AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-08-20 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen
Mumble Sitzung AG Squad Zukunft Europa vom 20.08.2012
Gäste:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:25 Uhr durchThomas
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
so als Versammlungsleiter so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten
- gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 13.08.2012
Vorschlag: Top 2 und 3 in Einladungsmail aber nur wenn Zeit dafür vorhanden, keine Erwartungshaltung von der AG
Anders merkt an, dass wir aufpassen sollten uns nicht zu überarbeiten + wir sollten uns erreichbare Ziele setzen / Modelle entwickeln was erreichbare Ziele sind , findet Zustimmung
Kommt auf die TO zur nächsten AG-Sitzung
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 RL-Treffen / Namensfindung und kurzes Update
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/RL-Treffen
Thomas gibt ein kurzes Update, Teilnehmer aufgerufen an der Namensfindung mitzuwirken.
TOP 2 Aktuelle Fristen / Infos für Anträge zum Bundesparteitag
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Termine
BuVo-Beschluss: http://wiki.piratenpartei.de/Bundesvorstand/Umlaufbeschluss/048
28.09.2012: Um 23:42 Anträge müssen im LQFB das Quorum überschritten haben, um bis zur Antragsfrist noch abgestimmt werden zu können.
01.10.2012: Um 00:00: Öffnung des Antragsportal. Ab jetzt könnt ihr offiziell Anträge einreichen
Um 23:42: Manuelles Einfrieren aller Anträge, die seit 72h in der Diskussionsphase sind, so dass sie zur Antragsfrist fertig sind.
23.10.2012: Abstimmungsergebnisse aus LQFB liegen vor
24.10.2012: Ende der Antragsfrist. Letzte Möglichkeit um Anträge einzureichen.
24.11/25.11: Bundesparteitag in Bochum
PPEU-Termine: http://wiki.ppeu.net/doku.php?id=wgcommon:calendar
TOP 3 Update Antragsfabrik
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antragsfabrik-Europa
Vorschlag von Thomas: Priorität auf die Punkte 1 und 2 für den BPT Punkt 3 in erster Linie im Rahmen von Unterstützung relevanter Anträge der Fach-AGs.
Zu Präambel macht Anders bis zum 27.08. einen Vorschlag, der ggf. auch gleichzeitig als Grundsatzprogrammantrag genutzt werden kann (bzw. sich ableiten lässt).
Hinweise wurden von Anders gegeben auf Potsdam mit den Themen Bürgerbeteiligung und Europapolitik ist keine Aussenpolitik
Europamodelle: Konzentration auf Modelle 4, 3 und 2
Erweiterung um eine zeitliche Dimension (Anders)
Europa der Regionen: Umformulierung folgender Aussage aus dem Wiki (http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Zukunftsvisionen-Modelle): "Regionen sollten eine bestimmte Größe nicht über- bzw. unterscheiten (3-15 millionen Einwohner"
Neue Formulierung: Fokus nicht auf Bevölkerung sondern auf historische Gegebenheiten
Formulierungsvorschlag:
Regionen finden sich basisdemokratisch zusammen.
Wurde direkt im Wiki und LQFB geändert
Umfangreiche Diskussionen rund um das Europa der Regionen.
Foti: Europäische Verfassung und nationale Verfassungen gehen nicht gleichzeitig, exit option in der Regel nicht vorhanden
Hinweis: Regionalrat der EU (mal lesen)
Themensammlug -> Europawissen
Zum BPT (zeitliche Dimension)
- Antrag -> Demokratisierung Europas jetzt+1+1 (2-3 Legislaturperioden (LP)) -> jetztiges Modell 3
- Antrag -> Schritt a Demokratisierung b) Föderation (5-7 LP) -> jetztiges Modell 3+2
- Antrag -> Vision Europa der Regionen+1+1 (5-7 LP) -> jetztiges Modell 3+4
- Antrag -> Zwischenschritt Vereinte Föderation Europa (Demokratisierung, Föderation, Region) ???+1 (als fallback) (2 -3 Generationen) -> jetztiges Modell 3+2+4
TOP 4 Allgemeine Diskussion / Sonstiges
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am 27.08.2012 um 21 Uhr
so beschlossen
- Schließung der Sitzung um 22:45 Uhr durch Anders