AG Datenschutz/Protokoll/2013-05-07 - Protokoll AG Datenschutz
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AG Datenschutz 32. Sitzung 07.05.2013, 20.30h s.t.
Teilnehmer
Tagesordnung
TOP 1. Begrüßung, Formalia
- Begrüßung um 20:41 Uhr durch ZombB
- Versammlungsleitung: ZombB
- Protokoll:
TOP 2. Berichte
Datenschutzbeauftragter (Bund)
- Sachstand
- Alles geht seinen Gang. Bis auf MV sind alle DSBs bestellt.
Ausbildung/Weiterbildung
- Nächste Datenschutz-Belehrung
- Dauer ca. 1,5 Stunden mumble.piratenbrandenburg.de
- Die LDSBs werden gebeten die Schulungen auch auf der Seite des BDSB einzutragen.
- in NRW jeden ersten Mittwoch im Monat 20 Uhr
Datenschutzbeauftragte (Land)
- Bremen
- Hamburg
- Hessen
- Anfrage an den Landesvorstand: Wer im Landesverband hat Zugriff auf personenbezogene Daten, Hintergrund: Überprüfung ob alle Zugriffe legitimiert sind.
- Umfrage zur Beteiligung durch E-Voting in NRW ist in Vorbereitung http://piratenpad.de/p/umfragebasisbeteiligung
Bericht Indect
TOP 3. Stand Bestandsdatenauskunft
- Verfassungsbeschwerde gegen die Bestandsdatenauskunft
- http://www.stopp-bda.de <- hier mitmachen!
- SG Gestaltung entwirft aktuell Banner für Webseiten für die Initiative Stopp BDA (pakki stößt das weiter an)
TOP 4. Aktueller Planungsstand Datenschutzkongress
- Termin: 24./25. August, Ort: München, Stadthalle Germering
- ca. 200 Teilnehmer
- 2 Vortragsräume + weitere Räumlichkeiten für Hintergrundgespräche
- ToDos:
- Ableitung der sonstigen Kosten auf Basis von Erfahrungswerten (Katta) => Ergebnis: ca. 2500,-€ bis 3000,-€ Gesamtkosten für das Wochenende, abgeleitet vom LPTBY11.2
- Abprüfen der anvisierten Zeiträume auf Terminkollisionen (Jens Seipenbusch) => Ergebnis: Aktuell keine Terminkollisionen!
- Inhaltliches Konzept
- Größe der Veranstaltung
- Anzahl und Größe der Vortragsräume
- Weiteres Vorgehen: Treffen am Samstag Abend auf dem BPT, weitere Ausplanung auf dem BPT, erster Entwurf eines Antrags an den BuVo zur Vorstellung am Sonntag
TOP 5. Aktuelles
Bericht vom AktivCongress von Digital Courage
Parteitagsabläufe
- Vorbereitung der Antragsverhandlungen auf dem BPT entsprechend der Tagesordnung
- Welche Antragsteller sind eventuell nicht vor Ort und möchten, dass die AG Ihren Antrag vorstellt
- Briefing unserer Themenbeauftragten @kattascha zu den einzelnen Anträgen falls nötig
- Treffen der AG Datenschutz auf dem BPT
Webseite der AG
- Wie solls nun weitergehen?
- Falls ihr noch keinen Account für das bayrische Wordpress habt könnt ihr Euch hier einen erstellen: https://stuke2.piratenpartei-bayern.de/wp-signup.php und an Sven Henze <sven.henze@piraten-ufr.de> den Benutzernamen mailen
- Zugriff erhalten alle Mitglieder das AG Datenschutz, die Sven persönlich bekannt sind. Wer diese Kriterien nicht erfüllt muss sich zunächst in einer Sitzung der AG Datenschutz vorstellen.
Themen von der ML
Top 6. Sonstige Themen
- Kurzvorstellung des Ranking Digital Rights Projektes, Twitter @NetizenProject
TOP 7. Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Sitzungsende: 22:39 Uhr
- Nächste Sitzung: