Mumble Sitzung AG Europa 07.11.2012

Gäste:

Entschuldigt:

Gilles Bordelais

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

Eröffnung der Sitzung um 20:34 Uhr durch Thomas Gerwert

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

Kandidaten:

Anders

Thomas

JayKay

so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

Kandidaten

gemeinsam, so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

Genehmigung des Protokoll vom 22.10.2012

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2012.10.22

Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

Koordinatoren Berichte / Berichte aus den Squads

Status:

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Squad Europawissen keine Treffen in der Zwischenzeit / nichts aktuelles

Squad Zukunftsvisionen keine Treffen in der Zwischenzeit / nichts aktuelles

Squad Europa systemisch keine Treffen in der Zwischenzeit / nichts aktuelles

Internationales nichts aktuelles seit dem Update am 31.10.2012

Projektgruppe ESM Neuer Name Projektgruppe Finanzkrise aktuell in der Diskussion

TOP 1 EBI-Zeitumstellung

gem. Termin / Doodle http://doodle.com/kf9aqqmiesw5vpqh

Projekt-Pad https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EBI-Zeitumstellung

Jeder, der am Thema interessiert ist, bitte im Doodle eintragen! Im Rahmen eines Treffens soll eruiert werden ob das Thema Zeitumstellung und die Rücknahme derselben als EBI geeignet ist und wir als Piraten diese angehen wollen.

TOP 2 BPT-Vorbereitung allgemein

Lime-Survey

Hinweis auf die entsprechende Mail und entsprechende Nutzung!

Krähennest Antragspodcasts

http://kraehennest.piraten-wagen-mehr-demokratie.de/Startform.aspx?podcast=Kr%C3%A4hennest&group=Antrag+BPT+2012.2 Es wird angestrebt, dass Thomas, Gilles, Jens einen Podcast zur Vorstellung von Europa-Anträgen erstellen.

Flyer der AG für Bochum

Dazu ladet Thomas Gerwert für die kommende Woche ein, im Rahmen eines Squadtreffens am Montag 12.11.2012

http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/

Sehr gute Unterstützung der Antragsdarstellung für den BPT

TOP 3 BPT Europaanträge

Karl Pitz stellt fest, dass Anträge mit einer enorme Bandbreite von Inhalten vorliegen und diese aus seiner Sicht nur sehr schwierig in ein Muster zu bringen sind. Er kann sich nicht vorstellen, wie der BPT das widerspruchsfrei verarbeiten können soll. Einer seiner Anträge befasst sich mit einem Verfahren zur Abwicklung dieser Bandbreite: der PA477. Aus seiner Sicht würde er diesen gern zum Einstieg in die heutige Beratung nutzen. http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA477

Karl Pitz stellt den Antrag und die damit verbundene Zielsetzung vor.

In der anschließenden Diskussion der Teilnehmer zum Antrag und zur Funktionsweise des BPTs wird deutlich, dass man die Intention zwar versteht, macht aber gleichzeitig auf die daraus resultierenden Problematik mit dem Antrag bzw. der Vorgehensweise im Piratenumfeld aufmerksam.

Das Thema / der Antrag wird dann nicht weiter verfolgt.

Kar ruft dazu auf die angesprochen inhaltlichen Themen z.B. aus PA476 aufzugreifen und umzusetzen.

"Kommunikationsstrategie" der AG für BPT? (was wollen wir minimal erreichen, was kommt auf TO (limesurvey Umfrage), wo halten wir uns zurück um Platz für andere Ag's zu lassen, wer stellt was vor, wer bezieht Gegenpositionen, kurzfristig Pos.papier wenn sonst keine Mehrheit, etc.) (Frank) Wird diskutiert aber ohne abschließendes Votum.

Besprechung der Europaanträge für BPT122

https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/BPT-Antragsupdate Oder noch schöner: http://www.janschejbal.de/piraten/antragsviewer122/

PA193 = 5 Zuständigkeiten in der EU klar abgrenzen - Regionen stärken: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA193 Unterstützen wir seitens der AG, sehr guter Konsensantrag! Jens vermerkt die AG-Unterstützung, falls noch möglich, im BPT-Antragsportal.

PA262 = 4 Schuldenschnitt als Alternative zum ESM: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA262 Fehler kann für das Wahlprogramm noch korrigiert werden, sofern kein inhaltlicher (was hier ja der Fall ist). Wird als unterstützenswert angesehen Unterschied zu diesem darlegen: PA634 = 1 Schuldenschnitt mit Hilfe des ESM: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA634

PA243 = 3 Bankentrennung: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA243 Steht im Themenfeld Wirtschaft und Finanzen

PA355 = 2 Flüssige Demokratie für Europa http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA355 Vorstellung und Diskussion zum Antrag.

PA424 = 2 Positionierung zur "Eurorettungspolitik": http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA424 Positionierung zum Euro: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA131

PA063 = 1 Europa 2.0 mit Add ons (Nicht von Crackpille eingereicht!!!): http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA063 nicht behandelt wegen Padabsturz

PA287 = 1 Wiederherstellung internationaler Wettbewerbsfähigkeit angeschlagener EU-Staaten durch Parallelwährungen mit teilflexiblen Wechselkursen http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA287 nicht behandelt wegen Padabsturz

PA456 = 1 10 Kaperforderungen zu Europa: http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA456 nicht besprochen wegen Padabsturz

Hinweis von Karl zu den Föderationsmodellen: Nummern 474, (063), 098 in Verbindung mit 193 sprechen über eine demokratische Föderation, der 407 in der vorliegenden Form nicht.

TOP 4 Fortgesetzte Diskussion

Nachberichte? 27.10./ 28.10. Programmparteitag Niedersachsen LPT 2012.4 AlanW ggf. Thomas Gerwert

03.11. Antragskonferenz Chemnitz (Sachsen)-> Grundsatzprogrammantrag http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA098 -> überwiegende Zustimmung aber große Unsicherheit in welche Richtung es gehen soll.

03.11. LMV Mecklenburg-Vorpommern 12.2

03.11. / 04.11. LPT Thüringen 2012.2 mit Aufstellungsversammlung

03.11. / 04.11. LPT Saarland 2012.4 mit allen BTW-Aufstellungsversammlungen

03.11. / 04.11. Aufstellungsversammlung und LPT Rheinland-Pfalz 2012.2 Kommende Veranstaltungen

10.11. 15. Landesparteitag des LV Hamburg HamburgFrank

13.11.12 Antragskonferenz in Recklinghausen ab 19:00 Uhr

08.12. / 09.12. LPT Hessen 2012.3

26.01. 27.01. NRW-BTW-Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen Bonneuropa

(Feb./März ?) LMV Berlin 2013.1 Jens Kuhlemann

TOP 5 Sonstiges

Aktuelle interessante Buchtipps von hajo zu Europa:
Die Einführung des Europa der Regionen - ISBN 3-593-37342-4 Campus / Udine Rüge
Governing the World - 978-0-713-99683-8 Mark Mazower

Projektthema: Soziales Europa - Wege gegen die Arbeitslosigkeit in Europa
Projektthema: Euroausgestaltung im Rahmen der Projektgruppe ESM / Finanzkrise angedacht

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Nächste Sitzung am Mittwoch, 21.11.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.

Schließung der Sitzung um 22:58 Uhr durch Thomas Gerwert

AG Europa/Protokolle/2012-11-07 - Protokoll AG Europa

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