AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-05-21 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen

Vorlage:Protokoll

Mumble Sitzung AG Squad Zukunft Europa 21.05.2012

Gäste:

Entschuldigt:

Alan Winkleman

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 21:05 Uhr durch Thomas Gerwert

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten:

Anders

Anders als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

1. Aktueller Stand der Arbeitspakete

2. Festlegung Deadline und Verteilung der restlichen Arbeitspakete mit der Zieldefinition: Vorstellung bei AG-Sitzung bis 6.6.12 zwecks Einholung Meinungsbild der Piraten zur EU (Variantenabstimmung)

3. Aufstellung / Zusendung Arbeitspads für AG bis 22.05.2012

4. Musings – "Antragsfabrik Europa" (ab ca 22:00 Uhr ggf. auch erst 22:30 Uhr)

5. Sonstiges

6. Allgemeine Diskussion

7. Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

Genehmigung des Protokoll vom 14.05.2012

Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Aktueller Stand der Arbeitspakete

http://dl.dropbox.com/u/49453251/Piraten_EU_%C3%9Cberblick.xlsx

Thomas berichtet über die letzten Arbeitsschritte. Im Squad wurde eine grundlegende Strukturierung in verschiedene Arbeitspakete vereinbart. Hierbei wurde die Struktur aus der Übersicht der Positionen verschiedener Parteien aus Squad Europawissen als Grundlage verwendet um eine einheitliche Struktur zu gewähren.

Arbeitspaket 1 (Staatlichkeit) wird gemeinsam erarbeitet

nach intensiver Diskussion wurde beschlossen, den Punkt "Staatlichkeit/ Beschreibung" im laufenden Mumble für alle Varianten gemeinsam zu schreiben.

1. Europa der Regionen: eigene gesamteuropäische Verfassung möglich
- a) (teil)autonome Regionen,(Bayern, Catalunien, Wales,etc....)
- b) 3 Ebenen
  - Förderal: (Bundesstaat Europa mit einem europäischen Parlament, Ersatz der Kommission durch eine demokratisch gewählte europäische Regierung) ,
  - Regional: (Regionen als europäische Länder mit Parlamenten),
  - Lokal: (Kommunen)) mit jeweils den Rechten und Pflichten (genau festgelegt) die dort am besten zu erfüllen sind (hohe Subsidiarität)
- c) Prinzip, dass Entscheidungen im Normalfall auf der untersten durch die jeweilige Entscheidung betroffenen Ebene gefällt werden, Regionalparlamente bekommen eigenes Klagerecht auf Europäischen Ebene, und haben eine kulturelle Eigenstaendigkeit.

Regionen sollten eine bestimmte Größe nicht über- bzw. unterscheiten (3-15 millionen Einwohner) Regionen könnten eigene Verfassung haben

2. europaeischer Zentralstaat (In Punkt 1 der Begründung zum Lissabon-Urteil des BVerfG stellt das BverfG klar: "Für den Beitritt zu einem europäischen Bundesstaat wäre in Deutschland eine Verfassungsneuschöpfung notwendig, mit der ein erklärter Verzicht auf die vom Grundgesetz gesicherte souveräne Staatlichkeit einherginge." Quelle: http://www.bverfg.de/pressemitteilungen/bvg09-072.html
- eigene gesamteuropäische Verfassung zwingend erforderlich
- europäisches Parlament
- europäische Regierung
- europaeischer Gerichtshof
- weitere europäische Organe
- ausführende Organe auf den unteren Ebenen (nationale Parlamente, Landesparlamente, kommunale Vertretungen etc.)
- Legislative als Hauptaufgabe der europaeischen Zentralorganisationen (Stichwort: Frankreich)
3. Foerderales Europa mit verbesserten demokratischen Strukturen
- Rahmen wie augenblicklich vorhanden, bei weitergehenden Ausbau (direkt)demokratischer Prozesse?
  - europaeische Buergerinitiativen
  - Ausbau europaeisches Parlament (Initiativrecht,etc...)
- Bundesstaaten haben eigene Verfassungen
4. EU zerfällt, Rückkehr zu reinen Nationalstaaten
- Nationalstaatliche Strukturen im gesamten Europaischen Kontinent.
- zwischen den Staaten werden einzelne vertragliche Absprachen getroffen.
- Nationalstaaten haben eigene Verfassung
5. Vereinigte Staaten von Europa / Europäischer Bundesstaat mit einer zentralen Regierung
- eigene gesamteuropäische Verfassung zu konstituieren notwendig
- ein gemeinsamer Staat mit Zweikammern-System (analog zu Bundestag und Bundesrat)
- darunter die unteren Ebenen (nationale Parlamente, Landesparlamente, kommunale Vertretungen etc.)

Wird am Mittwoch der AG zur Diskussion vorgelegt und sollte dann weiter formuliert werden und in die weiteren Parteikreise einbringen

Arbeitspaket 2 (Außenwirkung)

Außenpolitik / Sicherheitspolitik
Asyl-/Einwanderungspolitik

Wer? Jemand aus der AG Außenpolitik/Friedenspolitik?
Bis wann?

Arbeitspaket 3 (Wirtschaft / Geld / Finanzen)

Steuer- und Finanzpolitik
Geldpolitik / Geldmarktordnung
Wirtschaftspolitik

Wer?AlanW Rolf Müller Exile
Bis wann?

Arbeitspaket 4 (Innenwirkung)

Innenpolitik (Polizei, Strafrecht)
Justiz/Gesetzgebung
Beziehung zwischen Religion und Staat

Wer?
Bis wann?

Arbeitspaket 5 (Wissenschaft / Technologie / Umwelt)

Umwelt- / Energie
Verkehrs- / Infrastrukturpolitik
F&E

Wer?
Bis wann?

Arbeitspaket 6: (Bildung, Verbraucher)

Bildungspolitik
Familienpolitik
Gesundheit und Erfüllung
Ernährung und Konsumentenschutz
Barrierefreiheit (Behindertengleichstellung)

KrishnaAlanW?

Bis wann?

Arbeitspaket 7: (Arbeit und Soziales)

Arbeits- / Sozialpolitik

TOP 2 Festlegung Deadline und Verteilung der restlichen Arbeitspakete

Zieldefinition: Vorstellung bei AG-Sitzung bis 6.6.12 zwecks Einholung Meinungsbild der Piraten zur EU (Variantenabstimmung)

wird beim naechsten treffen vereinbart - verschoben

TOP 3 Aufstellung / Zusendung Arbeitspads für AG bis 23.05.2012

Thomas bitte um Zusendung der Arbeitspads der Squads

Horus merkt an, dass die einzelnen Squads ihre jeweiligen Pads direkt nach Erstellung im Wiki (unter AG Europa --> Squad xy) verlinken sollten. Dies würde die Arbeit erleichtern, da jede/r direkt darauf zugreifen kann. Der Punkt "Squad europa systemisch https://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/7

TOP 4 Musings – "Antragsfabrik Europa"

(ab ca 22:00 Uhr ggf. auch erst 22:30 Uhr)

https://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/9

wird verschoben auf das nächste Treffen.

TOP 5 Sonstiges

Status AG-Beobacher Übersicht der AG´s: http://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste

Musings / Exile -> Beobachter der AG Geldordnung
Thomas Gerwert -> Arbeitspolitik, Wirtschaft
AlanW: Finanzen
Lilly-Marie: AG Transparenz, PPEU
weihj: AG Geldordnung
Krishna: Gesundheit etc.

verschoben

TOP 6 Allgemeine Diskussion

Tuku stellt Bremer ESM-Antrag vor: http://wiki.piratenpartei.de/HB:Sonstiger_Antrag_2012.1/Positionspapier_zum_ESM-Vertrag

Auf dem LPT Rheinland-Pfalz 2012.1 in Montabaur verabschiedetes Positionspapier: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/3073.html https://recherche.piratenpad.de/eurokrise

Samme-lPad zu ESM-Anträgen bzw. ESM-Themen generell (speziell für Gilles zur Vorbereitung AG-Treffen am 23.05.) http://piratenpad.de/p/Sammlung+aktueller+Antr%C3%A4ge+zum+ESM

TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Nächste Sitzung am 29.05.2012 um 20:30 Uhr

Schließung der Sitzung um 22:53 Uhr durch Anders