AG Europa/Programmarbeit/Protokolle/2013-03-04 - Protokoll AG Europa Programmarbeit

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Mumble Sitzung AG Europa Programmarbeit 04.03. 2013

Thomas Gerwert
Michael Ceglar
Andreas Bernard
flow
Exile
Ralf Pichler
Paul (ab 21:30)
Bonneuropa

Gäste:

Entschuldigt:

Gilles Bordelais


Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 21:14 Uhr durch Thomas

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Thomas Gerwert

Thomas als Versammlungsleiter so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten
gemeinsam

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen

  • Genehmigung des Protokoll vom 25.02. 2013
http://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Zukunftsvisionen/Protokolle/2013.02.25
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.


TOP 1 Ergebnisse der Anträge bei der AG-Sitzung am 27.02.2013

Exile98 gibt einen kurzen Bericht über die AG-Sitzung https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Verfassungskonvent 10 fuer - einstimmig Kommt auf TO für EuWiKon; dort auch klären ob in die IgWP eingespeißt wird.

https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/ZustaendigkeidenEUabgrenzen Ergebnis: 3 für, 6 gegen, 2 enthaltung bemängelt wurden "Themenkatalog" und "klare Abgrenzung" Vorerst nicht zugestimmt. Der Euwikon ist das aber zur Beratung zu überreichen.

TOP 2 Antragsauswahl für die EuWiKon

Anträge vom Demokratiepaket

http://piratenpad.de/p/Demokratiepaket Besprechung wird verschoben, bis Jens bzw. Thomas sich wieder beteiligen können. Bitte Priorisierenm was soll als Antrag zur EuWiKon.Vorlage?

Versammlung einigt sich auf folgende priorisierung: 3,4,7,8 und 10 wenn zeit

Bürgerministerium

https://gilles.piratenpad.de/Buergerministerium Es soll geprüft werden, ob der Antrag mit dem Modul 4 vom Demokratiepaket verschmelzen kann Gilles sagt dass das möglich ist. Der Name Bürgerministerium sollte nicht verwendet werden. Gilles soll zusammenfassenden Vorschlag erarbeiten zur EuWiKon.

Neuer Antrag: Abschaffung Europäischer Rat

https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Antrag-Abschaffung-Europ-e4ischer-Rat Diskussion zum Antrag. Der Antrag soll weiter in der AG behandelt werden. Unterscheidung zwischen Ministerrat und Rat der Staats- und Regierungschefs darstellen.

TOP 3 Neue Inhalte / Updates

Jugendarbeitslosigkeit in der EU

Nur zur Info: https://squad-zukunft_europa.piratenpad.de/Jugendarbeitslosigkeit-Europa Thomas hält informiert über dieses Thema

Neue Ini zum Freihandelsabkommen zwischen EU und USA

Nur zur Info: https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/6065.html flow stellt das gesamte Freihandelsabkommen in Frage und regt eine entsprechende zusätzliche Ini an. Rege Diskussion zum Thema.

LQFB-Ini Das Neue Europa - Netzwerke statt Nationen in Abstimmunsphase

https://lqfb.piratenpartei.de/lf/initiative/show/5711.html

TOP 4 Fortgesetzte Diskussion

TOP 5 Sonstiges

Michael berichtet vom Treffen am letzten Donnerstag, Protokoll: https://projektgruppe-esm.piratenpad.de/iniprotokoll20130213

TOP 6 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 11.03.2013 um 20:30 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa/Programmarbeit
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mo den 11 März 2013 um 20:30
Ansprechpartner: Thomas Gerwert
Thema: Kapitel Europa in der InigWP
Tagesordnung: Pad
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  • Schließung der Sitzung um 22:39 Uhr durch Thomas