AG Datenschutz/Protokoll/2020-01-14 - Protokoll AG Datenschutz

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Protokoll der AG Datenschutz vom 14.01.2020

  • Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz

Teilnehmer:


Gäste:


Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 21:20 Uhr durch alle
  • Protokoll: alle
  • Genehmigung des letzten Protokolls:
Protokoll vom 12.12.2019 https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2019-12-12_-_Protokoll_AG_Datenschutz
???? genehmigt.(wurde nicht besprochen)


TOP 2 Organspende

  • Beschlussempfehlung zur Abstimmung im Bundestag

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/162/1916214.pdf

  • Datenbank für Organspende, könnte vor dem Verfassungsgericht landen.

AG Gesundheit : https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Antr%C3%A4ge/WP001.0

  • PM Sammlung:
- Zentrale Speicherung / zu viele Datensätze für zentrale Speicherung
- Wer führt das Register, wie wird das Aktualisiert, wie werden die Personen identifiziert - nach 50 Jahren identifiziert?
- Opt In statt Opt out
- Von einem zentralen Register ist Schnappsidee
- Bürdet einer zentralen DB die Verantwortung .... der Bürger bei Lebzeiten entscheiden, sich einzutragen - diese Entscheidung übergeben und darauf verlassen, dass es so passiert.


TOP 3 Nachlese 36c3

  • Highlights? ToDos?
wenig reine Datenschutzthemen, eher Technik (was begrüsst wird!)


TOP 4 Europäischer Datenschutztag

  • PM vorbereiten? Tux hat heute darauf hingewiesen, dass in zwei Wochen Weltdatenschutztag ist.
  • Der ist am 28.01. und das ist bekannt, PM ist bei der Bundespresse angemeldet.

https://www.datenschutz.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/detail/News/14-europaeischer-datenschutztag-2020-kuenstliche-intelligenz-zwischen-foerderung-und-baendigung/

  • Plot: in der Diskussion um Datenschutz wird versäumt, eine positive Sicht auf den Wert der Privatheit und dem Schutz unserer Daten zu legen. Dabei muss uns allen klar sein, das...
- Geschäftsmodelle mit dem Datenschutz entwickeln

PM-Pad: https://cryptpad.piratenpartei.de/code/#/2/code/edit/QIwnb4cdc+3BC952QY5jX3Gr/ Pad an ML schicken. PM soll am 27.01. versandt werden.


TOP 5 Themen-Flyer

  • Alter Flyer jetzt eingescannt und einige neue Punkte als Vorschlag eingetragen:

https://cryptpad.piratenpartei.de/pad/#/2/pad/edit/Ev1je471Gg7xXwL06l6Jfq0X/

  • Die AG möchte einen eigenen Flyer erstellen, genügend Themen sind vorhanden.


TOP 6

  • Programmaktualisierung

https://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2017/Wahlprogramm#Freiheit_und_Grundrechte

  • Arbeitspad:


TOP 7 Sonstiges

  • Neuer Termin: Selectorrr ist gerade down, Umfrage wird verschickt so bald das Tool wieder funktioniert.

https://terminplaner4.dfn.de/


TOP 8 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Sitzung am 2. Dienstag im Monat um 21.00 Uhr.
  • Die Sitzung wurde um 23:24 Uhr geschlossen.

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