AG Datenschutz/Protokoll/2014-04-01 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Informationen ==

Protokoll der AG Datenschutz am 01.04.2014

  • Beginn: 20:39 Uhr
  • Ende: XX:XX Uhr
  • Ort: NRW-Mumble, Raum Bund - Arbeitsgemeinschaften - Politische AGs - Datenschutz
  • Teilnehmer:
  • [[Benutzer:|smegworx|smegworx]]
  • [[Benutzer:|pab|Patrick]]
  • Fehlt: XXXXX
  • Gäste: XXXXX
  • Protokollführer: alle
  • Moderator: Jens
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:40:37 Uhr durch Jens
  • Versammlungsleitung: Jens
  • Protokoll: alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
Datenschutzbeauftragter

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächste Datenschutz-Belehrung
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen <--- Diese Seite wurde gelöscht.

Die nächsten Belehrungen durch den LDSB NRW finden am 02.04. und am 07.05. um jeweils 20 Uhr im NRW-Mumble statt.

Raum: NRW - Arbeitskreise - Datenschutz

  • Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
  • wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden

Datenschutzbeauftragte (Land)

  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
    • KV-Wiesbaden
  • Gebe zum 31.05.2014 meine Beauftragung auf, da ich mich voll auf den Stadtrat konzentrieren will. Sollte ich es nicht in den Stadtrat schaffen, stehe ich für eine Wiederaufnahme einer Beauftragung zur Verfügung, falls sich kein anderer findet.
  • Penetrationstester weiterhin gesucht.

TOP 3

==> pab gibt weiter

TOP 4

  • Urteil zur Vorratsdatenspeicherung kommt - Kampagne starten?

Nächste Woche Urteilsverkündung, ob VDS-Richtlinie mit Bürgerrechten vereinbar ist.

    • Pressemitteilung vorbereiten? (möglichst ein paar Tage vorher)
    • Genaue inhaltliche Aufschlüsselung einer möglichen Entscheidung durch einen Juristen / Experten auf dem Thema

==> macht pab

    • Inhaltliche programmatisch verknüpfte Stellungnahme durch a) den komm. PolGF oder b) Patrick Breyer oder c) bekannter Pirat: ...
    • Zielformulierung für die Kampagne

==> macht pab

    • Kontakt zur SG Social Media (z.B. Tom Knoth) und zur SG Gestaltung (Christophe) aufnehmen und überlegen, welche Slogans sich da eignen würden?
    • zu jedem Slogan muss eine Geschichte, die das mit dem »da abholen, wo viele stehen« macht. Lebenswirklichkeit und so. Hier ein Pad zur Planung: https://sgonlineredaktion.piratenpad.de/160 Wenn zu einer Idee nennenswert Material da ist, bitte in ein eigenes Pad auslagern und verlinken.

==> macht moonopool

    • Piratenflyer? incredibul zust.

TOP 5

    • Am 12.4. ist in Köln Demo gegen Massenüberwachung, sollen wir dazu

mobilisieren? http://cologne.stopwatchingus.info/demo-12-april.html

      • Wir sind Unterstützer
      • Evtl. redet Daniel Domscheidt-Berg
      • Markus organisiert Bus aus Hessen
      • Es gibt Bündnisflyer, orangebay verschickt sie auf Wunsch per Post (ist auch Ansprechpartner)

==> PM macht orangebay, ebenso Demoaufruf-Text

==> Markus verbreitet Aufruf intern weiter

==> Bernd setzt Banner

TOP 6

  • Anfrage von Jan Zimmermann (Presse), ob wir eine PM zur Netzneutralität erstellen wollen
    • Moin liebe AGen Netzpolitik+Datenschutz,

wir würden gern begleitend zur Abstimmung Netzneutralität im EU-Parlament am Do. ein Statement - oder- eine PM bringen. Könnt ihr da versierten Input liefern?

Wenn ja, nutzt bitte dieses Pad - die SG Presse würde sich freuen!

https://sgpresse.piratenpad.de/2014-04-03-PM-Abstimmung-Netzneutralitaet-EU

==> wird in AG Netzpolitik abgehandelt; V: Markus Drenger

TOP X. Aktuelles

  • Punkt 1
  • weiterer Punkt

Themen von der ML

AG Datenschutz im Forum synchronisieren

+++++++++++++

Entscheidung soll von den Abonennten der ML entschieden werden.

TOP Y. Sonstige Themen

TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Sitzungsende: 22:40 Uhr
  • Nächste Sitzung:


Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Datenschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Mo den 15 April 2013 um 20:30
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
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