AG Europa/Protokolle/2012-04-11 - Protokoll AG Europa

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Vorlage:Protokoll

Mumble Sitzung AG Europa 11.04. 2012

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Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:30 Uhr durch Gilles

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
Name
  • so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Musterprotokollführer
Musterprotokollführer

gemeinsam: so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 29.02.2012

http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Protokolle/2012.02.29

  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

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TOP 2 Aktuelle Themen

Vorstellungsrunde (sind vermutlich viele Neue da)

TOP 2.1 Vorstellung der AG

(was sie ist, was sie nicht ist)

Einladung auf die Wiki-Seite zu schauen: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa Frage: Was waren Aktivitäten der AG Europa?

Blick auf Bundestagswahl 2013, Europawahl 2014

Bundestagswahl: Deutschland hat die Macht, Europa zu gestalten, das gehört da mit rein Europawahl: Mitwirken bei den existierenden Institutionen

Selbstverständnis der AG: Mitwirken und Koordination, Fachwissen ist oft nicht in der AG Europa selbst, aber kein Monopol auf das Thema Europa

TOP 2.2 Wahl Verwaltungspirat

  • Kandidaten:
Gilles Bordelais

Anders +1 Andreas70 +1 Horus_BRB: +1 Panzerpappe +1 Drake +1 Amertar+1 Bennibleum +1 Thomas Gerwert +1 Streifenmank +1 Exile +1

Anders Bernard (Unterstützung)

Andreas70: +1 Panzerpappe +1 Horus_BRB: +1 Drake +1 Thomas Gerwert +1 Streifenmank +1 Exile +1

so beschlossen

TOP 2.3 Zielsetzung

(Europaprogramm, was ist das? Wie genau? Wie umfangreich?) Gilles listet zu stellende Fragen auf: - Wie stellen wir uns Europa vor? (förderalistisch oder konförderalistisch?) Anders gibt zu bedenken, dass wir ehrlicherweise eingestehen sollten, dass wir noch nicht alle Abläufe genau kennen und es dem piratischen Selbstverständnis wohl mehr entspricht, wenn wir dies auch offen so sagen. --> Anmerkung Streifenmank: "Wir kennen auch nicht alle Zahlen, da wir nicht auf alle Informationsquellen (Zahlen Daten Fakten) wie die parlamentarisch vertretenen Parteien zur Verfügung haben."

Gilles merkt an, dass unter https://ag-europa.piratenpad.de/Linkssamlung bereits einiges an Mateerial zusammen gekommen ist. Allerdings fehlt dort noch eine Aufstellung der Positionen der anderen Parteien. Er weist dann darauf hin, dass im Moment zumindest zu erkennen sei, dass die CDU eher auf die nationalstaatliche Variante setzt, während die SPD eher die Föderation zu favorisieren scheint.

Andreas70: Eine wesentliche Frage ist doch, wie geht man mit den Bürgern um? Welche Möglichkeiten der Einbindung sder Bürger sehen wir als Piraten (eventuell neben der Möglichkeit des Plebiszit?!) ?

Gilles fragt, wie wir in nächster Zukunft weiter arbeiten wollen.

Allan: Wir sollten uns damit beschäftigen, wie wir die Bürgerbeteiligung / Demokratisierung in Europa weiter verbessern können. Auf Nachfrage von Gilles erklärt er, dass dies kein Alternativantrag sein sollte, sondern eine Ergänzung.

Zwischenfrage, wie der Stand hinsichtlich einer PPEU ist. Gilles meint, die Gründung werde voraussichtlich am kommenden Samstag in Prag besprochen. Dazu Mailliste-> pp-eu@lists.pp-international.net 

Exile weist auf die Möglichkeit hin, Entwürfe etwaiger Positionspapiere, so diese dann von der AG entworfen sein sollte, auch ins Liquid Feedback der Piratenparteien anderer Länder einzustellen.

Nach Absprache  unter den Teilnehmern, schlägt Anders vor, dass wir die Punkte zeitlich priorisieren/aufteilen.
Kurzfristig Punkt a) priorisieren

Vorab in Runde aufgekommene Punkte werden in Punkt 2.4. übernommen.

TOP 2.4 Organisation

(Squads? Wenn ja, wie viele? Arbeitsweise?)

Die Squads stellen sich nach dem Themen zusammen, der erste Name ist der Squad-Moderator

a) Wissenssammlung Gilles Horus Thomas Gerwert Streifenmank Mo. 16.4 18-19h Mumble-Raum AG Europa

FDP = Thomas Gerwert NPD = Streifenmank LINKE = Horus CDU= Gilles SPD= Gilles Grüne= Streifenmank


b) Grober Entwurf Europa Positionspapier / Antrag, um die Meinung der Basis zu holen Anders Horus Panzerpappe Exile Luna Loof

naechster vorlaeufger Termin Termin fuer Mumble treffen Donnerstag 18.04.11. Piratenpad: http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/1


c) Zukunftsvisionen ( Bürgerbeteiligung / Demokratisierung etc) ThomasGerwert Panzerpappe Anders Ametar Di. 17.04.18:00 Uhr Mumble AG Europa


d) Vernetzung mit anderen Piratenparteien in Europa http://lists.pp-international.net/listinfo/pp-eu DosOz Exile Luna Loof (PPEU) Galore Anders (Nachtrag)


Zu Punkt a) erklärt Gilles, dass er sich methodisch eine Art sortierter Link-Sammlung vorstellt. Dabei ist selbstredend Bedingung, dass derjenige, der dort einen Link einstellt, den dort verlinkten Inhalt auch vorab selbst gelesen hat.

TOP 2.5 Vorstellung eines Konsensprogrammantrages zum Thema Staatsfinanzierung und europäischer Schuldenbremse (Benedikt)

Benedikt stellt Link zur Verfügung: http://piratenpad.de/p/konsensf%C3%A4higerprogrammantrag und bittet um Mitarbeit Gilles schlägt vor, dass die Interessente im Anschluss noch im Raum bleiben und mit Benedikt klären, wann sie sich wie wieder hören/

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

Potsdamer Konferenz - Pereos stellt Termin über ML der AG Europa ein (gilt auch für Mumbles etc. zur ORGA und Vorbereitung seitens der AG Aussen- und Sicherheitspolitik)


TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 25.04.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 23:06 Uhr durch Gilles
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