AG Europa/Protokolle/2014-09-24 - Protokoll AG Europa

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Vorlage:Protokoll

Mumble Sitzung AG Europa 24.09.2014

Gäste: Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:07 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
flo
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
so beschlossen
TOP 0.3 Annahme von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so angenommen.
TOP 0.4 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

Teams

  • ruhend

TOP 2 Aktuelle Themen

"Bericht aus Europa" Rückblick

Julia Reda und Nico Kern waren bei uns zu Gast und haben zum IGF (Istanbul), zu CETA und TTIP, zum Besuch des Italienischen Botschafters im Landtag NRW und zu Nicos Antrag zur europäischen Arbeitslosenversicherung -> https://www.piratenpartei.de/2014/09/15/europa-keine-grenzen-fuer-arbeitslosenversicherung/ berichtet. Dieser Antrag wird noch in den Auschüsse besprochen. Gilles und Exile: Flo hat das super gemacht, wir warten freudig auf den nächsten Bericht aus Europa

PETI-Ausschusssitzung

Giles war da, weil Julia im JURI war.

  • Allgemeiner Ablauf
Kann z.B. Mitgliedsstaaten auf Vertragsversletzungen hinweisen.
Häufige Inhalte: Wettbewerb, Umweltverschmutzung.
JURI,IMCO,PETI sind die drei Ausschüsse mit Julias Beteiligung.
Gilles war im PETI. Es geht dabei um ein dialoggesteuertes Hilfstool um den europäischen Regionen bei Problemen mit der EU-Gesetzgebung zu helfen.
  • Jährlicher Bericht der Ombudsman Emily O'Reilly der EU
Muss neu gewählt werden, nach Konstituierung der Kommission.
Inhalt (Beispiele): Drehtüreffekt bei hohen EU-Beamten, Frontex, Troika, Transparenz bei TTIP, Whistleblowing
  • Studie zur Europäischen Bürgerinitiative
Aktuell fand eine Vorstellung einer extern in Auftrag gegebenen Studie statt. Ergebniss ist deckungsgleich mit unseren Ergebnissen in der Potsdamer Konferenz 2012 -> siehe u.a. :https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/d/dd/EBI_Potsdam_GB_und_JW.pdf welche hauptsächlich in der Schwierigkeiten mit der Software, den Kosten und der Einhaltung der Sicherheits- und :Datenschutzbestimmungen sowie der mangelnden Tragweite einer erfolgreichen EBI bestand.
Kommission muss April 2015 Bericht vorlegen. Studie wird darin einfließen.
Julia, Jerry und Gilles werden demnächst einen Podcast zur EBI veröffentlichen.

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

  • Information zum aktuellen Sachtstand EuWiKon
    • zwei Alternativen sind derzeit allgemein im gespräch
A Hamburg (im Vorfeld der Bürgeschaftswahlen 2015)
B Postdam (Zusammenlegung mit der Potsdamer Konferenz 2014)
Gesucht werden Leute die das Organisieren wollen.
  • Wollen wir einen Blog haben?
    • zB europa.piratenpartei.de
Meinungsbild gemischt. Manpower fehlt. Ein Aggregator wäre möglich, kürzere Hinweise auf Veranstaltungen, Ereignisse auf EU-Ebene, zentraler Infopunkt für Piraten-Europa-Dinge (aber immer noch -> Manpower ;) ).
  • Haben wir Interesse Anträge in den frisch geschaffenen BEO einzubringen ?
wird im auge behalten... evtl wäre ein antrag "die Partei soll sich mal wieder einkriegen" sinnvoll. Wir nehmen mit Enttäuschung war, dass der BEOff nur Empfehlungen ans BPT ausspricht.
  • es besteht auch ein gewisses Interesse europäische Steuereinzugsmöglichkeit zu schaffen (zu beantragen)

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 08.10.2014 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble.

Vorlage:Nächstes AG Treffen

  • Schließung der Sitzung um 22:17 Uhr durch flo
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