AG Energiepolitik/Protokolle/20201215

Sitzung der AG Energiepolitik und Infrastruktur

Am 15.12.2020 ab 21:00

Beginn: 21:06

Teilnehmer:

TOP 1: Formalia

Wahl eines Versammlungsleiters

Fredo

Genehmigung Protokoll 08.12.2020

https://wiki.piratenpartei.de/AG_Energiepolitik/Protokolle/20201208 Angenommen

Protokollführung

Gemeinsam

TOP 2: Themen

2.1 Teilnahme an anderen AG Sitzungen und PolGF etc.

Fredo war bei letzter PolGF-Sitzung
Außerdem AG Gesundheit, AG Umwelt und AG Bildung

2.2 EEG Novelle

Wenig bekannt, speziell der geänderte Gesetzesentwurf ist scheinbar noch nicht veröffentlicht.
Szenariorahmen und EEG-Novelle inhaltlich abweichend (Zahlen)
bevor wir über Zahlen diskutieren, müssen wir die Texte qualitativ vergleichen

(Personenidentität bei Eigenverbrauch --> wenn nicht gegeben ---> Abgaben, Doppelbelastung von Speichern)

30 kWP ohne EEG-Abgabe (Umsetzung EU-Recht)
PM schreiben am Donnerstag oder Blog am Freitag; Sonntag zu spät.

 - Agenda: (Rumpftext erstellen)
     30 kWP +, warum nicht noch mehr?
     Bagatellgrenze für ausgeförderten Anlagen +
     Eigenverbrauch
     AfD und FDP-Einlassungen können weitgehend ignoriert werden, weil sie vermutlich nicht beschlossen werden
     EEG §51 - Problem negative Preise --> EE-Anlagen stehen

Stellungnahme des ZVEI: https://t.co/aiggrPeVew als Vorlage möglich - Wer?

 Guido federführend.
 Fredo hilft
 Martin ggf. als Zitatgeber

- Wie?

 Beschlussvorlage vermutlich erst am Mi 16.12.2020 am späten Abend verfügbar sein.
 Link = https://www.bundestag.de/wirtschaft#url=L2Rva3VtZW50ZS90ZXh0YXJjaGl2LzIwMjAva3c1MS1kZS1lcm5ldWVyYmFyZS1lbmVyZ2llbi1nZXNldHotODEyODc2&mod=mod538982 
 Datenaustausch über Mailingliste    
 PAD =   https://etherpad.pp-international.net/p/pm_eeg_2020
 Pressepad = 
 Muss durch die Bundespresse geschleust werden (Martin ist im Presseteam)

2.3 “Kein Aus für Solaranlagen nach 20 Jahren” - Rundbrief Solarförder-Verein

"Aber der von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier vorgelegte Gesetzentwurf ist zurecht umstritten - die dort vorgesehenen Hürden sind für Betreiber*innen alter Solaranlagen so hoch, dass vielen nur die Abschaltung bleibt. Vor den entscheidenden Beratungen im Bundestag wollen wir deshalb noch mal kräftig Druck auf die Abgeordneten machen."

2.4 Eigene Themenbeauftragung?

Z.Zt. nicht notwendig, erst bei größerem Themenumfang
AG muss erst einmal wieder geordneten Arbeitsablauf finden

2.5 Stand Arbeitsfähigkeit/Arbeitsmittel der AG

Wiki aufgeräumt

Protokolle aufgeräumt (alte archiviert)

Admin-Zugang zur Mailingliste angefordert

Pad ist zugreifbar

Materialsammlung mit nahrhaften Links Energiewirtschaft fehlt.

Beispiele https://www.energy-charts.info/?l=de&c=DE https://www.agora-energiewende.de/

TOP 3: Sonstiges

Bevölkerungsentwicklung als Problem?
Strompreis Netz 0,25 € - Vortrag von MyDarkStar angekündigt:

   Eine einfache These zur Diskussion.
   kleine Menschen sind auch wichtig.

https://twitter.com/mydarkstar/status/1338957531809525761?s=21

TOP 4: Schließen der Sitzung und nächster Termin

5. Januar 2021, 21:00

Sitzungsende: 22:15 Uhr