AG Datenschutz/Protokoll/2013-06-04 - Protokoll AG Datenschutz

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Informationen ==

Protokoll der AG Datenschutz am 04.06.2013

  • Beginn: 20:40 Uhr
  • Ende: XX:XX Uhr
  • Ort: NRW Mumble, Raum AG Datenschutz
  • Teilnehmer:
  • Fehlt: XXXXX
  • Gäste: Steffen_TH
  • Protokollführer: XXXXX
  • Moderator: XXXXX
  • Abstimmungen werden in der Form x/y/z notiert, wobei x für Zustimmung,y für Enthaltung und z für Ablehnung steht.

Tagesordnung

Tagesordnung

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Begrüßung um 20:40 Uhr durch ZombB
  • Versammlungsleitung: ZombB
  • Protokoll: Alle

TOP 2. Berichte

Datenschutzbeauftragter (Bund)

  • Sachstand
http://wiki.piratenbrandenburg.de/Bundesdatenschutzbeauftragter
Wir schulen und haben bisher 1300 Teilnehmer gehabt.
Datenschutzbericht zum BPT13.1 ging an den BuVo, wartet auf Freigabe

Ausbildung/Weiterbildung

  • Nächste Datenschutz-Belehrung
04.06.2013, heute, 21:00 Uhr Refresher
Dauer ca. 0,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
Schulungen
  • Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
    • RLP Livetermin: 06.06.2013 19 Uhr
    • RLP Livetermin: 15.06.2013 10 Uhr
    • RLP Livetermin: 07.07.2013 15 Uhr
    • Ort der Belehrung: Winterbacher Str. 1, 66917 Biedershausen
  • wer Interressante und wiederkehrende Verstösse kennt bitte an Bastian mailen, die sollen in die nächste Schulung(en) mit eingebaut werden

Datenschutzbeauftragte (Land)

      • zwei mal auf der ML Einreden gestartet, um Datenschutz zu erhalten.

TOP 3

  • Klärung inhaltliches Konzept

-> mein Vorschlag (nanuk, von der ML) ist einsehbar unter

https://ag-datenschutz.piratenpad.de/datenschutzkongress Zeile 20

  • Zielgruppe? Fachleute / Journalisten / Multiplikatoren / Wähler
  • Welche Themen wollen wir transportieren?
  • Im Bereich Datenschutz
  • Im Bereich Netzpolitik
  • Wieviele Slots können wir füllen?
  • Ein oder zwei Tage?
  • Ablauf der Veranstaltung?
  • Welchen Betrag beantragen wir über den BuVo, welche über Piratestarter
  • Wer ist der Umsetzungsverantwortliche?

Silvan Stein, @silste LV RLP, macht dort das Streaming, auch beim BPT

Wir haben uns geeinigt auf folgende Vorgehensweise:

- Kongress wird eintägig und mit zwei Vortragssälen am Samstag (wg. Presse etc.)

- Finanzierung soll zusätzlich noch durch Piratestarter u.a. zugeschossen werden, da dann auch die Chancen des BuVo-Antrags steigen.

- bis zum 7.6. wird der Antrag im o.g. Pad fertiggestellt, Abstimmung über ML

- Jens Stomber spricht mit alios (Katta in CC) wegen Finanzierung

- Jens Seipenbusch fühlt bei potentiellen Referenten vor

- Ansprechpartner ist Jens Stomber

- Umsetzungsverantwortlicher der AG Datenschutz ist Jens Seipenbusch

- Umsetzungsverantwortlicher der AG Netzpolitik ist noch offen, eventuell Markus Drenger?

-

TOP 4

  • Aktuelle Themen von der Mailingliste

Problem: Jeder Bürger wird dazu genötigt, den Ausweis mit Chip für 28,50€ zu kaufen, auch wenn sie die Krypto- und RFID-Komponente nicht benötigen

=> Ausweis in einer abgespeckten und günstigen Variante anbieten, der die Minimalanforderungen an die Ausweispflicht abdeckt.

=> Wir brauchen ist eine Anleitung wie man den Chip möglichst ohne den Ausweis physisch zu beschädigen deaktivieren kann.

http://events.ccc.de/congress/2005/static/r/f/i/RFID-Zapper_de61.html

TOP 5

TOP Z. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Sitzungsende: 22:52 Uhr
  • Nächste Sitzung:



Wer: AG Datenschutz
Wo: Wir treffen uns in Mumble. Link: link=mumble://mumble.piratenpartei-nrw.de/Bund/Arbeitsgemeinschaften/Politische%20AGs/AG%20Datenschutz?title=Piratenpartei%20NRW&version=1.2.0
Wann: Di den 16 Juli 2013 um 20:30
Ansprechpartner: ZombB
Thema: Datenschutz
Tagesordnung: Pad
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