AG Datenschutz/Protokoll/2018-05-03 - Protokoll AG Datenschutz

Eckdaten

Was:      AG_Datenschutz
Ort:      Mumble-Raum der AG Datenschutz
Datum:    03.05.2018
Uhrzeit:  20:12 bis 20:55

Anwesend

und ca. xx interessierte Bürger

Besprechung des letzten Protokolls

AG_Datenschutz/Protokoll/2018-04-05_-_Protokoll_AG_Datenschutz

Das letzte Protokoll vom 05. April wird akzeptiert.

Themen

Thema 1

PM-Entwurf zur Datenschutzreform und die Kritik daran besprechen/überarbeiten:

https://pressepad.piratenpad.de/PM-2018-04-24-BDSG

https://forum.piratenpartei.de/t/pm-entwurf-datenschutzreform/488

Kritikpunkte:

   "Erstmal Inkrafttreten und Rechtsprechung abwarten, bevor Verschärfung gefordert wird"

   "Es gibt keine Beschlusslage."

   "Einige finden die DSGVO zu weitreichend - bürokratischer Aufwand."

   "PM ist zu unkonkret."

   "fehlt ist eine “Würdigung” der landesrechtlichen Umsetzungen"

Frank: Deutschland hat schlecht umgesetzt. Thomas: Am 23. Mai ist Tag des Grundgesetzes. Veröffentlichung geplant am 23., Fertigstellung bis 20. Mai, bis dahin Kommunikation über Mailingliste

Thema 2

Opt-Out-Postkarte

Postkarte ist fertig und liegt beim PShop; erste LV haben bereits größere Mengen bestellt
Postkarte wird demnächst auf datenschutzpiraten.de veröffentlicht.

Sonstiges

Protokollvorlage überarbeiten: Thomas Ney bietet sich an

Nächster Termin

Was:      AG_Datenschutz
Ort:      Mumble-Raum der AG Datenschutz
Datum:    07.06.2018
Uhrzeit:  20:00

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Vorlage:Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: alle
Protokoll abgezeichnet von: