AG Datenschutz/Protokoll/2013-10-08 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Informationen ==

Protokoll der AG Datenschutz am 08.10.2013

  • Beginn: 20:45 Uhr
  • Ende: 22:30 Uhr
  • Ort: NRW Mumble, AG Datenschutz
  • Teilnehmer:
  • Fehlt: XXXXX
  • Gäste: XXXXX
  • Protokollführer: ZombB
  • Moderator: ZombB
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um xx:xx Uhr durch xxx
  • Versammlungsleitung: xxx
  • Protokoll: xxx

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächste Datenschutz-Belehrung
Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
  • Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
  • wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden

Datenschutzbeauftragte (Land)

  • Bremen
  • Hamburg
  • Hessen
    • KV-Wiesbaden

Mit Landesvorstand telefoniert und an offene Tickets erinnert. Der will sich jetzt bewegen.

TOP 3

  • Beschlussfassung Online, die Datenschutzkonforme Online-Mitbestimmung

TOP 4

  • Datenschutzkongress
  • Review und Abrechnung Datenschutzkongress am 24.08. in München
  • Haben wir den Bedarf einen parteiinternen Datenschutzkongress zur Programmentwicklung zu organisieren?
  • Idee Katta: Im Unperfekthaus in Essen zentral in NRW eine interne Konferenz organisieren, Jens spricht die Piraten aus NRW wegen der organisation an, BuVo würde Geld zur Verfüghung stellen, November erscheint allerdings zu kurzfristig.

TOP 5

  • Vorbereitung Programmdebatte zum Thema Datenschutz für das Europawahlprogramm
  • Welche Anträge wollen wir auf dem kommenden BPT2013.2 in Bremen durchbringen?
  • Wahlprogrammantrag Europa: EU-Datenschutzgrundverordnung im Kontext des NSA-Skandals
  • Diskussion Antrag INIEUGWP113: Bedingungsloses Grundrecht gegen Überwachung (Markus)
  • Ist ein bedingungsloses Grundrecht gegen Überwachung ein Widerspruch, weil jedes Grundrecht gegen andere Grundrechte abgewogen werden muss?

TOP X. Aktuelles

  • Punkt 1
  • weiterer Punkt

Themen von der ML

TOP Y. Sonstige Themen

TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Sitzungsende: 22:30 Uhr
  • Nächste Sitzung:



Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Datenschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 29 Oktober 2013 um 20:30
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
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