AG Datenschutz/Protokoll/2014-08-06 - Protokoll AG Datenschutz

Protokoll der AG Datenschutz am 06.08.2014

Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Demo "Freiheit statt Angst" in Berlin am 30.8.
- Vorschlag: Auf Mailinglisten BE/BB zum Plakatieren auffordern, es gibt schon Termine
- Bewerben (Social Media, etc)

Konferenz Videoüberwachung Dresden http://ipir.at/12yiz
- md fragt rum, ob ein Student für uns hin kann (wg. Eintrittspreis)
Vertretung PolGF-Mumble
- md übernimmt nächste Woche
Digitale Agenda http://www.bmwi.de/DE/Themen/Digitale-Welt/Recht/datenschutz.html
- NRW-Fraktion erarbeitet Stellungnahme und schickt vorher über AG-Liste
- Zu TTIP siehe auch http://www.faz.net/aktuell/politik/gastbeitrag-der-piratenpartei-abhoeren-als-dienstleistung-12845374-b2.html
Opt-Out-Day 2014: http://www.optoutday.de
- BuVo hat Schirmherrschaft beschlossen https://redmine.piratenpartei.de/issues/6169
- 2012 hat AG den OptOut-Day gestaltet: http://www.optoutday.de
- Muss Widerspruch erneuert werden?
- Was zu tun wäre:
  - Datum finden
  - Website aktualisieren (Zugangsdaten hat Sven, http://www.optoutday.de/impressum , sven.henze@piraten-ufr.de , Twitter: Twitter: SuVuK_ )

VDS (GB)
- Aktueller Stand: http://services.parliament.uk/bills/2014-15/dataretentionandinvestigatorypowers.html
- polnisches Verfassungsgericht forderte Einschränkung des Zugriffs auf VDS-Daten
- rumänisches VDS-Gesetz ein 2. mal vom Verfassungsgericht gekippt
- Bürgerbeauftragte prüft Beschwerde http://heise.de/-2197863
IMEI-Datenbank - Antwort auf Presseanfrage: http://piratepad.net/imei-datenbank
- Aktuelle Anfrage Der Linken im Bundestag, Antwort der Bundesregierung vom 30.07.2014: "Pläne zur Einführung eines zentralen Handy-Registers"

Was passiert mit unserem Blog: http://datenschutzpiraten.de
- Bastian+Sven haben Zugang, weitere Zugänge möglich
- Inhaltlich sollten wir draufschreiben, was wir so tun

http://datenflut.net/
- Bis zur FsA sollen alte Datenträger an die Bundesregierung geschickt werden

z.Zt. keine