AG Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2012-05-14 - Protokoll AG Europa Zukunftsvisionen
Mumble Sitzung AG Squad Zukunft Europa 14.05.2012
- Thomas Gerwert
- Alan Winkleman
- Balaji Mohan
- Musings
- Anders
- Engin Yilmaz
- Lilly-Marie
- Jens Kuhlemann
- O.Herzig
Gäste:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:32 Uhr durch Thomas Gerwert
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
Lilly Marie als Versammlungsleiter beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- Thomas Gerwert+1+1
- gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
Aktueller Stand der Arbeit: http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/1 / Status Quo
Musings – Kompetenzmatrix der Politikfelder
Roadmap nächste Schritte
Aus dem letzten Treffen noch offen: EU-Erweiterung (galore)
Allgemeine Diskussion
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 10.05.2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Aktueller Stand der Arbeit
http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/1 / Status Quo
Revisionsstand 9 sollte in das aktuelle Arbeitspad hinsichtlich der graduellen Ausgestaltungen eingefügt / wiederhergestellt werden
TOP 2 Musings – Kompetenzmatrix der Politikfelder
https://unitedeurope.piratenpad.de/2
- Zuständigkeiten sind grundsätzlich durch Verträge an die EU zu übertragen.
- Bereits jetzt gelten die Grundsätze der Subsidiarität.
- Verhältnismäßigkeitsprinzip gilt ebenfalls.
- Blau: Nationalstaaten haben die Souveränität in diesen Bereichn abgetreten
- Rot: Mischkompetenz, sowohl die EU als auch die Mitgliedstaaten haben Kompetenzen
- Grün: Keine Abtretung von Souveränitätsrechten an die EU
sicherheits-und verteidigungspolitik souveraenitaet abgeben?
politikfelder vs EU-leistungsziele
Abgrenzung kompetenzebenen (inhalt) und demokratie/ transparenz (form)
TOP 3 Roadmap nächste Schritte
- Was soll Europa für den Bürger leisten? Was die Nationalstaaten? Was die Kommunalebene?
- Meinungsbild:
- Modellbetrachtung mit Arbeitspaketen
- Konkrete Maßnahmen realpolitisch Europa jetzt demokratischer und transparenter machen.
- a) Hintereinander+1+1+1+1+1+1
- b) parallel +1+1+1
- Was zu erst?
- a) Modellbetrachtung / Arbeitspakete+1+1+1+1+1
- b) Realpolitische Maßnahmen+1+1+1+1+1
Musings übernimmt die Koordination der nächsten Schritte zur Umsetzung Realpolitischer Maßnahmen / Anträgen
Mitwirkende: Krishna Lilly-Marie
Pad:https://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/9
Mitwirkungsrechte nationaler Parlamente / Souveränitätsrechte
Spalte Dimensionen: Weitere Spalten Staatssysteme gem, heutiger Festlegung
- Arbeitspaket 1 (Staatlichkeit)
- Wer?
- Bis wann?
- Arbeitspaket 2 (Außenwirkung)
- Außenpolitik / Sicherheitspolitik
- Asyl-/Einwanderungspolitik
- Wer? Jemand aus der AG Außenpolitik/Friedenspolitik?
- Bis wann?
- Arbeitspaket 3 (Wirtschaft / Geld / Finanzen)
- Steuer- und Finanzpolitik
- Geldpolitik / Geldmarktordnung
- Wirtschaftspolitik
- Wer?AlanW Rolf Müller Exile
- Bis wann?
- Arbeitspaket 4 (Innenwirkung)
- Innenpolitik (Polizei, Strafrecht)
- Justiz/Gesetzgebung
- Beziehung zwischen Religion und Staat
- Wer?
- Bis wann?
- Arbeitspaket 5 (Wissenschaft / Technologie / Umwelt)
- Umwelt- / Energie
- Verkehrs- / Infrastrukturpolitik
- F&E
- Wer?
- Bis wann?
- Arbeitspaket 6: (Bildung, Verbraucher)
- Bildungspolitik
- Familienpolitik
- Gesundheit und Erfüllung
- Ernährung und Konsumentenschutz
- Barrierefreiheit (Behindertengleichstellung)
- KrishnaAlanW
- Bis wann?
- Arbeitspaket 7: (Arbeit und Soziales)
- Arbeits- / Sozialpolitik
- Thomas Gerwert
- Bis wann?
Vorstellung der jeweiligen Arbeitspakete 14.05.2012 und Klärung der Textverantwortlichen sowie der Termine
Vorlage (Pad) zur Verfügung stellen bis 15.05.2012 -> Thomas Gerwert
Festlegung Diskussionstermin im Squadteam -> Wann? -> 22.05.?
Vorstellung in AG-Sitzung 23.05. (als Discussionpaper) oder 06.06.??
Formulierung für Meinungsbild / Piratenfeedback – Beschluss durch AG am 06.06. oder 20.06.
TOP 4 EU-Erweiterung (galore)
Grenze Europa Bosporus - mitten in der Türkei ????
Aufnahmekriterien adaequat? Grosse Frage - hängt davon ab wie Europa aussehen sollte ..... bei Behaltung der Nationalstaaten OK
Frage an die AG: Gibt es schon bei der PPEU o.ä. eine Aussage dazu?
pp-eu konzentriert sich in ihren fragestellungen augenblicklich auf die EU (Europaeischen Union).
verschiedene historische grenzen europas: http://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Datei:Europa_geografisch_karte_de_1.png&filetimestamp=20061023213522
TOP 5 Allgemeine Diskussion
Strafverfahren gegen Deutschland (& andere Laender) wegen Nichtumsetzung von EU-Richtlinien (vorratsdatenspeicherung) u.A.?!
TOP 6 Sonstiges
Übersicht der AG´s: http://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste
- Musings -> Beobachter der AG Geldordnung(Exile)
- Thomas Gerwert -> Arbeitspolitik, Wirtschaft
- AlanW: Finanzen
- Lilly-Marie: AG Transparenz, PPEU
- weihj: AG Geldordnung
- Krishna: Gesundheit etc.
Piratos macht auf die Veranstaltung der AG Geldordnung mit Prof. Flassbeck am 15.05.2012 um 18:00 Uhr aufmerksam und lädt alle dazu ein. Hier das vorbereitete Fragepad der AG -> https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/70
TOP 7 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am 21.05.2012 um 20:30 Uhr
- Schließung der Sitzung um 23:00 Uhr durch Musings