AG Europa/Europawissen/Protokolle/2013-07-08 - Protokoll AG Europa Europawissen

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Mumble Sitzung AG Europa Team Europawissen 08.07.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:06 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
flow
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:

gemeinsam

so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Genehmigung des Protokoll vom 24.06.2013
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Aktuelle Themen

Abend mit Piratim

http://europawissen.piratenpad.de/FragenPiratim
http://www.piratim.org

TOP 2 Fortgesetzte Diskussion

Alleinstellungsmerkmale für Öffentlichkeitsarbeit

bisherige Ergebnisse: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Europawissen/Ergebnisse
Programmvergleich: https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Europawissen/Protokolle/2013-05-27_-_Protokoll_AG_Europa_Europawissen#Aktualisierung_des_Programmvergleichs
Digitale Agenda
https://wiki.piratenpartei.de/AG_Europa/Programm#Digitale_Agenda_f.C3.BCr_Europa
  • Grundrecht auf Digitale Teilhabe
  • lückenloses Breitband
  • Europaweit *gesetzliche* Netzneutralität
  • Recht auf Privatsphäre im Netz (Ausweitung des Briefgeheimnises auf digitale Nachrichtenübertragung)
  • Durchsetzung des Datenschutzes und Gesetzesbrüche unter Strafe
  • Unabhänigkeit der Datenschutzbeauftragten muss jederzeit gegeben sein
  • Europäischer Binnenmarkt auch im Internet! (Kultur kennt keine Grenzen, Preisvergleich in ganz Europa für Verbraucher ermöglichen)
  • Europaweit das Copyright reformieren! (Urheber gegenüber Verwertern stärken, mehr zugunsten der Allgemeinheit abwägen)
  • Freie Inhalte fördern und deren Nutzung in der Bildung den Vorzug geben!
  • Fair-Use-Klausel für die EU!
  • Kein ACTA 2.0 - Netzfreiheit auch bei internationalen Abkommen wahren!
  • Europäische Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung abschaffen

TOP 3 Sonstiges

Anfrage der AG Drogen- und Suchtpolitik

"Wißt ihr welche Richtlinien und Urteile es EUweit für den Bereich Sucht- und Drogenpolitik gibt?"

Uns nicht bekannt, Paul recherchiert noch ein Bisschen und antwortet

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 15.07.2013 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa/Europawissen
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mo den 15 Juli 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Gilles
Thema: Wahlprüfsteine
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 22:37 Uhr durch Gilles