AG Datenschutz/Protokoll/2016-10-06 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz vom 06.10.2016
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
keine
Tagesordnung
- Elektronische Kassensysteme (Wigbold bereitet Exzerpt vor)
- weiteres aus Mailingliste:
- EU Datenschutzgrundverordnung und Anpassung deutscher Gesetze
- Section Control http://www.focus.de/auto/news/testbetrieb-in-niedersachsen-neuer-radar-misst-geschwindigkeit-ueber-drei-kilometer_id_4292480.html ist aber mWn (Frank) immer noch nicht aktv, vergl. http://www.heise.de/autos/artikel/Abstandsradar-Pilotversuch-startet-im-Sommer-3221321.html
- Autonomes Fahren bzw. 'kontrolliertes' Fahren (Versicherung usw.)
- Überwachung von Kindern und Jugendlichen (Videoüberwachung in Schulen) +2
- Verschärfung VDS (de Maizière-Katalog)
- Kennzeichen-Scanning (de Maizière-Katalog)
- Informationelle Selbstbestimmung (u.a. Datenhandel) "One-Pager" mit Zustimmung ? http://blogspot.smegworx.com/datenschutzbestimmungen-in-sozialen-netzwerken-gehts-auch-einfacher/
- Smart Meter/Selbstablesung und abschalten von Funk-Messgeräten +2
- Privatheit im BigData-Zeitalter (digitaler Assistent im Haus, Google Home usw., Smart-TVs)
- Digitale Gefahrenabwehr (durch Verschlüsselung und schliessen von Sicherheitslücken)
- Anonymes Bezahlen (Bargeld - http://blogspot.smegworx.com/bargeld-die-freiheit-nehm-ich-mir/) +1
- Anonyme Fahrscheine (http://www.amsterdam.info/de/oeffentlicher-verkehr/) +1
- Wikiseite aufräumen? (Teilnehmer, Texte usw.)
TOP 1 Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:05h Uhr durch Orangebay.
- Protokoll: alle
- Genehmigung des letzten Protokolls:
- Protokoll vom 01.09.2016
- https://wiki.piratenpartei.de/AG_Datenschutz/Protokoll/2016-09-01_-_Protokoll_AG_Datenschutz
- einstimmig genehmigt.
TOP 2
- Diskussion: warum sind wir bisher mit unseren Themen nicht durchgedrungen?
- Wir brauchen sprechende Bilder, klare Aussage, und Positivierungen
- Vorschlag: Vertreter SG Presse zum nächsten Termin (20.10. o. 3.11.) einladen, um über Kommunikation, Bilder, neue Wege für unsere Botschaften finden usw. sprechen
TOP 3
- für die nächsten Wochen werden 14-tägige Treffen vereinbart und zwar jeweils am 1. und 3. Donnerstag eines Monats
TOP 4 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- offene Themen werden auf nächste Sitzung vertagt
- Nächste Sitzung am 3. Donnerstag im Monat um 20.00 Uhr, 20.10.2016.
- Die Sitzung wurde um 21:00 Uhr geschlossen.