AG Europa/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll AG Europa
Mumble Sitzung AG Europa 17.10.2012
- Gilles Bordelais
- Frank Giebel
- Thomas Gerwert
- Heinz Schulz
- Stefan Koch
- Anders Bernard
- flow
- Alan Winkleman
- Raven2012_SN
- Michael Ceglar
- Jens Kuhlemann
- Hubert Iral
Gäste:
Entschuldigt:
Vorläufige Tagesordnung
TOP 0 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:12 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
- Kandidaten:
so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Kandidaten:
gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
- Tagesordnung wie in Zeile 20 ff. vorgeschlagen so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
- Genehmigung des Protokoll vom 10.10. 2012
- Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.
TOP 1 Koordinatoren Berichte
Status:
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ML 222 Mitglieder
TOP 2 Aktuelle Themen
Abnahme Anträge für den BPT 2012.2
Es werden Anträge vorgestellt, wovon ausgegangen wird, dass diese fertig sind. Sie sollen ggf. von der AG abgenommen werden. Danach werden diese im Namen der AG von den Koordinatoren ins Antragsportal zum BPT 2012.2.
BTW-Antrag zur Verbesserung der EU
https://ag-europa.piratenpad.de/bessereEU Thomas stellt den Antrag vor.
Dafür +1 flow +1 Anders +1 Frank +1 AlanW +1 Heinz +1 Thomas Gerwert +1 Gilles +1 Pompi +1 Raven_SN +1Bonneuropa
Dagegen
Enthaltung
Ergebnis: 9 Stimmen Dafür, keine Enthaltung, keine Gegenstimme Antrag kommt demnach so ins Antragsportal zum BPT 2012.2
BTW-Antrag zur Einberufung eines EU-Verfassungskonvents
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Verfassungskonvent Thomas stellt den Antrag vor. Die Begründung wird noch etwas verfeinert, insbesondere mit Hinblick auf Personen, die sich nicht mit den EU-Institutionen näher auskennen.
Neue Formulierung via Konsensentscheidung in Zeile 19 der Begründung eingebaut: Die Union muss daher auf eine neue politische und rechtliche Grundlage in Form einer europäischen Verfassung gestellt werden.
Erweiterung der Begründung:
Keinem Mitgliedstaat kann dabei eine Verfassung gegen seinen erklärten Willen aufgezwungen werden. D.h. nach der Verfassungsabstimmung gilt die Verfassung nur in den Staaten, die dieser zugestimmt haben.
Abstimmung
2 Sätze +1AlanW +1Frank +1 Raven +1 Michael Ceglar
Nur den 1. Satz +1 Jens +1 flow +1 Heinz +1 Pompi +1 Thomas Gerwert +1Bonneuropa
Enthaltung Gilles Anders
Somit wird der erste Satz die Begründung des Antrages ergänzen.
Abstimmung über erarbeitete Endversion https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Verfassungskonvent
Dafür
+1 Thomas Gerwert
+1 Pompi
+1 Raven_SN
+1 flow
+1HamburgFrank
+1Anders
+1 Jens
+1 Gilles
+1AlanW
+1 Michael Ceglar
+1 Heinz
+1 Bonneuropa
Dagegen
Enthaltungen
Ergebnis: Einstimmig angenommen
Antrag wird so in das Antragsportal zum BPT eingestellt
Thomas Gerwert wird dies entsprechend eintragen.
TOP 3 Fortgesetzte Diskussion
Wer ist wann auf welchem LPT?
Wer ist bis zum BPT auf Piratenveranstaltungen, wo er die Anträge der AG Europa vorstellen kann?
20.10./21.10. Aufstellungsversammlung Landesliste Bayern f. BTW Michael Ceglar 27.10./ 28.10. Programmparteitag Niedersachsen LPT 2012.4 AlanW ggf. Thomas Gerwert 03.11. Antragskonferenz Chemnitz (Sachsen)-> Grundsatzprogrammantrag http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA098 03.11. LMV Mecklenburg-Vorpommern 12.2 03.11. / 04.11. LPT Thüringen 2012.2 mit Aufstellungsversammlung 03.11. / 04.11. LPT Saarland 2012.4 mit allen BTW-Aufstellungsversammlungen 03.11. / 04.11. Aufstellungsversammlung und LPT Rheinland-Pfalz 2012.2 10.11. 15. Landesparteitag des LV Hamburg HamburgFrank 08.12. / 09.12. LPT Hessen 2012.3
26.01. 27.01. NRW-BTW-Aufstellungsversammlung in Meinerzhagen Bonneuropa
(Feb./März ?) LV Berlin 2013.1 Jens Kuhlemann
TOP 4 Sonstiges
Aufruf zur Mitarbeit in der SG Lektorat
Gilles ruft dazu auf, sich an der Arbeit der SG Lektorat zu beteiligen. Hintergrund ist die Tatsache, dass eine Pressemeldung zum Friedensnobelpreis der EU nicht herausgegeben werden konnte, da einer von zwei Lektoren gefehlt hat. http://wiki.piratenpartei.de/Servicegruppen/Lektorat
Es wird eine interne Weiterbildung zur Arbeit der SG-Presse geben: http://www.doodle.com/sgipf72yf77vhxyh#table
Anträge zu PPEU (Martina)
Martina konnte nicht, wird vertagt. Evtl. bis nach Schließung des Antragsportals
A. Relevant vor Gründung der PPEU bei den Verhandlungen:
1. Zu Delegationen bei Abstimmungen über den Satzungstext: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4992.html
2. Stimmengewicht der Parteien bei den Verhandlungen zur PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4990.html
3. Verbindlichkeit von Abstimmungen bei den Verhandlungen zur PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4988.html
4. Verhandlungspartner bei der Erstellung des Satzungstexts: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4985.html
B. Satzungsinhalt einer PPEU:
5. Ziele der PPEU und ihre Kompetenzen: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4982.html
6. (Voll-)Mitgliedschaft in der PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4979.html
7. Programmkompetenz einer PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4967.html
8. Stimmengewichtung bei Abstimmungen in der PPEU: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4975.html
9. Verbindlichkeit des Gemeinsamen Programms: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/4972.html
TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
- Nächste Sitzung am Mittwoch, 24.10.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
- Schließung der Sitzung um 21:54 Uhr durch Gilles