AG Europa/Protokolle/2020-09-16 - Protokoll AG Europa Europawissen
Mumble Sitzung AG Europa 16.09 2020
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Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 22:00 Uhr durch Schoresch.
* Europapolitik Stimmung und Ansichten zu Europa *Migrationspolitik Programm 2019 https://www.piratenpartei.de/europawahl-2019/europaeisches-wahlprogramm/internationale-angelegenheiten/ * Hilfe für Flüchtende Menschen https://www.piratenpartei.de/2020/03/06/hilfe-fuer-die-fluechtenden-menschen-eu-unterstuetzung-fuer-griechenland-und-bulgarien/ 16.9.2019 *
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- gemeinsam beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 02.09. 2020
- ok
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
Status:
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ML xx Mitglieder
Wiki
Kalender https://wiki.piratenpartei.de/Koordinatorenkonferenz/AKTUELLES
TOP 2 Aktuelle Themen
- neue Machtzentren in der EU (Visegard Staaten / Baltische Staaten und Belarus / Ukraine) - Nord Europa (Benelux, FR, DE, Scandinavien) - Mittelmeeranreiner (IT, ES, GR, FR), Natonal Konservative (HU, PL, A, NL, SE mit starken poulitichen Parteien) - erschwert die Konsensbildung z.B. Flüchtingspolitik (Griechenland);
Position der Piratenpartei DE siehe Parteiprogramm zur Einwanderungs- und Asylpoltik!
Deutsche Position (innerdeutsche Diskussion) zum Teil normativ (werteorientiert), orientiert sich an poltische Nutzen. Bezug auf europäische Werte (Menschenrechte, Würde, etc.)
Eine EU die zu Moria schweigt brauchen wir nicht.
Piratenpartei DE hatte eine klare Position (siehe Parteiprogramm)
https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#Asyl_und_Migration
Gemeinsame Postion der europäischen Piratenparteien
https://www.piratenpartei.de/europawahl-2019/europaeisches-wahlprogramm/internationale-angelegenheiten/ Europäische Diskussion wie sind die Innenpolitik in den Europäischen Nationen durch die verschiedenen Rechtspolulistischen Parteien. Die Rechtspolistischen Parteien setzen die nationalen Regierungen unter Druck.
- In Deutschland hat man seit 8
Jahren eine Große Koalition wo vor allem ein Fokus in die politsche Mitte
- EU Staaten mit starken rechtspopulitsichen Parteien (NL, A, Schweden, Dänemark) beienflussen massiv die Diskussion um die Flüchtlingspolitik Aktuelle Mandatierung, Rolle und Position der FRONTEX wird abgelehnt (man kann aber auch argumentieren: Frontex ist ein notwendiges Tool dass unserer Mitwirkung bedarf)
[23:08:56] (Kanal) Beo: Idee... Was sind Fluchtursachen? Auch bei diesem Problem: unsere Wirtschaftspolitik. -> z.B. unfaire Handelsabkommen mit Afrika -> Politik arbeitet wenig für die Menschen/die Gemeinschaft und viel für die Maximierung der Wirtschaftsgewinne. -> Gewinne (aus Afrika) werden wieder privatisiert und die Kosten (die dann z.B. durch die Geflohenen entstehen) sozialisiert.
weiterführende Diskussion:
unser wirtschaften (raise to the bottom) erzwingt durch sein system gewisse strukturen der Ausnutzung ("sozial kann man nur sein wenn man es sich es leisten kann")
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
TOP 4 Sonstiges
- "Europa wir kommen" - Positionspapier fertig machen und dann ins Antragsportal stellen --> Nächste Sitzung Endbesprechung. --> Exile
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 30.09.2020 um 21:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 23:30 Uhr durch Schoresch