AG Europa/Protokolle/2012-02-15 - Protokoll AG Europa

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Vorlage:Protokoll

Eckdaten

Was: AG Europa

Mumble Sitzung AG Europa 15.02. 2012

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:33 Uhr durch DosOz
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

Twitter 198 Follower

ML 170 Mitglieder

Wiki Q065 englische Übersetzung hinzugefügt

Kalender: nichts Neues

TOP 2 ESM

https://piratenpad.de/p/OgU1kOd0Fx

Leif: hat die Erklärung neubearbeitet und gekürzt und bittet um Feedback.

Foti: Links in der Erklärung verlinken nicht aufs Originaltext des Vetrages, sondern auf vetragskritischen Seiten, ein Link zum Original wäre besser. Hiermit geliefert: http://dejure.org/gesetze/EU

Foti: schlägt vor, diese Erläuterung erst in Potsdam bekannt zu geben. Dort ist nämlich eine Pressekonferenz geplant.

Gilles: dafür

Leif: Warum warten? Und wie geht es weiter, wenn wir warten?

Foti fragt nach dem Ratifizierungstermin fürs ESM Es ist wohl Anfang März: http://www.euractiv.de/druck-version/artikel/esm-vertrag-unterzeichnet-005934

Foti: jetzt kommt erst mal Karneval, eine jetzige Erklärung würde versanden. Schlägt vor, den Text in LiquidFeedback einzustellen.

Leif: dafür

Gilles schlägt Abstimmung über die Erklärung in ihrem jetzigen Zustand Ergebnis: 4-0-1

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

Status Potsdam Potsdam ist das RealLife-Treffen der AG Aussen- und Sicherheitspolitik und AG Europa. Ziel des Treffen ist es, eingebrachten Anträge zu sichten mit Blick auf den Parteitag. "Call for Paper" aussenpolitik@piratenpartei-bayern.de Termin, vorraussichtlich im März, steht noch nicht fest, wird über die ML bekannt gegeben. Der Platz ist begrenzt, Unkostenbeitrag ca.10€ 

 BPT generelle Infos:
 Der BPT ist ein "Wahl-Parteitag", es werden jedoch auch Anträge eingebracht.

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Mittwoch, 29.02.2012 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.
  • Schließung der Sitzung um 21:30 Uhr durch DosOz
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