AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2013-07-15 - Protokoll AG Europa Programmarbeit

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Mumble Sitzung AG Europa Team Programmarbeit 15.07.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:03 Uhr durch Paul
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Paul
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Genehmigung des Protokoll vom 01.07.2013
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

Status:

Seit dem letzten mal ein neuer Antrag in der Antragsfabrik: http://piratenpad.de/p/fairconomy
https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/EPWahl-Antragsfabrik

TOP 2 Aktuelle Themen

Was die InigEuWP so macht
  • Umfrage erstellt und 'rausgeschickt
Textarbeit

3 Anträge stehen zur Auswahl, wenn alle Antragsteller anwesend sind, dann Überlegung womit wir anfangen, dann → anfangen.

  • Antrag: Schuldenabbau durch Transparanz
Inhalt: Unabhängig von der Kredite vergebenden Institution (EFSF, ESM, EZB oder was auch immer) sollten die Kredite an Euro-Krisenstaaten an die Verpflichtung gekoppelt sein, ihre Verwaltungen transparenter zu gestalten.
Status: neu (in einem AG-Europa-Mumble schon mal vorgestellt und positiv aufgenommen, aber noch nie als Programmantrag eingereicht)
Antragsteller / Initiatoren: Ralf_Pichler
Link: http://piratenpad.de/p/SchuldenTransparenz
  • Antrag: Prinzipien für Handelsabkommen
Inhalt: Vorschlag für Prinzipien zukünftiger Handelsabkommen, deren Verhandlungen öffentlich geführt werden müssen, Preise nach den Kriterien Lokalität, Umweltverträglichkeit und soziale Produktionsbedingungen beeinflussen, alle willkürlichen, vereinzelten Subventionen und Zölle aber streichen.
Status: neu (Vorschlag über Mailingliste der AG Europa schon mal eingebracht)
Antragsteller / Initiatoren: Ralf_Pichler
Link: http://piratenpad.de/p/fairconomy
  • Antrag: Migrationspolitik: Europas Grenzen zu Brücken statt zu Mauern machen
Inhalt: Flüchtlingspolitik in Europa
Status: In SH als Positionspapier verabschiedet. Da es eher auf Bundespolitik bezogen ist müsste es jedoch noch deutlich umformuliert werden damit es auch ins Europawahlprogramm passt.
Antragsteller / Initiatoren: Initiator: MalteMCS / Angelika Beer verfasste den Ausgangsantrag
Link: http://wiki.piratenpartei.de/SH:LPT2013.2/Antr%C3%A4ge/X9090_Positionspapier_zur_Migrationspolitik:_Europas_Grenzen_zu_Br%C3%BCcken_statt_zu_Mauern_machen!

→ Runde einigt sich auf Besprechung von Schuldenabbau durch Transparenz

TOP 3 Fortgesetzte Diskussion

TOP 4 Sonstiges

TOP 5 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 22.07.2013 um 21:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa/Programmarbeit
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mo den 22 Juli 2013 um 21:00
Ansprechpartner: tehpw
Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 23:32 Uhr durch Paul