AG Datenschutz/Protokoll/2013-11-19 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Informationen ==

Protokoll der AG Datenschutz am 19.11.2013

  • Beginn: 20:34:37 Uhr
  • Ende: XX:XX Uhr
  • Ort: mumble nrw
  • Teilnehmer:

Name

Markus

Markus_von_Krella

Sven H.

  • Fehlt: XXXXX
  • Gäste: XXXXX

Claas Reiner

Frank

  • Protokollführer: XXXXX
  • Moderator: XXXXX
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:43 Uhr durch xxx
  • Versammlungsleitung: markusd
  • Protokoll: alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter

Bastian: Der Versuch Bastian als BDSB abzuberufen, wird momentan gerichtlich geprüft.

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächste Datenschutz-Belehrung
entfällt baW.
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de

Datenschutzbeauftragte (Land)

  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
    • KV-Wiesbaden

TOP 3

  • TTIP

US chamber of commerce macht Lobbyarbeit, um US-Unternehmen von der EUDATAP zu befreien

  • weiterer Punkt

TOP 4

  • Punkt 1
  • weiterer Punkt
  • Arbeitstreffen der AG Datenschutz zu Politik auf Landesebene

Idee von Kattascha mit den politisch Aktiven der AG Datenschutz und einer Fraktion ein RL-Arbeitstreffen anzuberaumen.

Partei- und Fraktionsgelder müssen dabei aber sauber getrennt werden.

D.h.: die Fraktion lädt in ihre Räumlichkeiten ein.

Frank bereitet gerade eine Veranstaltung in Düsseldorf für den Januar vor.

  • Vorbereitung Antragsverhandlungen BPT2013.2

Jens: Im Sammelantrag von Malte MCS sind alle Anträge der AG Datenschutz enthalten.

Jens: Frage, ob Anträge nochmal durchgesprochen werden sollen.

Bastian: Wir sollten auf allen Kanälen Werbung machen, dass der Sammelantrag auch behandelt wird, d.h. die Tagesordnung entsprechend abgestimmt wird, das noch Zeit für Sammelanträge bleibt. Wir sollten Prioritäten setzen, d.h. Europapolitik insbesondere sollte vor SMV-Satzungsänderungsanträgen behandelt werden.

_Markus: dies sollte im Vorfeld gemacht werden.

Vorläufige Tagesordnung:

https://wiki.piratenpartei.de/Bundesparteitag_2013.2/Tagesordnung

beinhaltet: SÄA zur Schiedsgerichtsordnung, SÄA zur SMV, weitere SÄA

Änderungswünsche zur Tagesordnung hier beantragen:

https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2013.2/Antragsportal#Sonstige_Antr.C3.A4ge_.28auch_Positionspapiere.29

  • Entwicklung Datenschutzanträge für den BPT2014.1

- https://niebo.pad.foebud.org/Antragege-BPT-DS

- https://ag-datenschutz.piratenpad.de/eu-datenschutz-prism

TOP 5

  • Punkt 1
  • weiterer Punkt

TOP X. Aktuelles

  • Punkt 1
  • weiterer Punkt

Themen von der ML

TOP Y. Sonstige Themen

TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

Dienstag nach Bremen, 03.12.2013

  • Sitzungsende: 21:30 Uhr
  • Nächste Sitzung:



Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Datenschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 03 Dezember 2013 um 20:30
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
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