AG Datenschutz/Protokoll/2014-12-03 - Protokoll AG Datenschutz
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Protokoll der AG Datenschutz vom 03.12.2014
- Ort: NRW Mumbleserver AG Datenschutz
Teilnehmer:
Gäste:
- Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.
Tagesordnung
Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 19.25 Uhr durch Bastian
- Protokoll: alle
- Genehmigung des letzten Protokolls:
- Protokoll vom 05.11.2014
- so genehmigt.
TOP 1 Stand der Dinge (Themen)
- Bundesdatenschutzbeauftragter (BDSB), LDSBs
- Bastian ist wieder/weiterhin BDSB \o/
- Sir Thomas Marc ist sein Stellv.
- Bastian ist nicht sein Chef.
- DAS Duddle: https://dudle.inf.tu-dresden.de/dsbmumble122014 Treffen der DSBs im Dezember.
- Treffen Fraktionen/AG Datenschutz vermutl. in Düsseldorf am 08/09.02.2015 im LTNRW?
- Uhrzeit: folgt
TOP 2 Datenschutz in der Piratenpartei
- Es gibt wieder LVs ohne LDSB.
- Aufsichtsbehörden schauen genauer hin.
- Drohen mit Geldbußen. Wir müssen da ran.
- Zur Not über Mehrfachbestellungen regeln.
- Belehrungen sollten wieder kommuniziert werden.
- Belehrungen demnächst evt. per Videokonferenz möglich.
- Ein KV in RP hat jetzt einen eigenen DSB \o/
- Flaschenpost-Artikel: https://flaschenpost.piratenpartei.de/2014/11/27/datenschutz-aufruf-zum-verstehen/
TOP 3 Verschiedenes
- Anfrage zu kommunalem Datenschutz und IT-Sicherheit
- Antwort steht noch aus. Anfrage darf gerne kopiert werden.
- Jahresrückblick:
- Zahlreiche Projekte
- Themenbeauftragung an PAB
- Battlecards zur Europawahl
- OptOutDay
- Input bei Anfragen von DSBs
- EuDataP
- Was läuft zur Zeit im EP?
- Kampagne: http://eudatap.info
Alle werden gebeten, Kommentare zum Entwurf einzubringen. Knackpunkte ggf. über Schreiben an die Minister des Innern und/oder Presse kommunizieren.
- Bundestag: IT Kompetenz eine Info von Heise
TOP 4 Nächste Sitzung / Schluss der Sitzung
- Nächste Sitzung am 07.01.2015, 19.00 Uhr
- Schluss der Sitzung 20.12 Uhr.