AG Europa/Protokolle/2013-01-02 - Protokoll AG Europa
Mumble Sitzung AG Europa 02.01. 2013
- Gilles Bordelais
- Ralf Pichler
- Thomas Gerwert
- HamburgFrank
- flow
- Markus
- Paul
- Patrick Schiffer
- Nico
- Stimmbürger (@Stimmbuerger)
- DeinName
- DeinName
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:39 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
*Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 06.12. 2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
Status:
Twitter 489 Follower
ML AG-Europa 220 Mitglieder
ML AG-Europa-Diskussion 15 Mitglieder
Wiki
TOP 2 Aktuelle Themen
Initiative gemeinsames Wahlprogramm
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm http://wp.piratenpad.de/Ini-gWP--Protokoll Und hier der Punkt Europa: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Europa
Markus hat's mitbegründet, will aber nichts mehr damit zu tun, weil die Gruppe sich die Kompetenz geben will, zu entscheiden, was in dem Vorschlag übernommen wird oder nicht. ( bin ausgestiegen, als monopool noch keine Mehrheit hinter sich hatte) Frank erzählt ebenfalls von Spannungen in der Gruppe. Letzter Stand ist allerdings, geprägt von Johannes Ponader, dass offener verfahren wird. Derzeit wird sehr auf basisdemokratische Prinzipien geachtet. Die Organisatoren sehen sich als Dienstleister für die Inhaltsanbieter.
Vorschlag von Markus: eine Wiki-Seite publik machen, wo die Leute ihre Anträge fürs Europawahlprogramm verlinken können. (inoffizielle Sammelstelle solange die Antragsfabrik nicht da ist) Beispiel: https://wiki.piratenpartei.de/EU14 Wird bei der nächsten AG-Sitzung vorgestellt durch Gilles und ggf. Markus_D Nico regt an, keine Kategorien vorzugeben, sondern den Autoren die Möglichkeit zu geben, Stichworte aufzulisten
Die Punkte zum Programmpunkt Europa werden von HamburgFrank, Thomas und weiteren interessierten Piraten reviewt werden. Separater Mumbletermin wird hierzu gemacht. http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Europa Die Inhalte sind im Blick zu halten und, wenn die AG dies entscheidet, können wir diese Initiative auch mit Inhalt füllen.
Wer an den Mumbleterminen etc. teilnimmt aus der AG möge bitte regelmässig im Rahmen der AG-Treffen berichten.
Stand EuWiKon
https://wirtschafts_piraten.piratenpad.de/TO-19-10-12 Matthias Garscha berichtet kurz. Aktueller Fokus wäre Frankfurt am Main. Streaming für 3 Räume wäre gesichert. Letztes verfügbares Protokoll ist vom 14.12.2012 im Wiki. AG Europa wird nicht immer informiert. Eine Kontaktperson wird noch gesucht. freitag 04.01. ab 20 Uhr bei den Wirtschaftspiraten nächstes Treffen wer geht hin? Gilles geht hin
Squad-/Projekt-Organisation
sich selbst organisierende Projektteams sind AG-übergreifend gedacht
neue Squads / Projektteams
ggf. unter Verwendung einheitlicher Padvorlagen: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Projektvorlage (um Protokolle ergänzen) http://ag-europa.piratenpad.de/Protokoll-Vorlage (Protokollvorlage)
Squad Europäische Tagespolitik
(allgemein, erhielte zuarbeitenden Charakter zu "Fach-AGs"?) Interessierte: markus_d / Gilles*/ Teiler Doehrden/pakki Gilles wird eine Einladung zu einem ersten Treffen schicken.
Das Achtzehnmonatsprogramm der kommenden Trio-Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union: http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2012/Trio-Praesidentschaft.pdf
Wichtige Themenschwerpunkte hieraus:
- Bankenunion/EWWU
- Energiebinnenmarkt
- Verkehrspaket
- Digitale Agenda
- Stockholmprogramm, insbesondere: Migrationsmanagement
- Agrarwirtschaft
Projektteam oder PG "european netpolitics"
(gemeinsame Initiative mit pakki, markus_d, pirate_slash & matthias gnuschk als Reaktion auf das Howto zu EU Konsultationen IPRED & IPRconsult/trade secret: https://ag-netzpolitik.piratenpad.de/IPRED ). Es geht um Öffentlichkeitsarbeit, um Konsultationen bekannt zu machen. http://ec.europa.eu/yourvoice/consultations/index_de.htm
- Nächste Treffen:
- 03.01. 20 Uhr Strategietreffen IPRED im Raum der AG Netzpolitik und
- 08.01. 20 Uhr AG Datenschutz zu 2012/0010 (COD) und 2012/0011 (COD)
- 09.01. 20 Uhr Reaktivierung AG Innenpolitik
- 10.01. 20 Uhr Strategietreffen IPR (Immaterialgüterrechte in Europa) im Raum AG Netzpolitik
Ansprechpartner: @pschiffer / @humanerr / @pirate_slash Interessierte: Gilles
parlamentarische Arbeit im EP
(Jens) -> kommt zur nächsten Sitzung nochmal auf die TO Interessenten: kuonoichi, takakun
Europäische Wirtschaftspolitik
Interessenten:Thomas und ggf. Laura, Frank, Ralf
Demokratisierung EU
Interessenten: Jens, Thomas, Frank, Ralf
Soziales Europa
Interessenten: Wika, ggf. Thomas, Ralf
GASP/ESVP (Gemeinsame Aussen- und Sicherheitspolitik/Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik)
Interessenten: flow, kuonoichi, Frank, Gilles
Rolle Europas in der Welt (oder ist das AG Außenpolitik?)
Interessenten: Frank, Ralf
europaweite Mumbles zur weiteren (institutionellen) Entwicklung Europas
Interessenten: Frank, flow
sonstige?
Squad Zukunftsvision wird neu ausgerichtet auf die Programmatische Koordination und der Name sollte auch entsprechend neu gewählt werden (z.B. Europa-Programm). Letztlich können die Squads Ihre Namen frei festlegen.
Infos und Inhalte der jeweiligen Squads werden über die AG-ML kommuniziert.
Einladung über ML für ein Projektteam-Mumble am 7.1. wird Thomas verschicken.
Ziele / Inhalte werden von den Teams festgelegt und vorgestellt.
Planung der AG-Arbeit bis zum BPT 2013.1
Punkte aus http://piratenpad.de/p/o4IolFKzoe
a) jetzige Anträge, die nicht auf die TO kamen, für eine erneute Einbringung optimieren (inklusive hinterfragen ob noch aktuell), eventuell in Kommunikation mit anderen Antragstellern.
Auflistung der Anträge bereitet Thomas gem. mit Hamburg Frank vor, weitere Interessenten sind herzlich eingeladen.
b) einzelne Themen tiefer behandeln und/oder breiter diskutieren, die entweder brisant sind oder wichtiges Erkenntnispotential besitzen (und mittelfristig in unsere Programmarbeit einfliessen können), eventuell in Form von Projektgruppen
Ist erledigt durch TO Punkt aus heutiger Sitzung hinsichtlich Projektorganisation.
c) Weiterarbeit an bestimmten wichtigen politischen Themen auf Basis unseres Grundsatzprogramms Europa (098) die zu weiteren Programmanträgen führen sollten:
Ergebnis: Bildung von themenspezifischen Projektteams innerhalb der AG-Europa und AG-Übergreifend in der inhaltlichen Ausgestaltung.
Entsprechende Infos über Inhalte der anderen AGs liefert auch die regelmässige Koordinatorenkonferenz. Das nächste Treffen ist am Freitag, 11.01.2012 ab 21:00 Uhr.
Meilenstein: am 12.4.2013 ist Einreichungsschluss für Programmanträge für Neumarkt
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
TOP 4 Sonstiges
Besuch von Herrn Oettinger im NRW-Landtag
Info von Nico: Voraussichtlich wird EU-Kommissar Oettinger dem Europa-Ausschuss im NRW-Landtag einen Besuch abstatten. Dabei wird es um das hochbrisante Thema "Energiewende" gehen. Termin: 21.02.2013, 10.00 Uhr
Wer an dem Termin Interesse hat, kann sich bei mir melden und ich werde versuchen, ein Besucherticket zu organisieren. Nico Kern aka @TeilerDoehrden. Mail: nicolaus.kern@landtag.nrw.de Disclaimer: Dies ist eine inoffizielle Vorab-Info. Ob der Termin tatsächlich stattfindet, steht noch nicht fest.
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 16.01.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:51 Uhr durch Gilles