AG Europa/Podiumsdiskussion/Protokolle/2012-05-29

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Mumble Sitzung AG Europa Squad informeller Meinungsaustausch 29.05. 2012 um 19:30Uhr

anwesend :

Mitglieder:

Norman Nieß
Thomas Gerwert
Cotillo
Mia Utz
Matthias Garscha
Anders Bernard
O.Herzig
siegfried
Patrik74
Benedikt Weihmayr

Gäste:

Kai Gödde
Robert Arnold
Rudi
Rolf Müller
Piratos
Steph

Entschuldigt:

Name
Name

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 19:41Uhr durch Thomas Gerwert

TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter

  • Kandidaten:
Name
Name

so beschlossen

TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer

  • Kandidaten:
Norman Nieß + Unterstützung von allen :-)
Musterprotokollführer

so beschlossen

TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung

  • Bericht Moderator und Ansprechpartner
  • Aktuelle Themen
  • Begrüßung und Vorstellung
  • Entwurf einer Arbeitsstruktur
  • Themen für Podiumsdiskussionen
  • Kontakte und Ansprechpartner außerhalb der AG
  • Wahl Moderator und Ansprechpartner
  • fortgesetzte Diskussion
  • sonstiges
  • Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung
  • Tagesordnung so beschlossen.

TOP 1 Koordinatoren Berichte

entfällt

TOP 2 Aktuelle Themen

Stand der Arbeit: Leif fasst die grundsätzlichen Überlegungen zusammen, die zur Gründung dieses Squads geführt haben. Ideensammlung ESM-Podiumsdiskussion: Koordinatorische Vernetzung mit anderen AGs Beteiligung / vernetzung auch mit Podiumsdiskussionen, die von anderen AGs und/oder Organisationen ausserhalb der Piratenpartei --> AGs, die bereits mit Podiumsdiskussionen arbeiten (Mitglieder, die auch hier aktiv sind) :

Wirtschaft -> Thomas Gerwert

Arbeitspolitik -> Thomas Gerwert

Geldordnung und Finanzpolitik -> Exile, Thomas Gerwert

Transparenz -> Horus_BRB

Mehr Demokratie e.V. --> ?

TOP 3 Begrüßung und Vorstellung

TOP 4 Entwurf einer Arbeitstruktur

Fragepad, Beispiel: https://aggeldordnungundfinanzpolitik.piratenpad.de/70 Leif schlägt vor auch schriftliche Zusammenfassungen zu erstellen und zur Verfügung zu stellen.

Es wurde (von Anders) darauf hingewiesen, dass darauf geachtet werden muss, klar zu benennen, dass es sich bei den Veröffentlichungen um Ergebnisse einer Podiumsdiskussion einer / mehrerer AGen handelt und nicht um Positionen der Piratenpartei als solches.

Matthias weist auf einen Artikel hin, in dem Positionierungen im Namen der AG Europa, AG Geldordnung etc. veröffentlicht wurden: Link: http://www.cicero.de/berliner-republik/wirtschaftsprogramm-werden-die-piraten-zur-partei-der-eurogegner/49310 Die AG Geldordnung wird dazu eine Replik veröffentlichen.

Kai Gödde zeigt den Weg auf, die AGs in der praktischen Arbeit zu vernetzen. Dabei ist die Zielstellung jedoch nicht, die AGs zu einer AG zusammenzufassen, sondern gemeinsam aufzuzeigen, wer welche Punkte bearbeitet hat und zuwelchen Ergebnissen es dabei kam. In Planung ist eine Wiki-Seite, die die verschiedenen Positionen und Arbeitsergebnisse zum ESM übersichtlich zusammenführt.

Matthias Grascha weist auf die Expertenanhörung im Bundestag hin:

http://www.bundestag.de/Mediathek/parlamentstv/index.jsp?id=1688448&offsetStart=0&contentArea=common&&instance=m187&categorie=Ausschusssitzungen&mask=search&&destination=search&action=search&downloadConfirm=true#mediathekCookieJava

http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2012/38775876_kw19_pa_haushalt/index.html

http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a08/anhoerungen/Fiskalpakt_und_ESM/Stellungnahmen/index.html

bis jetzt nur AG Geldordnung - unterstuetzt von AG Europa auch ? +1 matthias sieht das Interview auch etwas kritisch! Nicht wegen dem Inhalt sondern wegen der Nähe zu den Eurogegnern um Henkel, Schäfer, Schachtschneider u.a.


Strukturell wird vorgeschlagen, die einzuladenden Gäste der einzelnen Podiumsdiskussionen nach Fachgebieten zu wählen.

z.B.: 1. verfassungsrechtliche / juristische Sicht pro: Vorschläge: contra: Vorschläge: a) Herta Däubler-Gmelin b) 2. wirtschaftliche Sicht pro: Vorschläge: contra: Vorschläge: 3. Auswirkungen auf gesellschaftliche Prozesse pro: Vorschläge: contra: Vorschläge: was ist mit einer politischen und oder gesellschaftlichen Sicht?

TOP 5 Themen für Podiumsdiskussionen

ESM mit zwei oder Vertreter möglichst jeweils einen Befürworter und einen Kritiker und ggf. einen "neutralen" Teilnehmer. Für einen ersten Geschmack:

http://www.bundestag.de/Mediathek/parlamentstv/index.jsp?id=1688448&offsetStart=0&contentArea=common&&instance=m187&categorie=Ausschusssitzungen&mask=search&&destination=search&action=search&downloadConfirm=true#mediathekCookieJava

http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a08/anhoerungen/Fiskalpakt_und_ESM/Stellungnahmen/index.html

(separates Pad zur Gegenüberstellung zur Auswahl adäquater Gesprächspartner; es trägt sich jeweils 1 Verantwortlicher ein, der bis zum nächsten Treffen eine Zusammenfassung erstellt / vorstellt).

TOP 6 Kontakte und Ansprechpartner außerhalb der AG

Hierzu wird von Horus ein Pad erstellt, in welchem Quellen, potentielle Kandidaten für Podiumsdiskussionen und ein Fragenkatalog eingestellt werden: http://piratenpad.de/p/Vorschlagsliste+G%C3%A4ste+Podiumsdiskussionen+

TOP 7 Wahl Moderator und Ansprechpartner

wird auf später verschoben

TOP 8 fortgesetzte Diskussion

TOP 9 Sonstiges

To Dos: Fertigstellung Zusammenfassung der Stellungnahmen bis zum 05.06. 22:00 Uhr http://piratenpad.de/p/Vorschlagsliste+G%C3%A4ste+Podiumsdiskussionen+

TOP 10 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

Vorschlag: der nächste Termin wird wieder zusammen mit AG Geldordnung und AG Wirtschaft gemeinsam durchgeführt.

  • Nächste Sitzung am Dienstag, 05.06.2012 um 22:00 Uhr im NRW-Mumble - Raum AG Geldordnung (!)

so beschlossen

  • Schließung der Sitzung um 21:23 Uhr durch Leif