AG Europa/Protokolle/2012-11-21 - Protokoll AG Europa
Mumble Sitzung AG Europa 21.11.2012
- Michael Ceglar
- Anders Bernard
- Frank Giebel
- flow
- Jens Kuhlemann
- Aleks A.
- Stefan Koch
- Exile ab 21:00 Uhr
- Wika
- Ralf Pichler ab 21:00 Uhr
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:42 Uhr durch Thomas
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
- so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
- gemeinsam
- so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
TOs zum BPT
Wer stellt welche Anträge vor?
Strategien hinsichtlich pushen / Fragestellung / Verstärkung der Anträge
Welche Anträge sollten bei Nichterreichung des Quorums als Positionspapier abgestimmt werden?
Treffen der AG am Rande des BPT? (oder setzen wir uns gleich alle an einen Tisch?
Flyer der AG für den BPT
Vorstellung der Europa-Anträge auf den BPT-Regionalkonferenzen
Diskussionsrunde mit MEP Ehrenhauser zum Thema: Das neue Europa - Netzwerke statt Nationen
- Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 07.11. 2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
Status:
Twitter 461 Follower ML 219 Mitglieder
TOP 2 Aktuelle Themen
TOs zum BPT
Überblick allgemeine TO
http://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2012.2/TO
Überblick Gliederung TO Anträge
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/TO-%C3%9Cbersicht
_______________________________________________________________ TO-Antrag BPT (Erster Entwurf von Michael Ceglar) Die ersten 12 Themenbereiche, die bei der Umfrage die meisten Stimmen erhielten, werden je 1 Stunde lang behandelt. Es wird mit dem jeweiligen Grundsatzantrag der zuständigen AG begonnen und dann die weiteren Anträge des jeweiligen Themenbereichs in der Reihenfolge der Umfrage behandelt, soviel wie eben in die eine Stunde paßt. Begründung: Auf diese Weise kann man 1 mal grundsätzlich die 12 wichtigsten Themenbereichen bis Sonntag Mittag abhandeln. Dann hat man noch Zeit zu entscheiden, ob man noch ein paar weitere Themenbereiche behandelt um unsere Programmgrundlagen zu verbreitern oder ob man bei den bereits behandelten mehr in die Tiefe gehen will. Die vorab vorgeschlagenen TOs 1-4 sind ungeeignet ein konsistentes Programm zu erstellen. Anregung: Diesen Antrag der Antragskommission schicken, damit er für den nächsten Programmparteitag als Option zur Abstimmung gestellt werden kann. ________________________________________________________________
Diskussion zum Antrag und zu den TOs. Die AG teilt die inhaltlichen Ziele voll umfänglich. Die AG wird keinen eigenen TO-Antrag stellen. Präferenzen zwischen 2 und 4.
Wer stellt welche Anträge vor?
Koordinatoren plus Autor(en)
Strategien hinsichtlich pushen / Fragestellung / Verstärkung der Anträge
Wichtig wer Fragen stellt und möglichst Vertreter der AG sich in die Schlange stellen und ggf. auf Vorredner reagieren. Argumentative Wortbeiträge sind willkommen! Und niemals: "Ich schließe mich meinem Vorredner an" sagen, besser einfach gehen.
Welche Anträge sollten bei Nichterreichung des Quorums als Positionspapier abgestimmt werden?
PA098 soll nicht als Positionspapier abgestimmt werden PA407 / PA 432 sollte als Positionspapier dann zur Abstimmung gelangen
Treffen der AG am Rande des BPT? (oder setzen wir uns gleich alle an einen Tisch?)
Für Socialising separat treffen z.B. Kantine o.ä.; Absprache via Twitter u.ä.
Flyer der AG für den BPT
https://pompeius.piratenpad.de/flyer
Vorstellung der Europa-Anträge auf den BPT-Regionalkonferenzen (bitte nicht vor 21 Uhr)
Jens kritisiert, dass die Vorstellung einiger Europa-Anträge auf der hessischen Regionalkonferenz argumentativ einseitig verlaufen sei (bei PA189 und PA193). Er wünscht sich bei künftigen Konferenzen mehr Ausgewogenheit. Es sollten stets Argumente für und gegen einen Antrag präsentiert werden, um den Zuhörern eine eigene Beurteilung zu ermöglichen. Selten neutrale Vorstellungen, da diese zumeist durch die Antragsteller selber erfolgen. Deshalb sollte künftig eine bessere Absprache mit der AG stattfinden, um Referenten zu Antragskonferenzen schicken zu können. Übersicht der Antragskonferenzen im Wiki / INternet wäre hilfreich, Thomas gibt diesen Wunsch an die Antragskommission weiter.
Diskussionsrunde mit MEP Ehrenhauser zum Thema: Das neue Europa - Netzwerke statt Nationen
Ja, machen wir, Thomas kümmert sich um die organisatorische Vorbereitung für Anfang 2013.
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
keine
TOP 4 Sonstiges
Senficon gibt einen Überblcik über das Treffen in Rom mit Thema Europawahlkampf. War die erste Konferenz dieser Art. Vorstellung Wahlkampkampagne Niedersachsen. Diskussion ob es sinnvoll ist geimesame Plakate in Europa zu haben. EBI wurde diskutiert als Element im Rahmen des Wahlkampfes. Grundsätzlich ja, aber müssen lernen aus den Erfahrungen der Petition zu den Leistungsschutzrechten. In der Diskussion war eien EBI zum Thema VdS. Aus Baltikum kommt ggf. was zur Netzneutralität. Infosoc-Richtlinie wichtiges Thema das EP wird wohl die EU-Kom. aufforden diese zu evaluieren. Neufassung wäre dann in der nächsten Legislaturperiode und damit sehr wichtiges Thema für potentielle EP-Kandidaten der Piraten. Treffen in Brüssel angedacht mit denjeniegen die vor haben zu kandidieren (ziel Teambuilding).
Weiteres Thema war Euroliquid.
Link zum Protokoll des Treffens in Rom: http://eu.piratenpad.de/ppeu-rome1718nov
In 2 Wochen Satzungstreffen PPEU in Manchester. Senficon wird danach zur AG Europa kommen und berichten.
Frankreich 2./3. Februar geplant, konkret Paris
Aktuelle Info: Die AG Außenpolitik hat jetzt auch einen Twitteraccount: https://twitter.com/AGAussenpolitik
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 05.12.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 22:38 Uhr durch Thomas