbeitstreffen zur Finalisierung im Mumble unter der Woche
TOP 8 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am 22.10.2012 um 21:00Uhr
xxxx beschlossen
- Schließung der Sitzung um 23:09 Uhr durch Thomas