AG Europa/Europawissen/Protokolle/2013-05-27 - Protokoll AG Europa Europawissen

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Mumble Sitzung AG Europa Team Europawissen 27.05.2013

Gäste:

Entschuldigt:

Vorläufige Tagesordnung

TOP 0 Begrüßung

  • Eröffnung der Sitzung um 20:17 Uhr durch Gilles
TOP 0.1 Wahl / Bestimmung der Versammlungsleiter
  • Kandidaten:
Gilles Bordelais
  • so beschlossen
TOP 0.2 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
  • Kandidaten:
gemeinsam
so beschlossen
TOP 0.3 Beschluss der Tagesordnung
  • Tagesordnung so beschlossen.
TOP 0.4 Genehmigung von Protokollen
  • Das Protokoll wird in der vorliegenden Form so beschlossen.

TOP 1 Aktuelle Themen

Wo können wir im Wahlkampf helfen?

Pakki hat auf einer Piratenveranstaltung in Kerpen ein Vortrag zu Europa und Außenpolitik gehalten. Es sollte die Piraten auf den Infostände helfen, Fragen zu beantworten. Link zur Veranstaltung: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Seminar_Grundsatzprogramm Hier hat er mit Gilles die Alleinstellungsmerkmale der Piraten aufgelistet: http://pakki.piratenpad.de/vortrag-aussen-europa-politik Diese hat er an dem Abend zur Diskussion gestellt, um sie hervorzuheben. Der Verfassungskonvent und der Marshall-Plan wurden positiv aufgenommen. Eine kritische Frage kam zur Finanzierung. Desweiteren liegt eine Anfrage nach einem fünf Minuten Video vor, das unser Programm erklärt. Idee: Präambel als Klammer, die zu den Themen überleitet. Einzelne Themen werden dann von einzelnen Menschen vorgestellt.

  • Präambel
    • Europa am gemeinsamen Interesse aller Menschen ausrichten
    • solides demokratisches Fundament
    • gemeinsame, europaweite politische Debatten
    • freies Internet, auch als Symbol für dezentrale Strukturen
Unsere Alleinstellungsmerkmale
  • Demokratie Add-on für Europa
    • Mehr Teilhabe
    • Mehr Macht den Bürgern / Parlament
    • Bürger schlagen Gesetze vor oder stoppen unbeliebte Gesetze
    • weitere Integration mit einer Bürgergeschriebene Verfassung, Beispiel Island
  • Europäische Wirtschafts- und Währungsunion
    • Marshall-Plan für Europa -> Investitionsprogramm (Beispiel: die Forschung erneuerbarer Energien im Norden fördern - Produktion und Ansiedlung im Süden aufbauen)
    • EU hat kein Geld -> Transaktionssteuer -> Markt beruhigt sich
    • Europäische Anleihe
    • Transparenz und demokratische Kontrolle des ESM
  • Europäische Energiepolitik
    • dezentraler Energiemarkt mit Klein-Erzeugern -> jeder Bauer, jeder Hausbesitzer muss teilnehmen dürfen -> echter Energiemix -> Preissenkung & Auswahlsicherheit
    • Nachbarverbund zur Energiegewinnung z.B.
    • Weg von Atomenergie & fossilen Energieträgern
    • Gegen Fracking
  • Digitale Agenda für Europa
  • Europäische Innen- und Sicherheitspolitik
    • Abschaffung von FRONTEX
    • gegen Drittstaatenregelung
    • gegen Smart Borders
    • gegen Drohnen
  • Europäische Verkehrspolitik
    • Verkehr vermeiden
    • Netze leistungsfähiger strukturieren
    • Kommunikationsnetze ausbauen
    • Netzneutralität (Energie)
  • Stärkung der Landwirtschaft
    • Kleinbetriebe stärken -> Landflucht vermeiden
    • mehr Verbraucherschutz
    • keine Subventionen für Grosskonzerne
    • natürliche Ressourcen schonen
    • keine Gentechnik
    • keine Patente auf Lebewesen
    • Abbau von Agrarsubventionen
  • Abschaffung der Zeitumstellung

Beim nächsten Mal schreiben wir das Skript fürs Video. Das Skript/Video kann als Grundlage für einen Argueliner zum SixPack Verwendung finden.

Aktualisierung des Programmvergleichs

Julia wird voraussichtlich die Piratenpositionen zu Europa einpflegen

TOP 2 Fortgesetzte Diskussion

TOP 3 Sonstiges

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste Sitzung am Montag, 10.06.2013 um 20:00 Uhr im NRW-Mumble.


Wer: AG Europa/Europawissen
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Europa?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mo den 10 Juni 2013 um 20:00
Ansprechpartner: Gilles
Thema: Video/Argueliner EU-SixPack
Tagesordnung: Pad
Termin eintragen

  • Schließung der Sitzung um 21:54 Uhr durch flow.