AG Europa/EU-Tagespolitik

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AG Europa


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Team EU-Tagespolitik

Team EU-Tagespolitik

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Neue Aufgabe

Das Team schreibt Pressemitteilungen zu Themen aus http://eu-tagespolitik.piratenpad.de/NeueThemen . Diese stehen Vorstände, Kandidaten, Parlamentarier und dem Presse/ÖA-Bereich zur freien Verwendung zur Verfügung.

Alte Aufgabe

Das Team soll aus http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2012/Trio-Praesidentschaft.pdf eine Liste der Themen, die von der EU-Ratspräsidentschaft in den nächsten 18 Monaten auf die Tagesordnung gehoben werden, anfertigen.
In einem zweiten Schritt werden Teammitglieder für einzelne Themen die Verantwortung übernehmen und die entsprechenden AGs ansprechen, um Positionen der Piraten zu diesen Themen auszuformulieren (Achtung: nur wenn vom Programm gedeckt).
Diese Positionen stehen dann Parteispitze und MdLs zur Verfügung, um kurzfristig zu reagieren, wenn die Themen aktuell werden, ebenso können diese Positionen für PMs benutzt werden.
Kurzversion des Trio-Programms: http://www.eu2013.ie/ireland-and-the-presidency/about-the-presidency/trioprogrammeirelandlithuaniaandgreece/ (unten steht dort ein PDF-Link zur offiziellen (100+-Seiten) Version des Trios.)
Hier werden die Themenfelder aufgelistet:
https://eu-tagespolitik.piratenpad.de/ListeThemenfelder

Ergebnisse

Verfasste Pressemeldungen

  • CommPres-Wahl Demokratisches Defizit: Merkel entwertet Europawahlen
  • Eudatap Piraten an EU-Parlament: Kein Rückschritt beim Datenschutz! Stark sein gegen Lobbyisten!
  • Cybersecurity PIRATEN zum Europäischen Monat für Cybersicherheit: Freiheit nicht opfern!
  • Internetsperren CDU, SPD und FDP im Europaparlament halten Internetsperren und schwarze Listen für "bewährte Verfahren"
  • Open Data Konsultation der EU-Kommission zu Open Data
  • e-sens Programm zur Förderung grenzübergreifender öffentlicher digitaler Dienstleistungen

Erarbeitete Positionen

Wir haben uns auf das Format der "strategischen Fragen" von Robert & Philipp (Beauftragte für strategische Kommunikation) geeinigt.


  • Allgemein wurden auch zwei Positionen zur Europäischen Integration erarbeitet. Diese waren unsere Antwort auf Robert & Philipps Anfrage.

Mitglieder