AG Energiepolitik/Protokolle/2010-08-03
Protokoll der 15. Mitgliederversammlung der AG Energiepolitik vom 03.08.2010
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:20 Uhr
Ort/Medium: Telefonkonferenz
Festnetznummer: 069 / 17536743, Raumnummer: 9001#
Online-Protokoll: http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2010-08-03
Wiki-Protokoll: AG Energiepolitik/Protokolle
Nächste Sitzung: 17. August 2010, 20:00 Uhr.
Teilnehmer
Anwesende
- Hartmut Ernst
- danebod
- Gunnar
- ron
Moderation
Protokollführer
Tagesordnung
1. Formalien: Tagesordnung / Protokoll der letzten Sitzung / Moderation / Protokollführung
2. Reales AG-Koordinatorentreffen
3. LPT in Bayern
4. Thema: Energienetze
5. Verschiedenes
Top 1 Formalien
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Das Protokoll der letzten Sitzung wurde genehmigt.
Genehmigung der aktuellen Tagesordnung
Die vorgeschlagene Tagesordnung wurde genehmigt.
Wahl des Moderators
Als Moderator fungiert Hartmut Ernst
Wahl des Protokollführers
Das Protokoll führt Hartmut Ernst
Top 2 Reales AG-Koordinatorentreffen
Von Bastian, AG Bauen und Verkehr, wurde eine reales Treffen der Koordinatoren der aktiven AGs vorgeschlagen. Natürlich kann da jeder hin, nicht nur Koordinatoren. Das Treffen soll am 18. / 19. September in Stutgart stattfinden. Für Details wird direkt an Bastian verwiesen: bastian@piratbb.de. Das vorgeschlagene Wochenende ist etwas ungünstig, u.a. wegen der Anti-Atom-Demo in Berlin. Hartmut informiert nochmals auf der Mailingliste. Im Prinzip finden alle Anwesenden ein solches Treffen gut. Hartmut kann wegen Urlaub nicht teilnehmen, die anderen Anwesenden aus verschiedenen Gründen ebenfalls nicht. Es wäre schön, wenn ein Energiepirat da mitmachen könnte. Freiwillige vor!
Top 3 LPT in Bayern
Ron schlug vor, einen kurzen, klaren Antrag zu formulieren, der zum Inhalt hat, dass wir am Atomgesetz (AtG) von 2002 festhalten wollen, d.h. Atomausstieg und weder Neubau noch Laufzeitverlängerungen von AKWs. Da dies größeren Abstimmungsaufwand zur Erreichung eines Konsenses bedeutet hätte, wurden nun, wie in der vorigen Teko beschlossen, unsere für den BPT in Bingen erarbeiteten Anträge auch für den LPT Bayern wieder eingereicht.
Alle stimmberechtigten bayerischen Piraten werden gebeten, sich als Unterstützer in der Antragsfabrik einzutragen: Antragsfabrik.
Alle nicht-bayerischen Piraten können sich natürlich gerne als Befürworter in der Diskussionsseite eintragen.Hartmut wird versuchen über diverse Listen und Vorbereitungstreffen für unsere Anträge zu werben.
Ron nennt die Termine für die geplanten Vorbereitungstreffen:
- 29.8. - 11.00 Uhr: München
- 21.8. in Donauwörth
Aktuelle Links:
- Atomkraft, ja bitte! - http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/rundschau/energiepolitik-atomkraft-bayern-ID1280759363881.xml
- Die Regierung Seehofer hat sich längst festgelegt: Sichere Atommeiler sollen vorerst am Netz bleiben.
Sichere Atommeiler? ...also müssten sie eigentlich alle abgeschaltet werden...
Top 4 Thema: Energienetze
Zum Thema Energienetze wurden schon einige Informationen zusammen getragen, aber noch nicht genug! Daher die Bitte, auf dem Piratenpad http://energiepolitik.piratenpad.de/Protokoll-2010-08-03 weitere Ideen, Meinungen, Links etc. einzutragen.
Hartmut wir bis zum nächsten Treffen einen Text aus den bis dahin verfügbaren Beiträgen vorbereiten. Es wäre schön, wenn bis zum LPT Bayern noch ein innerhalb unserer AG abgestimmter Beitrag zustande käme.
Top 5 Verschiedenes
Wegen des hohen Angebots an Photovoltaik-Strom an sonnigen Tagen wird über eine Deckelung der Vergütung im EEG diskutiert. Wir halten eine Deckelung bzgl. der Investitionssicherheit für schädlich. Besser ist ein Nachjustieren der Vergütungssätze, wie zum 1.7. geschehen.
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,707534,00.html
http://www.arrhenius.de/uploads/media/arrhenius_PV_Study_Pressemitteilung_20042010_03.pdf