AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2013-10-07 - Protokoll AG Europa Programmarbeit

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Mumble Sitzung AG Europa Team Programmarbeit 07.10.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:17 Uhr durch Paul
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Paul
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Annahme von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so angenommen.
TOP 0.4 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 1 Antragsbesprechung

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite

Präferenzen je nach Runde - Bei "Stammbesetzung" des Teams + Gästen gerne Rückfragen und Erklärungen zu den Anträgen, die wir hier in der Sitzung besprochen haben. Ansonsten nach Interesse der Runde Vorschlag zum Besprechungsmodus: Max. 15 Minuten für jeden Antrag, optionale einmalige Verlängerung um 5 Minuten auf Wunsch der Runde. Abstimmung über Verlängerung zählt mit zur Zeit! Modus: Von oben durch, ggf. schnelle ja/nein-Entscheidung, nur bei Bedarf mehr Besprechung. Tendentielle Mehrheitsmeinung der Runde.

http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#003_.09Transparenz_und_demokratische_Kontrolle_des_ESM
Runde sagt ja.
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#030_.09Zust.C3.A4ndigkeiten_in_der_EU_klar_abgrenzen_-_Regionen_st.C3.A4rken
Runde sagt nein
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#054_.09Demokratie-Upgrade_f.C3.BCr_das_Europa_von_heute
Runde sagt ja
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#061_.09Europ.C3.A4ische_.C3.96ffentlichkeit_und_Information
Runde sagt ja (doppelt mit Präamelvorschlag 019, aber solche Doppelungen zu entfernen liegt im Redaktionsmandat der Ini)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#062_.09Einflussnahme_auf_politische_Entscheidungen_offenlegen
Runde sagt ja (doppelt mit Transparenzvorschlag 127, aber nicht wortwörtlich, deswegen Redundanz (allgemeines Statement plus Ausführung in anderem Kapitel) okay
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#086_.09Wahlrecht_und_B.C3.BCrgerbeteiligung_f.C3.BCr_alle_Menschen
Runde sagt ja (mit expliziter Gegenmeinung wegen Problematik der Lebensmittelpunkt-Definition)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#115_.09Europ.C3.A4isierung_der_Parteien
Runde stark geteilter Meinung
Grundidee gut, Umsetzung problematisch (Änderungen am Parlament soll zu Änderungen in Rat und Kommission führen?) - "Parteipolitisierung" vielleicht Gefahr für reale Themenkoalitionen. Vor allem: Antrag spricht uns selbst das Recht zur Fraktionsbildung ab, weil die Bedingungen selbst bei uns nicht erfüllt sind.
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_116
Runde sagt ja (Hinweis: Wiederholung/Überschneidung mit 062 und 054)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#122_.09Miteinander_reden_-_Europa_gemeinsam_bauen
Runde sagt nein, aber nicht wegen Inhalt sondern weil Partei(familien)-interne Kommunikationsprozesse nicht ins Wahlprogramm gehören. Gerne als Pospapier.
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#126_.09Europ.C3.A4isierung_der_Parteien_-_Zusatz_zu_Antrag_.23115
Runde hat diskusionsbedarf - kein Konsens, hängt stark von Ausgestaltung ab. Funktioniert wenn nur unabhängig, nicht als Zusatz zu 115 (den die Runde mehrheitlich ablehnt)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#128_.09.C3.84nderung_der_fehlerhaften_EU_Richtlinien_97.2F24.2FEG.2C_Kapitel_10
Runde sagt nein, zu detailliert
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_136
Runde ist wieder etwas diskussionswütig... klare Redundanz mit 086
Runde sagt eher ner nein, weil "Menschenrecht" dabei umgangssprachlich problematischer Begriff ist
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_137
Runde gespalten - die Gewichtung der Abgeordneten des Europarlaments (Wahlregiononen) bedarf eines umfassenderen Konzepts.
Laden wir doch den Antragssteller ein.
Idee ist eigentlich gut, löst proportionalitätsproblem - aber: Was machen Prozenthürden da drin? (anderes Thema)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#164_.09Initiativrecht_f.C3.BCr_das_Europaparlament_.28ausf.C3.BChrlicher.29
Runde sagt ja, aber Hinweis: Redundanz mit 054, der zusätzlich noch EBI beinhaltet
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#178_.09F.C3.B6derales_Europa_der_Regionen
Runde sagt nein
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#029_.09demokratische_europ.C3.A4ische_F.C3.B6deration
Runde sagt eher nein, Forderung nicht klar genug
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#031_.09Konkretisierungsoption_demokratische_europ.C3.A4ische_F.C3.B6deration
Runde sagt nein (siehe Kompetenzkatalogantrag weiter oben)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#036_.09F.C3.BCr_ein_Netzwerk_der_Regionen_in_einem_f.C3.B6deralen_Europa
Runde sagt nein.
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#037_.09Europ.C3.A4ischer_Verfassungskonvent
Runde sagt ja
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#051_.09Europa_der_Regionen
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#052_.09Europ.C3.A4ische_F.C3.B6deration
(konkurrierend)
Runde sagt beide ja (sollten rein, ist Richtungsentscheidung zwischen zwei legitimen Optionen, soll Basis entscheiden)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_066
nett... aber runde sagt eher nein
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_102
Runde sagt mehrheitlich nein (Ausführungen zu Eurokrise mit insitutioneller Beschaffenheit vermischt, Vorschläge zu fachsprachlich, Versuch der 1:1 Übernahme nationaler Modelle (wie Schweiz) auf EU-Ebene)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_138
Runde sagt nein (so nicht Wahlprogrammtauglich)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_170
Runde uneins, leichte Tendenz ja, aber Gegenstimmen (Inhalt und Idee eigentlich gut, aber: Bürgerforen leider nicht richtig definiert, auch sonst benötigt die Aufzählung Erläuterung + Aufzählung kein gutes Format für Programm)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_LS_Umfrage_2013/auf_einer_Seite#004_.09Transparenz_der_Vergabe_.C3.B6ffentlicher_Auftr.C3.A4ge
Runde findet Idee gut, aber hat zu starke Fehler: Veröffentlichung von Angeboten in der Angebotsphase führt Ausschreibung ad absurdum (Konkurrenten kennen gegenseitige Angebote). Also nein.
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_005
Runde sagt ja (Defizit evtl. fachsprachliche Komplexität. Hinweis: Redundanz mit 104, welcher die Erfüllungspflicht von Termingeschäften mir Lebensmitteln alleine beinhaltet)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_007
Runde sagt nein
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_008
Runde uneins, wird von einigen als legitimer Erweiterungsvorschlag zur Bankentrennung gesehen. Gegenargumente - Verständnis, volle Wirtschafts- und Finanzpolitischen Folgen bieten teils Interpretationsspielraum)
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_010
Runde uneins. Tut nicht weh, aber auch schwurblig
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_024
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_025
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_026
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Europawahlprogramm/Antr%C3%A4ge_f%C3%BCr_die_Umfrage_2013/Europawahlprogramm_-_027
Runde für 24 (mit Abstrichen) und 27. Vereinzelt Pro-Argumente für 25. Mehrheitlich zu 25-26: Zuviel Rhetorik, zu wenig Forderung.

An dieser Stelle Ende für heute. Die Hauptsitzung der AG-Europa am Mittwoch macht an dieser Stelle weiter.

TOP 2 Fortgesetzte Diskussion

TOP 3 Sonstiges

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 21.10.2013 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa/Programmarbeit
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mo den 21 Oktober 2013 um 21:00
Ansprechpartner: tehpw
Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 00:11 Uhr durch Paul